Anmerkungen zu Sahra Wagenknecht. Von Thies Gleiss

Manche Argumentationsraster, die hier aufgelegt werden, machen mir schon Sorgen. Wenn die Fraktionsvorsitzende der LINKEN kritisiert wird, dann ist das weder Selbstzerlegung der Partei noch wird dadurch irgendeine Anti-Sahra-Front aufgebaut. Nicht wenige der Sahra-Kritikerelche, waren früher nicht nur selber welche, sondern sind heute noch viel kritikwürdiger. Ein Rücktritt, Parteiausschluss und all die übrigen Phantasielosigkeiten, die jetzt von interessierter Seite als „Konsequenz“ in die Debatte gebracht werden, sind deshalb auch nur Quark.
Besser wären ein paar Hintergrundgedanken, warum Sahra so ambivalente Dinge zu einigen Themen sagt. Weiterlesen →

Statement zu den umstrittenen Äußerungen von Sahra Wagenknecht. Von Ulla Jelpke

Die aktuelle Debatte um Sicherheit und Schutz vor Anschlägen und Attentaten darf nicht mit der flüchtlingspolitischen Debatte vermischt werden. Und erst recht dürfen Gewaltereignisse nicht dazu instrumentalisiert werden, eine Abschottungs- oder Abschiebepolitik gegen Flüchtlinge weiter voranzutreiben. Deutschland wird nicht sicherer, wenn weiter Angst und Misstrauen geschürt wird. Weiterlesen →

Veröffentlichung im Herbst 2016: Nach Goldschätzen Graben, Regenwürmer finden

Sollen sozialistische Parteien Koalitionen mit Sozialdemokraten und Grünen eingehen? Und wenn ja, unter welchen Bedingungen?
Oder sollen Regierungsämter nur übernommen werden, wenn sie zum Sturz des kapitalistischen Systems eingesetzt werden können? Oder auch gar nicht? Autor*innen aus verschiedenen Ländern beleuchten das Thema von historischer und aktueller Seite. So etwa die Debatten in der sozialistischen Arbeiterbewegung zwischen Rosa Luxemburg und den französischen Sozialisten und zur Frage der Arbeiterregierung in der Kommunistischen Internationale; die Erfahrungen der Rifondazione Comunista in Italien, der Arbeiterpartei in Brasilien und von Syriza in Griechenland sowie die Ergebnisse von Koalitionseintritten von PDS und DIE LINKE in Berlin und Ostdeutschland. Im letzten Teil stellen Linke in der LINKEN ihre Positionen zum Thema dar, darunter Özlem Demirel, Sylvia Gabelmann, Thies Gleiss, Inge Höger, Ekkehard Lieberam, Lucy Redler, Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht und Janine Wissler. Weiterlesen →

In den letzten Wochen und Monaten wurden wir Zeuge einer unsäglichen Hetzkampagne gegen unsere Genossin und Linksjugend-Bundessprecherin Selin Gören, die sowohl von rechten Gruppen als auch von bürgerlichen Medien losgetreten wurde. Hintergrund dieser Diffamierungen war, dass Selin Opfer sexualisierter Gewalt geworden ist und dies zur Anzeige brachte. Mediale Aufmerksamkeit bekam der Fall, als bekannt wurde, dass die Täter einen Migrationshintergund haben und dass Selin dies zunächst verschwieg, da sie im Zuge der rassistischen Instrumentalisierung der Vorfälle aus der Silvesternacht von Köln und der von bürgerlichen Politiker*innen und Medien betriebenen Hetze gegen Geflüchtete aus dem arabischen Raum die Gefahr sah, denen in die Hände zu spielen, die Sexismus als importiertes Verbrechen darstellen und gleichzeitig über den alltäglichen Sexismus der Mehrheitsgesellschaft schweigen. Weiterlesen →

Erklärung des Landessprecherrats der Kommunistischen Plattform der LINKEN in Thüringen zu den Äußerungen Bodo Ramelows vom 10. Juli 2016 Weiterlesen →

Die AKL hat 840 Mitglieder

Auch dieses Jahr findet sich die Antikapitalische Linke (AKL) im Verfassungsschutzbericht wieder. Der Geheimdienst hat Recht, dass die AKL für einen „Bruch mit den kapitalistischen Eigentumsstrukturen“ steht. Allerdings beinhaltet der Eintrag einen Fehler: Der Verfassungsschutz behauptet, dass die AKL nur 592 Mitglieder hat (und dass es 2014 genausoviele waren). Das möchten wir hiermit korrigieren: Die Mitgliederzahl der AKL steigt kontinuierlich und war auch schon 2015 höher als 592. Heute sind es 840. Wir hoffen, dass der Verfassungsschutz im nächsten Jahr die korrekte Zahl abdruckt… Weiterlesen →