DIE LINKE

Auf dem Weg in die Überflüssigleit einen großen Schritt vorangekommen

by Marion Morassi

Anmerkungen zum Europa-Parteitag der LINKEN. Von Thies Gleiss

1.
Die Europawahlen 2014 finden auf dem Hintergrund der tiefsten Krise des zentralen Projekts des europäischen Kapitals, der Europäischen Union, statt. Es ist genauer betrachtet eine dreifache Krise:  Die Krise der großen wirtschaftspolitischen Zielsetzungen,  Währungsunion, gemeinsamer Markt, Konkurrenzfähigkeit zu den USA und Japan; die Krise der dafür geschaffenen Strukturen und Institutionen und eine tiefe Legitimitätskrise des gesamten Projektes. Für den Mai 2014 wird deshalb von allen BeobachterInnen mit einer Abstimmung mit den Füßen gerechnet. Weiterlesen →

CDU Sachsen-Anhalt attackiert AKL

by Marion Morassi

Artikel in der „Magdeburger Volksstimme“, 11.2.2014:

Magdeburg (bo) l Angesichts zunehmender Angriffe auf Polizisten verlangt die CDU „null Toleranz“ gegenüber Gewalttätern. Zugleich forderte Fraktionschef André Schröder am Freitag die Linke auf, sich von Linksextremismus zu distanzieren. Hintergrund ist, dass im Oktober 2013 sachsen-anhaltische Linke, darunter Landesvorstandsmitglied André Röthel, dem Netzwerk der „Antikapitalistischen Linken“ beigetreten sind. Diese Parteiströmung wendet sich gegen Regierungsbeteiligungen der Linken und fordert, „außerparlamentarische Proteste aufzubauen“. Schröder sagte, die Linke müsse ihr Verhältnis zu Gruppierungen klären, „die das Gewaltmonopol des Staates infrage stellen und Proteste sowie Unruhen als Mittel zur Systemveränderung unterstützen“. Weiterlesen →

Es gibt nur eine Richtung: Nach links

by soviet_1917

Neukonstituierung der AKL abgeschlossen

Thies Gleiss
Nach fast zweijähriger Diskussion ist die Neuaufstellung der innerparteilichen Strömung „Antikapitalistische Linke“ in der Partei DIE LINKE vorerst abgeschlossen. Eine Bundesmitgliederversammlung beschloss am 9. November 2013 in Hannover einen neuen Grundlagentext zum politischen Selbstverständnis, der den alten Gründungsaufruf der AKL von 2006 ablöst. Weiterlesen →

Herrschende Harmonie mit deutlichen Dissonanzen hin zu höherer Einheit ?!

by soviet_1917
Werner Ott
Der Landesparteitag (LPT) am 23./.24. 11. 13 stand zwei Tage lang im Zeichen von Wahlen: einmal vor allem zu Landesvorstand und Bundesparteitag und zum anderen denen zum Bundestag.So gab es lange Berichte und Analysen, darüber eine bunte belebende Debatte, zeitraubende Wahlen mit kurzen schrillen Tönen bei einigen Kandidaturen und interessante Reden von Genossen aus Frankreich und Thüringen. Weiterlesen →

Für Spekulationen über rot-rot-grün gibt es keine politische Grundlage

by soviet_1917

Antrag von Mitgliedern der AKL in Baden-Württemberg an den dortigen Landesparteitag

AKL Baden-Württemberg
Sowohl die SPD, als auch die Grünen schrecken aus nachvollziehbaren Gründen davor zurück, allzu leichtfertig einer weiteren Merkel-Regierung beizutreten. Vor diesem Hintergrund ist häufig von der parlamentarischen Mehrheit eines „linken Lagers“ die Rede. Gemeint sind Spekulationen über mögliche Koalitionsoptionen für rot-rot-grün. Weiterlesen →