Hetzjagd auf Andersdenkende

Ich schäme mich für diese ostdeutsche LINKE. Kommentar von Mario Kühne aus Sachsen-Anhalt

In einer beispiellosen Hetzjagd auf Mitglieder der Partei DIE LINKE und Mitglieder des Deutschen Bundestages, stellen ostdeutsche Parteimitglieder das Projekt, welches 2007 begonnen wurde, wieder in Frage. Eigentlich sollte man annehmen, dass die ständigen Proklamationen über gleiche Ideen und Vorstellungen einer möglichen zukünftigen Entwicklung, des freundschaftlichen und solidarischen Umgangs miteinander und der Akzeptanz unterschiedlicher Ansichten in der Partei, ernst gemeint sind. Weiterlesen

*In unserem Namen …*

… soll Unrecht immer beim Namen genannt werden können. Einstimmiger Beschluss des Länderrats der Antikapitalistischen Linken (AKL) vom 15.11.2014

Der AKL-Länderrat erklärt seine Solidarität mit Inge Höger, Annette Groth, Claudia Haydt und Heike Hänsel angesichts der gegen sie gerichteten Erklärung „Nicht in unserem Namen“, die von dem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und anderen Funktionärinnen und Funktionären der Partei DIE LINKE unterzeichnet wurde. Weiterlesen

Nach dem Streik ist vor dem Streik!?

Der Arbeitskampf der GDL geht weiter – Solidarität ist das Gebot der Stunde! Von Sascha Stanicic

Der Streik der in der GDL organisierten LokführerInnen und ZugbegleiterInnen hielt in der letzten Woche die Republik in Atem. In widerwärtiger Art und Weise haben BILD und Focus eine Hetzjagd auf den GDL-Vorsitzenden Claus Weselsky angestoßen und wieder einmal unter Beweis gestellt, welch „Kloakenjournalismus“ (Tucholsky) sie praktizieren. Während Medien (mit wenigen Ausnahmen), Bahn-Vorstand, so mancher Gewerkschaftsführer und die Bundesregierung zum Kampf gegen die GDL rüsteten, wurde auch die Unterstützung für den GDL-Streik sichtbarer. Und es ist erkennbar, dass dieser Druck Wirkung erzielt. Weiterlesen

LINKER Ministerpräsident und keiner merkt’s?

Der kleine Unterschied. Ein Kommentar von Thies Gleiss

Der Altmeister mit dem großen Deutschlandüberblick hat es mir im Traum erzählt:

1. Ob Bodo Ramelow auf der grausam unpolitischen Plattform, die sich nach den Sondierungsgesprächen abzeichnet, Ministerpräsident von Thüringen wird, hängt immer mehr nur von der persönlichen Loyalität aller gewählten SPD-, Grüne- und LINKE-Abgeordneten ab. Ein linker Ministerpräsident wird mensch so aber nicht, höchstens ein normaler Verwaltungschef des und im Bestehenden, der sich um seinen Betriebsfrieden kümmern muss. Weiterlesen

Sind die SPD oder Bündnis 90/Die Grünen Teile der politischen Linken?

In Teilen der Partei DIE LINKE wird immer wieder versucht, politische Bündnisse mit SPD und/oder den Grünen einzugehen. Die Befürworter dieser Strategie versprechen sich davon eine Veränderung der politischen Verhältnisse in der BRD. Von Reinhold Hinzmann

Betrachten wir die Politik der SPD seit ihrer Gründung vor über 150 Jahren.
Sie ist die älteste, demokratische Partei in unserem Land. Doch immer gab es eine große Diskrepanz zwischen politischen Aussagen und der konkreten, praktischen Politik. Weiterlesen