Beschluss der AKL-Landesmitgliederversammlung vom 7.12.14 zum angeblichen „Antisemitismus“ in der LINKEN
1. Die AKL Niedersachsen missbilligt den Unterschriftenappell „Ihr sprecht nicht für uns“, mit dem der Bundesgeschäftsführer Höhn und andere führende Vertreter des „FdS“ drei Bundestagsabgeordnete unserer Partei, darunter die AKL-Bundessprecherin Inge Höger, öffentlich als „Antisemiten“ beschimpft und sie zur Niederlegung ihrer Mandate aufgefordert haben. Weiterlesen
Ich schäme mich für diese ostdeutsche LINKE. Kommentar von Mario Kühne aus Sachsen-Anhalt
In einer beispiellosen Hetzjagd auf Mitglieder der Partei DIE LINKE und Mitglieder des Deutschen Bundestages, stellen ostdeutsche Parteimitglieder das Projekt, welches 2007 begonnen wurde, wieder in Frage. Eigentlich sollte man annehmen, dass die ständigen Proklamationen über gleiche Ideen und Vorstellungen einer möglichen zukünftigen Entwicklung, des freundschaftlichen und solidarischen Umgangs miteinander und der Akzeptanz unterschiedlicher Ansichten in der Partei, ernst gemeint sind. Weiterlesen
… soll Unrecht immer beim Namen genannt werden können. Einstimmiger Beschluss des Länderrats der Antikapitalistischen Linken (AKL) vom 15.11.2014
Der AKL-Länderrat erklärt seine Solidarität mit Inge Höger, Annette Groth, Claudia Haydt und Heike Hänsel angesichts der gegen sie gerichteten Erklärung „Nicht in unserem Namen“, die von dem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und anderen Funktionärinnen und Funktionären der Partei DIE LINKE unterzeichnet wurde. Weiterlesen
Warum DIE LINKE nicht mit SPD und Grünen regieren sollte. Von Sascha Stanicic
DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen in Thüringen eine Regierungskoalition bilden. Damit würde mit Bodo Ramelow erstmals ein LINKE-Politiker Ministerpräsident eines Bundeslandes. Manche bürgerlichen Medien kommentieren das, als ob damit eine Revolution ausbrechen würde. Weiterlesen
Der kleine Unterschied. Ein Kommentar von Thies Gleiss
Der Altmeister mit dem großen Deutschlandüberblick hat es mir im Traum erzählt:
1. Ob Bodo Ramelow auf der grausam unpolitischen Plattform, die sich nach den Sondierungsgesprächen abzeichnet, Ministerpräsident von Thüringen wird, hängt immer mehr nur von der persönlichen Loyalität aller gewählten SPD-, Grüne- und LINKE-Abgeordneten ab. Ein linker Ministerpräsident wird mensch so aber nicht, höchstens ein normaler Verwaltungschef des und im Bestehenden, der sich um seinen Betriebsfrieden kümmern muss. Weiterlesen
Die „Roten Reporter“ aus Thüringen berichten über die rot-rot-grünen Sondierungsgespräche Weiterlesen
Zur Lösung des Konfliktes in Syrien und im Irak gibt es verschiedene Ansätze – auch innerhalb der Linken. Weiterlesen
Für ein klares sozialistisches Profil der sächsischen LINKEN
In Auswertung der Landtagswahl in Sachsen am 31. August 2014 werden demnächst mehrere Regionalkonferenzen der LINKEN stattfinden, auf denen auf der Grundlage des Beschlusses des Landesvorstandes vom 1. September „eine entsprechende Diskussion zur Wahlauswertung“ organisiert werden soll. Die Unterzeichnenden begrüßen dieses Vorgehen ausdrücklich und möchten, wie z.B. der Ortsverband Sonnenberg/Chemnitz, mit seinem offenen Brief, dazu mit dem folgenden Text einen Beitrag leisten. Auch wir sind in großer Sorge um den derzeitigen Zustand des Landesverbandes.
Dokumentiert: Erklärung zu den Sondierungsgesprächen zwischen Linke, SPD und Grünen in Thüringen
Wir haben mit großer Sympathie den Wahlkampf der Linken in Thüringen verfolgt. Er war sehr engagiert. Die Forderungen entsprachen den Interessen der abhängig Arbeitenden. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Aber was dann kam, macht uns wütend. Die Führung der Linken unter Bodo Ramelow, Susanne Hennig-Wellsow, Birgit Keller und Steffen Dittes hat in Koalitionssondierungsgesprächen mit der SPD und den Grünen einem Papier zugestimmt (Anlage 1 zum Protokoll des 2. Sondierungsgespräches) und eine eigene Erklärung herausgegeben (»Erklärung DDR-Geschichte« vom 26.9.2014), die eine Unterwerfung der Linken unter die offizielle Erinnerungspolitik der Dämonisierung und Kriminalisierung der DDR zum Inhalt haben.
In Teilen der Partei DIE LINKE wird immer wieder versucht, politische Bündnisse mit SPD und/oder den Grünen einzugehen. Die Befürworter dieser Strategie versprechen sich davon eine Veränderung der politischen Verhältnisse in der BRD. Von Reinhold Hinzmann
Betrachten wir die Politik der SPD seit ihrer Gründung vor über 150 Jahren.
Sie ist die älteste, demokratische Partei in unserem Land. Doch immer gab es eine große Diskrepanz zwischen politischen Aussagen und der konkreten, praktischen Politik. Weiterlesen
