Die Frage, ob sich eine sozialistische Partei wie DIE LINKE an Regierungskoalitionen mit prokapitalistischen Parteien wie SPD oder Grünen beteiligen sollte, steht im Mittelpunkt dieser Textsammlung von Werner Ott und Heino Berg. Weiterlesen
DIE LINKE
Frieden auf Erden – Friedenslogik statt Kriegsrhetorik – und keine Verleumdung von Kriegsgegner*innen
Erklärung des AKL-Bundessprecher*innen-Rates zum Friedenswinter
Weihnachten steht vor der Tür und die Weihnachtsbotschaft beginnt mit den Worten: „Friede auf Erden“, aber in deutschen Leitmedien tobt eine Auseinandersetzung gegen die Friedensbewegung und insbesondere gegen Antimilitarist*innen in der Partei DIE LINKE. Die Friedensbewegung hat es gewagt, mit einem Aufruf tiefer Besorgnis über die sich weltweit ausbreitenden Kriege zu Demonstrationen und Kundgebungen in Berlin und anderswo insbesondere auch gegen den Kriegshetzer Gauck aufzurufen. Weitere Aktionen im Friedenswinter 2014/2015 sollen folgen. Dieser Aufruf wendet sich an ein breites Spektrum von Unterstützer*innen auch aus dem Spektrum der Montagsmahnwachen, wenn sie sich eindeutig antifaschistisch positionieren und gegen rechte Tendenzen abgrenzen. Weiterlesen
Die Hoffnungen sind da – die politische Substanz weniger
Zur Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten von Thüringen. Von Thies Gleiss
1.
Bodo Ramelow ist nach erfolgreichen Koalitionsgesprächen mit der SPD und den Grünen zum Ministerpräsidenten einer Dreiparteien-Regierung in Thüringen gewählt worden. Die LINKE ist mit 28 Prozent Wählerstimmen die zweitstärkste Partei im Land und hat mehr Stimmenprozente, aber auch Mitglieder und realen gesellschaftlichen Einfluss als die beiden Koalitionspartnerinnen zusammen. Eine linke Partei mit diesem Zuspruch und Einfluss muss selbstverständlich jede, auch kleine Chance aufgreifen, Politik im Sinne ihres Programms und der Interessen ihrer WählerInnen und Mitglieder verantwortlich umzusetzen. Jede andere Haltung wäre eine unpolitische Flucht, letztlich auch vor sich selbst. Wir gratulieren Bodo Ramelow zu diesem Mut zur Entscheidung und zu dem jetzt erzielten Wahlerfolg. Weiterlesen
Kritik ist berechtigt
Beschluss der AKL-Landesmitgliederversammlung vom 7.12.14 zum angeblichen „Antisemitismus“ in der LINKEN
1. Die AKL Niedersachsen missbilligt den Unterschriftenappell „Ihr sprecht nicht für uns“, mit dem der Bundesgeschäftsführer Höhn und andere führende Vertreter des „FdS“ drei Bundestagsabgeordnete unserer Partei, darunter die AKL-Bundessprecherin Inge Höger, öffentlich als „Antisemiten“ beschimpft und sie zur Niederlegung ihrer Mandate aufgefordert haben. Weiterlesen
Hetzjagd auf Andersdenkende
Ich schäme mich für diese ostdeutsche LINKE. Kommentar von Mario Kühne aus Sachsen-Anhalt
In einer beispiellosen Hetzjagd auf Mitglieder der Partei DIE LINKE und Mitglieder des Deutschen Bundestages, stellen ostdeutsche Parteimitglieder das Projekt, welches 2007 begonnen wurde, wieder in Frage. Eigentlich sollte man annehmen, dass die ständigen Proklamationen über gleiche Ideen und Vorstellungen einer möglichen zukünftigen Entwicklung, des freundschaftlichen und solidarischen Umgangs miteinander und der Akzeptanz unterschiedlicher Ansichten in der Partei, ernst gemeint sind. Weiterlesen
*In unserem Namen …*
… soll Unrecht immer beim Namen genannt werden können. Einstimmiger Beschluss des Länderrats der Antikapitalistischen Linken (AKL) vom 15.11.2014
Der AKL-Länderrat erklärt seine Solidarität mit Inge Höger, Annette Groth, Claudia Haydt und Heike Hänsel angesichts der gegen sie gerichteten Erklärung „Nicht in unserem Namen“, die von dem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und anderen Funktionärinnen und Funktionären der Partei DIE LINKE unterzeichnet wurde. Weiterlesen
Revolution in Thüringen?
Warum DIE LINKE nicht mit SPD und Grünen regieren sollte. Von Sascha Stanicic
DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen in Thüringen eine Regierungskoalition bilden. Damit würde mit Bodo Ramelow erstmals ein LINKE-Politiker Ministerpräsident eines Bundeslandes. Manche bürgerlichen Medien kommentieren das, als ob damit eine Revolution ausbrechen würde. Weiterlesen
LINKER Ministerpräsident und keiner merkt’s?
Der kleine Unterschied. Ein Kommentar von Thies Gleiss
Der Altmeister mit dem großen Deutschlandüberblick hat es mir im Traum erzählt:
1. Ob Bodo Ramelow auf der grausam unpolitischen Plattform, die sich nach den Sondierungsgesprächen abzeichnet, Ministerpräsident von Thüringen wird, hängt immer mehr nur von der persönlichen Loyalität aller gewählten SPD-, Grüne- und LINKE-Abgeordneten ab. Ein linker Ministerpräsident wird mensch so aber nicht, höchstens ein normaler Verwaltungschef des und im Bestehenden, der sich um seinen Betriebsfrieden kümmern muss. Weiterlesen
Wir wollen nichts ändern
Die „Roten Reporter“ aus Thüringen berichten über die rot-rot-grünen Sondierungsgespräche Weiterlesen
Kobane retten – aber wie?
Zur Lösung des Konfliktes in Syrien und im Irak gibt es verschiedene Ansätze – auch innerhalb der Linken. Weiterlesen