Landesparteitag Die LINKE Niedersachsen – Änderungsanträge zum Leitantrag – Antragstellerin: LAG Antikapitalistische Linke Weiterlesen
Land/Gremium
Frieden auf Erden – Friedenslogik statt Kriegsrhetorik – und keine Verleumdung von Kriegsgegner*innen
Erklärung des AKL-Bundessprecher*innen-Rates zum Friedenswinter
Weihnachten steht vor der Tür und die Weihnachtsbotschaft beginnt mit den Worten: „Friede auf Erden“, aber in deutschen Leitmedien tobt eine Auseinandersetzung gegen die Friedensbewegung und insbesondere gegen Antimilitarist*innen in der Partei DIE LINKE. Die Friedensbewegung hat es gewagt, mit einem Aufruf tiefer Besorgnis über die sich weltweit ausbreitenden Kriege zu Demonstrationen und Kundgebungen in Berlin und anderswo insbesondere auch gegen den Kriegshetzer Gauck aufzurufen. Weitere Aktionen im Friedenswinter 2014/2015 sollen folgen. Dieser Aufruf wendet sich an ein breites Spektrum von Unterstützer*innen auch aus dem Spektrum der Montagsmahnwachen, wenn sie sich eindeutig antifaschistisch positionieren und gegen rechte Tendenzen abgrenzen. Weiterlesen
Kritik ist berechtigt
Beschluss der AKL-Landesmitgliederversammlung vom 7.12.14 zum angeblichen „Antisemitismus“ in der LINKEN
1. Die AKL Niedersachsen missbilligt den Unterschriftenappell „Ihr sprecht nicht für uns“, mit dem der Bundesgeschäftsführer Höhn und andere führende Vertreter des „FdS“ drei Bundestagsabgeordnete unserer Partei, darunter die AKL-Bundessprecherin Inge Höger, öffentlich als „Antisemiten“ beschimpft und sie zur Niederlegung ihrer Mandate aufgefordert haben. Weiterlesen
Hände weg vom Streikrecht!
Solidarität mit den Streikenden bei der Deutschen Bahn AG! Solidaritätserklärung der Kreismitgliederversammlung DIE LINKE. Region Hannover vom 29.11.2014 und der Landesmitgliederversammlung der AKL Niedersachsen vom 7.12.14
Die Kreisorganisation Region Hannover der Partei DIE LINKE. solidarisiert sich mit den von der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) zum Streik aufgerufenen Beschäftigten bei der Deutschen Bahn AG. Weiterlesen
*In unserem Namen …*
… soll Unrecht immer beim Namen genannt werden können. Einstimmiger Beschluss des Länderrats der Antikapitalistischen Linken (AKL) vom 15.11.2014
Der AKL-Länderrat erklärt seine Solidarität mit Inge Höger, Annette Groth, Claudia Haydt und Heike Hänsel angesichts der gegen sie gerichteten Erklärung „Nicht in unserem Namen“, die von dem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und anderen Funktionärinnen und Funktionären der Partei DIE LINKE unterzeichnet wurde. Weiterlesen
Bodo Ramelow – Neuauflage von Gerhard Schröder?
Der neue „Aufbruch“ der AKL Hamburg ist erschienen – mit spannenden Debatten über Regierungsbeteiligung, Thüringen, etc. Weiterlesen
Die rote Hoffnung erneuern – nicht im Pragmatismus der Krisenverwaltung ertränken!
Erklärung der Antikapitalistischen Linken (AKL) zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen
Die Wahlen in Brandenburg und Thüringen haben erneut bestätigt, was bereits bei den letzten Europawahlen und den Landtagswahlen in Sachsen offenkundig wurde: Die bürgerliche Politik des etablierten Parteienkartells steckt in einer tiefen Legitimationskrise. Die Hälfte der Wahlberechtigten bleibt der Wahl fern. Das Personal der herrschenden Klasse, ihre Spitzenleute wie die Parteien werden verachtet. Und wie immer spiegelt die Wahlbeteiligung die sozialen Verhältnisse wider. Die Wahlen werden immer mehr zu einer Veranstaltung der materiell wie kulturell Besserverdienenden. Diese Wahlenthaltung ist kein kollektiver Protest, keine linke Gesellschaftskritik, sondern individueller Ausdruck der Entpolitisierung und Ratlosigkeit Millionen von Menschen. Weiterlesen
Man fühlt sich in tiefe SED-Zeiten zurückversetzt
Parteiausschluss zur Abschreckung der Mitglieder. Erklärung der AKL Sachsen-Anhalt zum Schiedsverfahren gegen Harald Koch
Ein Schiedsverfahren in der Partei kann man verlieren – und wenn man die Niederlage nachvollziehen kann, dann ist auch alles halb so schlimm.
Nach diesen beiden Schiedsverfahren, sowohl vor der Landesschiedskommission (LSK) des LINKE-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, als auch vor der Bundesschiedskommission (BSK) der Bundespartei, bleibt ein übles Gefühl vorhanden. Beide Verfahren hatten eher den Charakter einer brutalstmöglichen Abrechnung mit einem ungeliebten Mitglied, als den eines fairen Verfahrens mit offenem Visier und offenen Karten. Weiterlesen
Für ein Ende des Krieges Israels gegen Gaza! Internationale Solidarität mit allen fortschrittlichen Menschen in Israel und Palästina!
Erklärung des AKL-Bundessprecher_innen-Rates
In den letzten Tagen kam es im Nahen Osten, nach der Ermordung von drei israelischen und einem palästinensischen Jugendlichen, zu einem Aufflammen der Gewalt Israels gegen die Palästinenser und vor allem gegen die Bevölkerung Gazas. Die Bombardierung Gazas trifft dabei diejenigen, die schon im Alltag am stärksten unter dem Konflikt zwischen Israel und Palästina leiden. Die Bombardierung verschärft die Kollektivstrafe der israelischen Besatzung, die noch immer bestehende Abriegelung des Gazastreifens, die zu einem systematischen Mangel an Nahrungsmitteln, Brennstoffen und an elementaren technischen Mitteln führt und einen eklatanten Bruch des Völkerrechts darstellt. Weiterlesen
Gegen eine Politik der Äquidistanz im Nahost-Konflikt
Offener Brief der AKL Bremen an Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi
Die AKL Bremen hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 16. Juli 2014 die Erklärung „Spirale der Eskalation muss durchbrochen werden“, beschlossen von den beiden Sprechern der Bundespartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, sowie dem Sprecher der Bundestagsfraktion, Greogor Gysi, am 11. Juli 2014, intensiv diskutiert. Die Mitgliederversammlung beschloss daraufhin, den Parteispitzen die folgende kritische Stellungnahme als einen offenen Brief zu übermitteln. „Wir hoffen“, heißt es Brief, „dass Ihr den Brief zu Kenntnis nehmt und bei Eurer weiteren Meinungsbildung berücksichtigt. Über eine Stellungnahme würden wir uns freuen.“ Weiterlesen