DIE LINKE hat in Niedersachsen zugelegt – trotz Kaffeesatzleserei…

by Marion Morassi

Ein Kommentar von Rainer Beuthel.

 

Wahlen gelten als wichtige Indikatoren für die politische Stimmung im Land. Dies gilt auch für Kommunalwahlen, wobei man bei der Beurteilung der Wahlergebnis auf einen eigenartigen Widerspruch stößt: einerseits wird behauptet, die Wähler_innen vor Ort hätten sich in erster Linie weniger von allgemeinpolitischen bzw. parteipolitischen Stimmungen leiten lassen, sondern vom konkreten Handeln der Akteure in den Kommunen. Andererseits spielen bundespolitische Überlegungen auch dort eine wichtige Rolle. Denn wie soll man sich sonst erklären, daß Parteien oder andere Gruppierungen, die erstmals bei einer Kommunalwahl antreten, also über keine kommunalpolitische Erfahrung verfügen, aus dem Stand zweistellige Ergebnisse erzielen können wie die AfD bei der jüngsten Kommunalwahl in Niedersachsen?

Weiterlesen →

Ermutigende Teilerfolge für DIE LINKE

by Marion Morassi

Zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen

Landesweit kam Die LINKE (ohne Wählerbündnisse) auf 3,3 Prozent (+0,9) und insgesamt 225 Mandate. Einbußen gaben es landesweit bei den Grünen (-3,4 auf 14.3 Prozent) und bei der SPD (-3 Prozent). Rot-Grün verlor die Mehrheit in Hannover und Osnabrück. Die AfD verfehlte ihr Ziel von 10 Prozent und kam auf 7,8 Prozent und schnitt damit schlechter ab als bei den Kommunalwahlen in Hessen. Die Wahlbeteiligung stieg um 2 Prozent .
Insgesamt spiegelt sich auch in den niedersächsischen Kommunalwahlen wachsende Unzufriedenheit mit Rot-Grün und den anderen etablierten Parteien wider, von der die AfD in Niedersachsen hier jedoch weniger profitieren konnte als zuletzt etwa in Mecklenburg-Vorpommern, wo sich die LINKE als Regierungspartei angedient hatte und massiv eingebrochen ist.

Von Heino Berg, Göttingen

Weiterlesen →

Wir unterstützen Marion Morassi

by Marion Morassi

Der BundessprecherInnenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) freut sich über die Kandidatur von Marion Morassi auf der Landesliste der LINKE Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahlen. Marion ist uns als  kämpferische Genossin bekannt, die für eine bewegungsorientierte, feministische, antikapitalistische LINKE steht, die aus der Opposition heraus, grundlegende Veränderungen erstreiten will.  Gerade aufgrund des Erfolgs der AfD brauchen wir eine starke LINKE, die sich nicht bei SPD und Grünen anbiedert, sondern mit widerständigem Profil diejenigen erreicht, die von steigenden Mieten und prekären Löhnen betroffen sind.

Marion, wir wünschen dir viel Erfolg!

BundessprecherInnenrat der AKL

Weiterlesen →

Wut statt Liebe: Über das Ergebnis der LINKEN bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern

by Marion Morassi

„Erstens kommt es schlimmer und zweitens als man denkt“ – mit dieser alten Redewendung kann der Ausgang der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 zusammen gefasst werden. Es war klar, dass die AfD wieder ein starkes Ergebnis einfahren würde, aber dass sie vor der CDU zweitstärkste Kraft wird, war schlimmer als gedacht. Es war auch klar, dass DIE LINKE Stimmen verlieren würde, aber dass sie auf 13,2 Prozent (106.259 Stimmen) einbrechen würde, war schlimmer als gedacht.

Von Sascha Stanicic

Weiterlesen →

Buchvorstellung in Berlin: „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“ 120 diskutieren mit Bernd Riexinger, Ekkehard Lieberam und Lucy Redler

by Marion Morassi

Die Linke und das Regieren – dieses Thema beschäftigt die ArbeiterInnenbewegung seit über 100 Jahren und ist auch heute noch zentraler Debattenpunkt für Sozialistinnen und Sozialisten. Welche Strategie und welche Taktik ist die richtige, um die gesellschaftlichen Verhältnisse zu verändern? Beiträge zu dieser Frage enthält das neue Buch „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“, welches von Thies Gleiss, Inge Höger, Lucy Redler und Sascha Stanicic im PapyRossa-Verlag herausgegeben wurde. Zur ersten Vorstellung des Buches lud die junge Welt am 8. September in ihre Ladengalerie. Neben Lucy Redler (AKL und SAV, Mitglied im Parteivorstand) und Ekkehard Lieberam (Marxistisches Forum Sachsen) stellte sich auch Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, einer kritischen Diskussionsrunde.

 

Von Tom Hoffmann, Berlin

Weiterlesen →

WÄHLT DIE „LINKE“ – AUCH WENN IHR SIE LANGE SUCHEN MÜSST !

by soviet_1917

Vor der Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern. Von Thies Gleiss

1.

Die Prognosen der Meinungsforschungsinstitute sagen für den kommenden Sonntag ein deprimierendes Wahlergebnis voraus. Nach letzten Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen (Auftraggeber ZDF) werden alle im Parlament vertretenen Parteien große Verluste in Prozentpunkten erleiden. Die SPD von 35,3 auf 28; die CDU von 26,7 auf 22; die LINKE von 18,7 auf 13 und die Grünen von 8,2 auf 6 Prozent. Ob die NPD (2011 mit 5,8 Prozent in das Parlament eingezogen) es wieder schafft, mehr als 5 Prozent zu bekommen ist, fraglich. Gleichzeitig wird die historisch niedrige Wahlbeteiligung von 51,5 Prozent aus dem Jahr 2011 wahrscheinlich deutlich höher ausfallen. Die große Gewinnerin der Wahlen wird demnach die „Alternative für Deutschland“ sein, die in den Umfragen mit 22 Prozent gehandelt wird. Die AfD wird in beträchtlichem Maße WählerInnen mobilisieren, die zuletzt nicht gewählt haben und von allen Parteien Stimmen abgrasen, die meisten von der Merkel-Heimpartei in MeckPomm, der CDU.

Weiterlesen →

Es reicht! Nazi-Gewalt stoppen – in Dortmund und anderswo!

by Marion Morassi

Am 14. August wurde ein Dortmunder Antifaschist, der Mitglied bei Linksjugend [‘solid] ist, am helllichten Tag vor seiner Haustür von drei Vermummten angegriffen und mit einem Messer attackiert. Verletzt konnte er den Angreifern entkommen. Das Opfer musste sich mit einer Stichverletzung am Bauch im Krankenhaus behandeln lassen. Nur wenige Tage zuvor kam es zu mehreren Angriffen gegen Dortmunder Linke, auch gegen den Betroffenen. So wurden der 24-jährige und ein Freund von Nazis in Dorstfeld bedroht, verfolgt und mit Glasflaschen beworfen. Der betroffene Dortmunder Antifaschist erstattete gegen die von ihm erkannten Nazis Anzeige bei der Polizei.

Wir erinnern uns an die fünf Morde, die seit 2001 von Nazis in Dortmund begangen wurden. Es war Glück, dass der Angegriffene entkommen konnte.
Wir meinen, dass dieser Mordversuch nicht unbeantwortet bleiben darf!
Getroffen wurde einer von uns – gemeint sind wir alle! Wir werden uns nicht einschüchtern lassen.
Wir, ein Bündnistreffen von Vertreter*innen und Einzelmitgliedern antifaschistischer Organisationen, linker Gruppen, Parteien und Gewerkschaften, rufen als Zeichen der Solidarität mit allen von rechter Gewalt Betroffenen zu einer ersten Demonstration auf!

Samstag, 20.08.2016 um 12:00 Uhr an der Katharinentreppe (Dortmund Hbf),
anschließend Demonstration nach Dorstfeld

Weitere Aktion:
23.8., 18.00 Uhr: Protest gegen die Nazikundgebung an der Katharinentreppe
24.9., 14.00 Uhr: Großdemo gegen rechte Gewalt in Dortmund

Für eine solidarische Flüchtlingspolitik, für Internationalismus, Nein zu NATO und Kriegseinsätzen

by soviet_1917

Erklärung des Bundessprecher*innenrates der Antikapitalistischen Linken zu einigen Sommerloch-Verlautbarungen: Hier werden Untergrenzen unterschritten

Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat nach den Anschlägen durchgedrehter Gewalttäter in Würzburg, München und Ansbach am 25. Juli 2016 eine Presse-Erklärung veröffentlicht, die nicht unwidersprochen bleiben darf und die in keiner Weise den Positionen der Partei DIE LINKE entspricht. Weiterlesen →