DIE LINKE

PEGIDA und die Aufgaben der LINKEN

by Marion Morassi

PEGIDA ist auch ein Alarmsignal für Schwächen der Partei DIE LINKE. Von Volker Külow, Ekkehard Lieberam und Dietmar Pellmann

In den letzten Wochen ist innerhalb der Partei DIE LINKE und von linken Autoren wie z.B. Horst Kahrs, Gerd Wiegel und Albrecht Müller viel Richtiges über PEGIDA (im Folgenden Sammelbezeichnung für alle „GIDA“-Bewegungen) diskutiert und geschrieben worden. Auch zum Charakter dieser neuartigen Protestbewegungen wurde Stellung genommen. Es handelt sich um einen „gesellschaftlichen Rechtsruck“, dessen Ursachen im Bereich komplexer politischer Fehlentwicklungen zu suchen sind. Notwendig sei eine Aktualisierung linker Politik als Opposition, merkte Dietmar Bartsch in einem Interview mit dem nd vom 19. Januar 2015 an. Der Parteivorstand forderte in seinem Beschluss vom 24. Januar 2015 zu Recht, als Antwort auf PEGIDA nicht zuletzt „eine gesellschaftliche Bewegung für soziale Gerechtigkeit“. Weiterlesen →

Kein Verständnis für Regierungsträume

by Marion Morassi

Antikapitalistische Linke misstraut dem Regierungsbündnis in Thüringen und lehnt Pläne für Rot-Rot-Grün im Bund ab. ND-Interview mit Lucy Redler
Lucy Redler ist eine der sechs 
BundessprecherInnen der Antikapitalistischen Linken. Seit 2012 
als Strömung in der Linkspartei 
anerkannt, kritisiert die AKL jede Regierungszusammenarbeit der Linkspartei mit SPD und Grünen. Weiterlesen →

Gelungener Jahresauftakt für Antikapitalist*innen

by Marion Morassi

Bericht von der AKL-Bundesmitgliederversammlung am 11. Januar in Berlin. Von Heino Berg

Mit 130 Mitgliedern und sieben Gästen war die Bundesversammlung der Antikapitalistischen Linken (AKL) zum Jahresauftakt deutlich besser als erwartet besucht. Wer zu spät von der Luxemburg/Liebknecht-Gedenkdemonstration in die benachbarte „Kiezspinne“ in Berlin-Lichtenberg kam, fand keine freien Stühle mehr. Weiterlesen →

Frieden auf Erden – Friedenslogik statt Kriegsrhetorik – und keine Verleumdung von Kriegsgegner*innen

by Marion Morassi

Erklärung des AKL-Bundessprecher*innen-Rates zum Friedenswinter

Weihnachten steht vor der Tür und die Weihnachtsbotschaft beginnt mit den Worten: „Friede auf Erden“, aber in deutschen Leitmedien tobt eine Auseinandersetzung gegen die Friedensbewegung und insbesondere gegen Antimilitarist*innen in der Partei DIE LINKE. Die Friedensbewegung hat es gewagt, mit einem Aufruf tiefer Besorgnis über die sich weltweit ausbreitenden Kriege zu Demonstrationen und Kundgebungen in Berlin und anderswo insbesondere auch gegen den Kriegshetzer Gauck aufzurufen. Weitere Aktionen im Friedenswinter 2014/2015 sollen folgen. Dieser Aufruf wendet sich an ein breites Spektrum von Unterstützer*innen auch aus dem Spektrum der Montagsmahnwachen, wenn sie sich eindeutig antifaschistisch positionieren und gegen rechte Tendenzen abgrenzen. Weiterlesen →

Die Hoffnungen sind da – die politische Substanz weniger

by Marion Morassi

Zur Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten von Thüringen. Von Thies Gleiss

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Bodo Ramelow ist nach erfolgreichen Koalitionsgesprächen mit der SPD und den Grünen zum Ministerpräsidenten einer Dreiparteien-Regierung in Thüringen gewählt worden. Die LINKE ist mit 28 Prozent Wählerstimmen die zweitstärkste Partei im Land und hat mehr Stimmenprozente, aber auch Mitglieder und realen gesellschaftlichen Einfluss als die beiden Koalitionspartnerinnen zusammen. Eine linke Partei mit diesem Zuspruch und Einfluss muss selbstverständlich jede, auch kleine Chance aufgreifen, Politik im Sinne ihres Programms und der Interessen ihrer WählerInnen und Mitglieder verantwortlich umzusetzen. Jede andere Haltung wäre eine unpolitische Flucht, letztlich auch vor sich selbst. Wir gratulieren Bodo Ramelow zu diesem Mut zur Entscheidung und zu dem jetzt erzielten Wahlerfolg. Weiterlesen →