Land/Gremium

Für Spekulationen über rot-rot-grün gibt es keine politische Grundlage

by soviet_1917

Antrag von Mitgliedern der AKL in Baden-Württemberg an den dortigen Landesparteitag

AKL Baden-Württemberg
Sowohl die SPD, als auch die Grünen schrecken aus nachvollziehbaren Gründen davor zurück, allzu leichtfertig einer weiteren Merkel-Regierung beizutreten. Vor diesem Hintergrund ist häufig von der parlamentarischen Mehrheit eines „linken Lagers“ die Rede. Gemeint sind Spekulationen über mögliche Koalitionsoptionen für rot-rot-grün. Weiterlesen →

Gegen Koalitions- und Tolerierungsangebote im Bund und in den Ländern – Wechselnde Mehrheiten als ein Projekt der AKL?

by soviet_1917

Vorschlag der AKL Berlin

AKL Berlin
Die Roten Haltelinien scheinen nicht zu garantieren, dass die Führung der LINKEN nicht doch Koalitionen durchsetzen würde, die programmatisch abzulehnen sind. Das gilt im Bund 2017 wie auch auf Landesebene.Auch die Thesen der Sozialistischen Linken zum Ausgang der Bundestagswahl nähren Illusionen darüber, dass SPD und GRÜNE ihre „vorsichtigen Kurskorrekturen nach links ernsthaft durchführen und weiter … entwickeln“ könnten, und so ein wirklicher Richtungswechsel möglich würde. Danach wird die Bedeutung von Rot-Rot-Grünen Konstellationen in den Bundesländern als Feldversuche betont. Dabei sollen ein „erkennbar sozialer Politikwechsel“ eingeleitet werden.

Konservativer Triumph – sozialdemokratische Tristesse – und DIE LINKE atmet noch

by soviet_1917

Erklärung des BundesprecherInnenrates der AKL in der LINKEN zum Ausgang der Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag

BundessprecherInnenrat AKL
Die vier großen politischen Ergebnisse der Bundestagswahlen in Deutschland sind schnell aufgezählt- Die konservativen Parteien CDU und CSU konnten fast dreieinhalb Millionen Stimmen gegenüber der letzten Wahl von 2009 – die allgemein als Wahl in der tiefsten Krise des Kapitalismus gilt – zurückgewinnen. Weiterlesen →

Für Inklusion, gegen das Wegsperren

by soviet_1917

AKL kritisiert geschlossene Unterbringung in der Kinder- und Jugendhilfe

Beschluss des AKL-Länderates vom 17. August 2013 in Hannover

(zuvor beschlossen vom LandessprecherInnenrat der AKL Niedersachsen am 6. August 2013)

1. Die sofortige Inobhutnahme der Kinder und Jugendlichen in der Haasenburg GmbH ist erforderlich (gesetzlicher Schutz, um eine Kindeswohlgefährdung abzuwenden), sie müssen aus dem Heim zurückgeholt werden. Weiterlesen →

Der Kompromisskandidat lässt die Muskeln spielen

by soviet_1917

Ist Höhn noch der richtige Mann? – Eine Stellungnahme der AKL Sachsen-Anhalt

Sprecherrat der AKL Sachsen-Anhalt
So langsam scheint es ein Ritual im FDS in der LINKEN zu werden, dass man ausgerechnet vor den Wahlen zum Bundestag noch einmal richtig Ärger machen muss. Und irgendwie kommt man immer wieder auf den Punkt, dass sich immer die gleichen Personen dabei in den Vordergrund rücken. Ob nun als Landesvorsitzender im Landesverband Sachsen–Anhalt oder jetzt als Bundesgeschäftsführer, Gen. Höhn kann es wohl nicht lassen. Weiterlesen →

AKL in Sachsen-Anhalt gegründet

by soviet_1917

Bündelung der antikapitalistischen Kräfte im Landesverband

Aus dem Gründungsaufruf:

„Im Landesverband Sachsen – Anhalt hat eine Entwicklung stattgefunden, die von Zentralisierung der demokratischen Prozesse innerhalb der Partei und von der absoluten Machtsicherung einer politischen Strömung geprägt wurde. Während auf der einen Seite sozialreformerische Kräfte an Stärke zunahmen, haben antikapitalistische Kräfte innerhalb der Landespartei kaum Wege gefunden sich zu vereinigen und sich stärkere Strukturen zu geben.“

Um das zu ändern hat sich die AKL Sachsen-Anhalt gegründet. Als Download-Dokumente kann man hier ihren Gründungsaufruf und ihre Satzung finden.

EU-Neustart nicht auf kapitalistischer Grundlage

by soviet_1917

Stellungnahme der AKL Niedersachsen zur Krise in Europa

AKL Niedersachsen
sie unten: Download-DokumentBeschlossen auf der Landesmitgliederversammlung am 26. Mai 2013 in Hannover

Europäische Währungsunion und Euro waren und sind Projekte im Interesse der Banken und Konzerne, insbesondere des deutschen Kapitals. Die PDS hatte die Einführung des Euro zurecht abgelehnt, weil klar war, dass dieser als Mittel zum Lohndumping, Sozialabbau und Privatisierung eingesetzt würde und die wirtschaftliche und soziale Kluft zwischen den ärmeren und reicheren Regionen in Europa vergrößert. Weiterlesen →