Für Spekulationen über rot-rot-grün gibt es keine politische Grundlage

by soviet_1917

Antrag von Mitgliedern der AKL in Baden-Württemberg an den dortigen Landesparteitag

AKL Baden-Württemberg
Sowohl die SPD, als auch die Grünen schrecken aus nachvollziehbaren Gründen davor zurück, allzu leichtfertig einer weiteren Merkel-Regierung beizutreten. Vor diesem Hintergrund ist häufig von der parlamentarischen Mehrheit eines „linken Lagers“ die Rede. Gemeint sind Spekulationen über mögliche Koalitionsoptionen für rot-rot-grün. Weiterlesen →

Gegen Koalitions- und Tolerierungsangebote im Bund und in den Ländern – Wechselnde Mehrheiten als ein Projekt der AKL?

by soviet_1917

Vorschlag der AKL Berlin

AKL Berlin
Die Roten Haltelinien scheinen nicht zu garantieren, dass die Führung der LINKEN nicht doch Koalitionen durchsetzen würde, die programmatisch abzulehnen sind. Das gilt im Bund 2017 wie auch auf Landesebene.Auch die Thesen der Sozialistischen Linken zum Ausgang der Bundestagswahl nähren Illusionen darüber, dass SPD und GRÜNE ihre „vorsichtigen Kurskorrekturen nach links ernsthaft durchführen und weiter … entwickeln“ könnten, und so ein wirklicher Richtungswechsel möglich würde. Danach wird die Bedeutung von Rot-Rot-Grünen Konstellationen in den Bundesländern als Feldversuche betont. Dabei sollen ein „erkennbar sozialer Politikwechsel“ eingeleitet werden.

Konservativer Triumph – sozialdemokratische Tristesse – und DIE LINKE atmet noch

by soviet_1917

Erklärung des BundesprecherInnenrates der AKL in der LINKEN zum Ausgang der Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag

BundessprecherInnenrat AKL
Die vier großen politischen Ergebnisse der Bundestagswahlen in Deutschland sind schnell aufgezählt- Die konservativen Parteien CDU und CSU konnten fast dreieinhalb Millionen Stimmen gegenüber der letzten Wahl von 2009 – die allgemein als Wahl in der tiefsten Krise des Kapitalismus gilt – zurückgewinnen. Weiterlesen →

Inhaltsleerer Personenkult

by Marion Morassi

Eindrücke zur Bundestagswahl 2013 von Tilman Rosenau.

Der Wahlkampf selbst blieb weitestgehend inhaltsleer. Dass das Ergebnis nichts an den Verhältnissen verändern würde, stand schon lange vor der Stimmabgabe fest. Zwar schwenkten Meinungsforschungsinstitute und Medien in den letzten Wochen vor der Bundestagswahl um und inszenierten einen Lagerwahlkampf, was wahrscheinlich auch zu mehr Wählern an den Urnen führte, aber an der Sache nichts änderte. Weiterlesen →

Männer, die auf Zahlen starren

by Marion Morassi

Zur nicht enden wollenden Sommerdebatte über Rot-Rot-Grün. Von Thies Gleiss

Der Wahlkampf in der Supermacht des europäischen Kapitalismus, Deutschland, ist todlangweilig. Die vier Hauptakteure, CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne, sind sich in allen Hauptfragen einig. Es geht deshalb um schnöde Machtfragen, um Pöstchen und Personalgeschiebe – nicht um Inhalte. Diese mittelbaren Dinge bewegen die betroffenen Parteien und Kandidatinnen, sonst kaum jemanden. Weiterlesen →

LINKE und Gewerkschaften protestieren gegen Merkel

by Marion Morassi

Minden: Aggressive Stimmung auf CDU-Kundgebung – Konservative werden handgreiflich. Von Carsten Albrecht

Die Stadt Minden hat der Kanzlerin einen tollen Empfang geboten: Etwa 120 GewerkschafterInnen, LINKE, Piraten und andere kritische Menschen haben sich am Donnerstag, 29. August auf dem Mindener Markt versammelt, um Angela Merkel (CDU) lautstark mitzuteilen, was sie von ihrer Politik halten. Durch Pfeifen und deutliche Parolen machten sie klar, dass Kriegspolitik, Bankenrettung und Sozialabbau inakzeptabel sind. Einige der etwa 400 CDU-AnhängerInnen fanden das nicht witzig und sind gegen die Protestierenden aggressiv und z.T. handgreiflich vorgegangen. Sprechchöre „Keine Gewalt“ erwiderten die Angriffe der Karo-Hemd tragenden Merkel-Fans. Weiterlesen →