Land/Gremium

Herrschende Harmonie mit deutlichen Dissonanzen hin zu höherer Einheit ?!

by soviet_1917
Werner Ott
Der Landesparteitag (LPT) am 23./.24. 11. 13 stand zwei Tage lang im Zeichen von Wahlen: einmal vor allem zu Landesvorstand und Bundesparteitag und zum anderen denen zum Bundestag.So gab es lange Berichte und Analysen, darüber eine bunte belebende Debatte, zeitraubende Wahlen mit kurzen schrillen Tönen bei einigen Kandidaturen und interessante Reden von Genossen aus Frankreich und Thüringen. Weiterlesen →

Für Spekulationen über rot-rot-grün gibt es keine politische Grundlage

by soviet_1917

Antrag von Mitgliedern der AKL in Baden-Württemberg an den dortigen Landesparteitag

AKL Baden-Württemberg
Sowohl die SPD, als auch die Grünen schrecken aus nachvollziehbaren Gründen davor zurück, allzu leichtfertig einer weiteren Merkel-Regierung beizutreten. Vor diesem Hintergrund ist häufig von der parlamentarischen Mehrheit eines „linken Lagers“ die Rede. Gemeint sind Spekulationen über mögliche Koalitionsoptionen für rot-rot-grün. Weiterlesen →

Gegen Koalitions- und Tolerierungsangebote im Bund und in den Ländern – Wechselnde Mehrheiten als ein Projekt der AKL?

by soviet_1917

Vorschlag der AKL Berlin

AKL Berlin
Die Roten Haltelinien scheinen nicht zu garantieren, dass die Führung der LINKEN nicht doch Koalitionen durchsetzen würde, die programmatisch abzulehnen sind. Das gilt im Bund 2017 wie auch auf Landesebene.Auch die Thesen der Sozialistischen Linken zum Ausgang der Bundestagswahl nähren Illusionen darüber, dass SPD und GRÜNE ihre „vorsichtigen Kurskorrekturen nach links ernsthaft durchführen und weiter … entwickeln“ könnten, und so ein wirklicher Richtungswechsel möglich würde. Danach wird die Bedeutung von Rot-Rot-Grünen Konstellationen in den Bundesländern als Feldversuche betont. Dabei sollen ein „erkennbar sozialer Politikwechsel“ eingeleitet werden.

Konservativer Triumph – sozialdemokratische Tristesse – und DIE LINKE atmet noch

by soviet_1917

Erklärung des BundesprecherInnenrates der AKL in der LINKEN zum Ausgang der Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag

BundessprecherInnenrat AKL
Die vier großen politischen Ergebnisse der Bundestagswahlen in Deutschland sind schnell aufgezählt- Die konservativen Parteien CDU und CSU konnten fast dreieinhalb Millionen Stimmen gegenüber der letzten Wahl von 2009 – die allgemein als Wahl in der tiefsten Krise des Kapitalismus gilt – zurückgewinnen. Weiterlesen →

Für Inklusion, gegen das Wegsperren

by soviet_1917

AKL kritisiert geschlossene Unterbringung in der Kinder- und Jugendhilfe

Beschluss des AKL-Länderates vom 17. August 2013 in Hannover

(zuvor beschlossen vom LandessprecherInnenrat der AKL Niedersachsen am 6. August 2013)

1. Die sofortige Inobhutnahme der Kinder und Jugendlichen in der Haasenburg GmbH ist erforderlich (gesetzlicher Schutz, um eine Kindeswohlgefährdung abzuwenden), sie müssen aus dem Heim zurückgeholt werden. Weiterlesen →