Breite Bündnisse, aber keine politische Beliebigkeit

Was tun gegen Rechts? Antirassismus und Kampf für soziale Veränderungen gehören zusammen: Von Sascha Stanicic

Die Lage ist ernst. Viele Menschen haben Angst, dass es zu einem Rechtsruck in der Gesellschaft kommt, dass Nazis und Rassisten ungehindert Hetze und Gewalt verbreiten und Minderheiten ausgrenzen können, dass MigrantInnen immer mehr diskriminiert und in wachsender Zahl abgeschoben werden. All das geschieht schon jetzt und wird immer schlimmer: rassistische Anschläge haben im letzten Jahr drastisch zugenommen, die AfD ist in Meinungsumfragen drittstärkste Partei, PEGIDA kann weiterhin jeden Montag Tausende auf Dresdens Straßen mobilisieren und die Große Koalition beschließt eine Asylrechtsverschärfung nach der anderen. Weiterlesen

Zwischen Hass und Solidarität

Rassismus, Wahlen, AfD – zur Lage in der Bundesrepublik. Von Sascha Stanicic

Dresden, Clausnitz, Bautzen – diese sächsischen Städte machen Schlagzeilen mit rassistischen Demonstrationen, Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und Polizeigewalt gegen Migrantenkinder.
Augsburg, Siegburg, Münster – diese Städte machen weniger Schlagzeilen, stehen aber mit ihren großen Protesten gegen AfD-Veranstaltungen für das „andere Deutschland“. Weiterlesen

Widersprüchliche Signale statt klarer Kante

Empörte Reaktionen. Anmerkungen zu einem Interview von Anja Stoeck in der „jungen Welt“ vom 19.2.2016. Von Manuel Dornieden und Dr. Peter Strathmann

Die niedersächsische Landesvorsitzende Anja versucht in ihrer unten dokumentierten jW-Erwiderung auf Parteitagsberichte des Gen. Strathmann und anderer Göttinger AKL-Mitglieder nachträglich den Eindruck zu erwecken, dass in Osnabrück niemand das bisherige Nein der LINKEN zu allen Abschiebungen von Geflüchteten in Frage gestellt habe. Dies spiegelt offenbar empörte Reaktionen aus der Bundes- und Landespartei auf die nicht nur von der „jungen Welt“, sondern auch z.B. von der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ verbreiteten Meldungen, denen zufolge der niedersächsische Landesverband seine bisherigen Beschlüsse gegen die Abschiebung von Geflüchteten abgeschwächt bzw. fallen gelassen habe. Weiterlesen

Bleiberecht nur noch für „erwünschte“ Flüchtlinge?

Bericht vom Osnabrücker Landesparteitag der niedersächsischen LINKEN. Von Meike Brunken, Yannic Dyck und Heino Berg 

Der Osnabrücker Landesparteitag der LINKEN war geprägt von leidenschaftlichen Auseinandersetzungen zwischen der Antikapitalistischen Linken sowie der Linksjugend und der von den BT-Abgeordneten Dehm und Behrens geführten Mehrheit des Landesvorstands in der Flüchtlings- und Kommunalpolitik. Weiterlesen

Wir stehen nicht als Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün zur Verfügung

Interview mit David Koch zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

David, du bist Arbeiter im Einzelhandel, aktiver Betriebsrat und trittst für DIE LINKE am 13. März zu den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz als Direktkandidat in Wittlich und auf der Landesliste auf Platz 14 an. Wie erklärst du anderen abhängig Beschäftigten und Erwerbslosen, warum sie bei den Landtagswahlen im März DIE LINKE wählen sollen? Weiterlesen

Für eine kämpferische Kommunalpolitik

Glaubwürdigkeit im Kampf gegen das Kaputtsparen lässt sich nur erreichen, wenn DIE LINKE keine „milden“ oder „gerechten“ Kürzungen mitträgt, sondern ihre Vorstellung von einer alternativen Kommunalpolitik in der Praxis beweist. Text als PDF zum Download

Vor Ort setzen sich Menschen für ihre unmittelbaren Interessen ein, für den Erhalt von sozialen, kulturellen und sportlichen Dienstleistungen seitens der Kommune. Für den Bau von bezahlbaren Wohnungen, gegen die Verdrängung ärmerer Schichten aus den Innenstädten. Weiterlesen