Vorstellung des AKL-Buches „Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden“ am 8. September 2016 in Berlin: Video der Veranstaltung
DIE LINKE
ZUR WAHLSTRATEGIE 2017 UND DER DEBATTE IN DER LINKEN
Länderrat Antikapitalistische Linke in der LINKEN vom 09.10.2016
Einleitung von Thies Gleiss zum ToP „Wahlstrategie“
(Niederschrift nach mündlichem Vortrag, 11.10.2016) Weiterlesen
Nein zu Koalitionen mit Kürzungsparteien
Rot-rot ist keine Perspektive – auch in Bremen. Antrag an den Bremer LINKE-Landesparteitag
Nach den Wahlen in Berlin werden die Stimmen für eine Regierungszusammenarbeit der LINKEN mit den Grünen oder der SPD in unserer Partei lauter. Leider werden dabei auch Positionen an die Presse lanciert, die in der Partei nicht abgestimmt sind. Wir begrüßen, dass ein solches Rot-Rot-Grünes „Strategie“-Papier, nachdem es zunächst bei Spiegel Online veröffentlicht wurde, vom Bundesvorstand als Diskussionsgrundlage abgelehnt wurde. Weiterlesen
DIE LINKE UND DIE WAHLEN
The same procedure as every year….
Das Wahljahr 2017 steht bevor und die Partei DIE LINKE bereitet sich auf ihre Art darauf vor. Es werden bizarre Debatten über „SpitzenkandidatInnen“ geführt und die coolsten modernen Wahlkampfinstrumente angepriesen. Es wird sich mit echter und pseudo-wissenschaftlicher Akribie um „Die Wählerin und der der Wähler, das unbekannte Wesen“ beschäftigt.
Nur das Naheliegende wird nicht gemacht: Die politisch klare, radikale und wahrnehmbare Einstellung und Mobilisierung der eigenen Mitgliedschaft. Sie sind es jedoch, die die gesellschaftliche Wahrnehmung der LINKEN ausmachen, mehr als Hauptamtliche und Mandatsträger. Letztere sollten sich deshalb im Klaren darüber sein, dass es die lebendige linke Partei ist, die ihnen ihre materielle Existenz ermöglicht, nicht umgekehrt.
Ich habe in drei längeren Facebook-Kommentaren zur aktuellen Lage Stellung bezogen. Für Nicht-FB-Beteiligte sind sie hier zusammengerafft zum Nachlesen.
Köln 29.09.2016, Thies Gleiss
Rot-rot-grünes Bündnis im Bund für uns nicht vorstellbar
Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform
Zunächst einmal möchten wir dem Berliner Landesverband unserer Partei zu dem guten Wahlergebnis herzlich gratulieren. DIE LINKE wurde vor allem gewählt, weil sich offenbar viele Berlinerinnen und Berliner von ihr erhoffen, dass sie ihre sozialen Interessen vertritt. Es ist enorm wichtig, dass damit in der Hauptstadt – trotz des nicht geringen Zuspruchs für die AfD – dennoch dieser völkischen Partei nicht die Chance eingeräumt wurde, sich verlogenerweise als einzige Vertreterin der sogenannten kleinen Leute darzustellen. Unser Berliner Landesverband muss nun beweisen, dass er in jedem Fall für die Erfüllung der Wahlkampfversprechen kämpft. Weiterlesen
Zum Papier von Mathias Höhn „Strategischer Ansatz für die Bundestagswahl 2017“
Das einzig Positive, was man über das sog. „Strategiepapier“ des Bundesgeschäftsführers Mathias Höhn sagen kann, nachdem es – vor den Parteimitgliedern – an die Presse weitergeleitet wurde: Es ist nur ein „Entwurf“, der so auf keinen Fall vom Parteivorstand beschlossen werden dürfte. Er wird hier ausführlich zitiert, damit die Parteibasis vor der Entscheidung des PV nicht mehr allein auf die Appetithäppchen der bürgerlichen Medien angewiesen bleiben.
Von Heino Berg, Göttingen
DIE LINKE hat in Niedersachsen zugelegt – trotz Kaffeesatzleserei…
Ein Kommentar von Rainer Beuthel.
Wahlen gelten als wichtige Indikatoren für die politische Stimmung im Land. Dies gilt auch für Kommunalwahlen, wobei man bei der Beurteilung der Wahlergebnis auf einen eigenartigen Widerspruch stößt: einerseits wird behauptet, die Wähler_innen vor Ort hätten sich in erster Linie weniger von allgemeinpolitischen bzw. parteipolitischen Stimmungen leiten lassen, sondern vom konkreten Handeln der Akteure in den Kommunen. Andererseits spielen bundespolitische Überlegungen auch dort eine wichtige Rolle. Denn wie soll man sich sonst erklären, daß Parteien oder andere Gruppierungen, die erstmals bei einer Kommunalwahl antreten, also über keine kommunalpolitische Erfahrung verfügen, aus dem Stand zweistellige Ergebnisse erzielen können wie die AfD bei der jüngsten Kommunalwahl in Niedersachsen?
Ermutigende Teilerfolge für DIE LINKE
Zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen
Landesweit kam Die LINKE (ohne Wählerbündnisse) auf 3,3 Prozent (+0,9) und insgesamt 225 Mandate. Einbußen gaben es landesweit bei den Grünen (-3,4 auf 14.3 Prozent) und bei der SPD (-3 Prozent). Rot-Grün verlor die Mehrheit in Hannover und Osnabrück. Die AfD verfehlte ihr Ziel von 10 Prozent und kam auf 7,8 Prozent und schnitt damit schlechter ab als bei den Kommunalwahlen in Hessen. Die Wahlbeteiligung stieg um 2 Prozent .
Insgesamt spiegelt sich auch in den niedersächsischen Kommunalwahlen wachsende Unzufriedenheit mit Rot-Grün und den anderen etablierten Parteien wider, von der die AfD in Niedersachsen hier jedoch weniger profitieren konnte als zuletzt etwa in Mecklenburg-Vorpommern, wo sich die LINKE als Regierungspartei angedient hatte und massiv eingebrochen ist.
Von Heino Berg, Göttingen
Wir unterstützen Marion Morassi
Der BundessprecherInnenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) freut sich über die Kandidatur von Marion Morassi auf der Landesliste der LINKE Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahlen. Marion ist uns als kämpferische Genossin bekannt, die für eine bewegungsorientierte, feministische, antikapitalistische LINKE steht, die aus der Opposition heraus, grundlegende Veränderungen erstreiten will. Gerade aufgrund des Erfolgs der AfD brauchen wir eine starke LINKE, die sich nicht bei SPD und Grünen anbiedert, sondern mit widerständigem Profil diejenigen erreicht, die von steigenden Mieten und prekären Löhnen betroffen sind.
Marion, wir wünschen dir viel Erfolg!
BundessprecherInnenrat der AKL
Wut statt Liebe: Über das Ergebnis der LINKEN bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern
„Erstens kommt es schlimmer und zweitens als man denkt“ – mit dieser alten Redewendung kann der Ausgang der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 zusammen gefasst werden. Es war klar, dass die AfD wieder ein starkes Ergebnis einfahren würde, aber dass sie vor der CDU zweitstärkste Kraft wird, war schlimmer als gedacht. Es war auch klar, dass DIE LINKE Stimmen verlieren würde, aber dass sie auf 13,2 Prozent (106.259 Stimmen) einbrechen würde, war schlimmer als gedacht.
Von Sascha Stanicic