Der kleine Beitrag zum großen Projekt

Wie ein Landesverband NRW der LINKEN aufgestellt sein sollte. Von Thies Gleiss

Die LINKE-NRW ist sieben Jahre alt, das gesamte Parteibildungsprojekt der Vorläuferorganisationen WASG und PDS läuft bereits sein einem Jahrzehnt. Der Landesverband NRW hat knapp 8000 Mitglieder und ist nach Mitgliedern der zweitgrößte Landesverband der LINKEN. Ich habe dieses erste Jahrzehnt einer neuen linken Massenpartei in Deutschland vom ersten Tag an mit gestaltet.  Als aktives Mitglied im Kreisverband, als Mitglied vom (Bundes)Parteivorstand und Landesvorstand, als stellvertretender Landessprecher NRW, als Bundessprecher der politischen Strömung „Antikapitalistische Linke“ und vor allem als Botschafter der linken Idee in der Gewerkschaftsbewegung und vielen anderen Mobilisierungen sowie im täglichen Kleinkrieg als Interessenvertreter und Betriebsratsvorsitzender in der Metallindustrie. Weiterlesen →

Runder Tisch im Liebknecht-Haus

Junge Greenpeace-Aktivisten trafen in besetzter Linken-Zentrale auf Realpolitiker. Von Claudia Wangerin

Rund 30 Greenpeace-Aktivisten hatten ihre Zelte im Innenhof des Karl-Liebknecht-Hauses, der Berliner Zentrale der Partei Die Linke, aufgeschlagen, und zehn weitere auf dem Dach, während sich am Dienstag Vertreter beider Organisationen im Erdgeschoß zu einem »runden Tisch« trafen.   

Weiterlesen →

Falsche und gefährliche Positionen

Eindrücke von der „Friedensbewegung 2014“ in Aachen und wie Linke mit ihr umgehen sollten. Von Sascha Stanicic

Durch eine Erklärung verschiedener LINKE-PolitikerInnen und anderer AktivistInnen hat die Debatte um die so genannte neue Friedensbewegung einen neuen Schub erhalten. Diese sprechen sich für einen offenen Umgang mit den Montagsdemonstrationen bzw. -mahnwachen aus, die seit einigen Wochen in über vierzig Städten der Republik stattfinden und wenden sich gegen eine Politik der Abgrenzung, wie sie von vielen Linken praktiziert wird. Sie sehen sogar die Möglichkeit aus diesen Kundgebungen „eine kraftvolle und emanzipatorische Bewegung zu entwickeln“. Weiterlesen →

Licht und Schatten

Zu den Ergebnissen der LINKEN bei Europa- und Kommunalwahlen. Von Heino Berg

DIE LINKE hat mit 7,4 Prozent ihr Europa-Wahlergebnis von 2009 halten und 200.000 WählerInnen zusätzlich mobilisieren können, auch wenn sie (aufgrund der gestiegenen Wahlbeteiligung) nun mit einem Sitz weniger im Europa-Parlament vertreten ist. Im Vergleich zu den 8,6 Prozent bei den Bundestagswahlen 2013 (wo sie bereits 3,3 Prozent gegenüber 2009 eingebüßt hatte) bleiben unter dem Strich Verluste. Für DIE LINKE sollte dieses Ergebnis also kein Grund zum Jubeln oder zur Selbstzufriedenheit sein, sondern Anlass für kritische Fragen geben. Warum konnte sie von der Unzufriedenheit über die Bankenrettungs- und Kriegspolitik der Europäischen Union (EU) nicht stärker profitieren? Warum hat sie über 100.000 EU-kritische WählerInnen an die AfD verloren? Weiterlesen →

Friedenspolitische Offensive statt bürokratischer Langeweile

Erklärung des SprecherInnen- und Koordinierungsrates des Geraer Sozialistischer Dialog zum Berliner Bundesparteitag 9. bis 11. Mai 2014

Zwei Wochen vor den “Europawahlen“ und den Kommunalwahlen in einer Großzahl von Bundesländern fand die 2. Tagung des 4. Parteitages der LINKEN statt.

Schwerpunkte der Beratungen sollten nach ursprünglicher Planung und Einladung durch den Bundesvorstand sein, Statutenänderungen zu beraten und zu beschließen, sowie den Parteivorstand neu zu wählen. Ergänzt werden sollte dies durch eine kurze Kandidierendenschau für die diversen anstehenden Wahlen sowie eine konsequenzenlose „Diskussion über Modelle eines emanzipatorischen Grundeinkommens“ am frühen Sonntag. Eine Diskussion und Beschlussfassung zu anderen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen war weitgehend nicht vorgesehen. Weiterlesen →

Korrektur der Hamburger Beschlüsse

Erklärung des BundessprecherInnen-Rates der AKL zum Ausgang des LINKE-Bundesparteitages vom Mai 2014

1.
Der Parteitag der LINKEN sollte ursprünglich ein relativ stiller Arbeitsparteitag werden, der lange aufgeschobene Satzungsänderungen behandeln sowie Neuwahlen zum Parteivorstand durchführen sollte. Zusätzlich war ein Einstieg einer Parteitagsdebatte zum in der LINKEN kontrovers diskutierten „Bedingungslosen Grundeinkommen“ geplant. Die weltpolitische Situation, insbesondere die Entwicklung in der Ukraine und das kriegerische Gebell gegen Russland von Seiten der NATO und der EU schufen allerdings ein Thema und ein Klima, die von der LINKEN eine klare politische Reaktion erforderten. Weiterlesen →

Europa von unten

Dezentral und länderübergreifend: Vom 15. bis 25. Mai veranstaltet die »Blockupy«-Bewegung Aktionstage gegen die Sparpolitik der EU. Von Elsa Koester

Rechtzeitig zu den Europawahlen meldet sich die kapitalismuskritische »Blockupy«-Bewegung mit dezentralen Aktionstagen zurück. Unter dem Motto »Solidarity beyond borders – building democracy from below« (»Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten«) finden zwischen dem 15. und 25. Mai in über 20 europäischen Städten Demonstrationen, Kundgebungen und Veranstaltungen für ein alternatives Europa statt. Das Datum ist symbolträchtig: Vor drei Jahren, am 15. Mai 2011, begann in Spanien die »15-M«-Bewegung gegen die Krisenpolitik der Regierung und für »echte Demokratie«. Gleichzeitig nutzt das Bündnis den Europawahlkampf, um seine Kritik an der Sparpolitik der Troika aus Internationalem Währungsfonds, EU-Kommission und Europäi­scher Zentralbank zu erneuern. Weiterlesen →

Ein Parteitag, der sich einmischt

Grußwort der Antikapitalistischen Linken (AKL) zum Berliner Parteitag, Mai 2014

Liebe Delegierte und Gäste des LINKE-Parteitages!

Nein, so wie vor genau hundert Jahren sind es auch heute keine „Schlafwandler“, die ohne es zu wollen, in einen Krieg hineintaumeln. Es wird bewusst und laut mit den Waffen gerasselt und die vielen kleinen Scharmützel und Stellvertreterkriege mit ihrem neuen Höhepunkt in der Ukraine verdichten sich zu einer wachsenden Gefahr neuer großer und barbarischer Kriege. Weiterlesen →

Stoppt den Krieg in Europa!

Merkel, Obama, Putin: Hände weg von der Ukraine – Schluss mit der Unterstützung des Regimes in Kiew! Ein Flyer des Göttinger Kreisverbandes der LINKEN und der Linksjugend Göttingen.

Die Menschen in der Ukraine sind Opfer der Großmachtpolitik der USA, der EU und Russlands. Im Kampf um Einflusssphären, Absatzmärkte und geostrategische Positionen wird die Ukraine zerrieben und wurden rechts-nationalistische Kräfte gestärkt, die das Land jetzt an den Rand eines Bürgerkriegs entlang ethnischer Linien gebracht haben. Weiterlesen →