Bericht von einer sechzehn-stündigen Sitzung des Parteivorstandes vom 3. Juni 2017. Von Lucy Redler und Thies Gleiss
Am Pfingstsamstag tagte der Parteivorstand in einer langen Sitzung von 10 Uhr bis knapp 2.00 Uhr des folgenden Tages. Die Sitzung war wie stets nur mäßig besucht, in den letzten Stunden stark ausgedünnt. Weiterlesen
Eine etwas andere Wahlauswertung oder was ist eine siegreiche Niederlage?
Eine Stellungnahme von Thomas Zmrzly
Die Landtagswahlen im Saarland, Schleswig Holstein und vor allem in Nordrhein-Westfalen vom 14. Mai 2017 haben in der politischen Landschaft Deutschlands, die nach der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD etwas benebelt war, für Klarheit gesorgt:
Oder: Sloganwettbewerb fürs Schaufenster
„Wir leben im Medienzeitalter“ ist ein gern genutzter Begriff in den Spitzengremien unserer Partei, um beispielsweise zu erklären, warum diese oder jene Debatte nicht beim Parteitag geführt werden sollte. Das Argument wurde auch genutzt, um vor der Kandidatenaufstellung bei den Landesvertreterversammlungen Spitzenkandidat*innen für die Bundestagswahlen durch den Parteivorstand zu nominieren. Die Medien würden das so erwarten. Wir stellen nicht in Abrede, dass bürgerliche Medien eine Personalisierung komplexer politischer Prozesse erwarten und die Aussagen der LINKEN verkürzen und entstellen. Wir stellen in Abrede, dass unsere Partei sich zunehmend an bürgerliche Normen anpassen muss und dafür demokratische Rechte der Mitgliedschaft schleift.
Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
Karl Marx hat in einer seiner Frühschriften, genauer: in seiner Einleitung zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie 1844, die Hegelsche Dialektik vom Kopf auf die Füße gestellt und endete in seiner in dieser Schrift zu Papier gebrachten Kritik der Religion bei der Lehre, dass der Mensch das höchste Wesen für den Menschen sei und damit bei dem kategorischen Imperativ, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“.
CDU profitiert von ökonomischer Lage – „Bitterer Erfolg“ für DIE LINKE
Mit der Wahl in Nordrhein-Westfalen konnte die CDU auch die dritte Landtagswahl in diesem Jahr für sich entscheiden. Der Hype um den neuen SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz ist einem Katzenjammer gewichen. Manche Kommentatoren sehen die Bundestagswahl schon entschieden. Statt einem Wechsel sieht zur Zeit tatsächlich mehr danach aus, dass Angela Merkel weiterhin Kanzlerin bleiben kann, möglicherweise in einer Koalition mit FDP und Grünen. DIE LINKE gewinnt und verliert zugleich. Vier Monate vor den Bundestagswahlen stellen sich viele Fragen.
Von Sascha Staničić und Claus Ludwig
Politisch standen die Wahlen in Frankreich, Schleswig-Holstein und die Diskussion der Anträge zum Bundesparteitag im Mittelpunkt der Sitzung. Weiterlesen
