Eindrücke zur Bundestagswahl 2013 von Tilman Rosenau.
Der Wahlkampf selbst blieb weitestgehend inhaltsleer. Dass das Ergebnis nichts an den Verhältnissen verändern würde, stand schon lange vor der Stimmabgabe fest. Zwar schwenkten Meinungsforschungsinstitute und Medien in den letzten Wochen vor der Bundestagswahl um und inszenierten einen Lagerwahlkampf, was wahrscheinlich auch zu mehr Wählern an den Urnen führte, aber an der Sache nichts änderte. Weiterlesen
Zur nicht enden wollenden Sommerdebatte über Rot-Rot-Grün. Von Thies Gleiss
Der Wahlkampf in der Supermacht des europäischen Kapitalismus, Deutschland, ist todlangweilig. Die vier Hauptakteure, CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne, sind sich in allen Hauptfragen einig. Es geht deshalb um schnöde Machtfragen, um Pöstchen und Personalgeschiebe – nicht um Inhalte. Diese mittelbaren Dinge bewegen die betroffenen Parteien und Kandidatinnen, sonst kaum jemanden. Weiterlesen
Minden: Aggressive Stimmung auf CDU-Kundgebung – Konservative werden handgreiflich. Von Carsten Albrecht
Die Stadt Minden hat der Kanzlerin einen tollen Empfang geboten: Etwa 120 GewerkschafterInnen, LINKE, Piraten und andere kritische Menschen haben sich am Donnerstag, 29. August auf dem Mindener Markt versammelt, um Angela Merkel (CDU) lautstark mitzuteilen, was sie von ihrer Politik halten. Durch Pfeifen und deutliche Parolen machten sie klar, dass Kriegspolitik, Bankenrettung und Sozialabbau inakzeptabel sind. Einige der etwa 400 CDU-AnhängerInnen fanden das nicht witzig und sind gegen die Protestierenden aggressiv und z.T. handgreiflich vorgegangen. Sprechchöre „Keine Gewalt“ erwiderten die Angriffe der Karo-Hemd tragenden Merkel-Fans. Weiterlesen
Beschluss des AKL-Länderates vom 17. August 2013 in Hannover
(zuvor beschlossen vom LandessprecherInnenrat der AKL Niedersachsen am 6. August 2013)
1. Die sofortige Inobhutnahme der Kinder und Jugendlichen in der Haasenburg GmbH ist erforderlich (gesetzlicher Schutz, um eine Kindeswohlgefährdung abzuwenden), sie müssen aus dem Heim zurückgeholt werden. Weiterlesen
Noch 90 Tage bis zur Bundestagswahl. Von Thies Gleiss
1.
Das Sommerhochwasser, die notorischen Probleme der Deutschen Bahn und sonstige Verschwörungen haben nicht verhindern können, dass die Partei Die Linke am 14.-16. Juni in Dresden ihren Bundesparteitag zur Vorbereitung der Wahlen von 2013 durchgeführt hat. Neben der Verabschiedung des Wahlprogramms war dies auch der Bundesparteitag, auf dem der parteiinterne Zusammenschluss „Antikapitalistische Linke“ (AKL) zum ersten Mal nach seiner offiziellen (Neu)-Konstituierung gemäß der Satzung der Partei Die Linke mit Änderungsanträgen und Redebeiträgen auftrat. Weiterlesen
„Im Landesverband Sachsen – Anhalt hat eine Entwicklung stattgefunden, die von Zentralisierung der demokratischen Prozesse innerhalb der Partei und von der absoluten Machtsicherung einer politischen Strömung geprägt wurde. Während auf der einen Seite sozialreformerische Kräfte an Stärke zunahmen, haben antikapitalistische Kräfte innerhalb der Landespartei kaum Wege gefunden sich zu vereinigen und sich stärkere Strukturen zu geben.“
Um das zu ändern hat sich die AKL Sachsen-Anhalt gegründet. Als Download-Dokumente kann man hier ihren Gründungsaufruf und ihre Satzung finden.
Europäische Währungsunion und Euro waren und sind Projekte im Interesse der Banken und Konzerne, insbesondere des deutschen Kapitals. Die PDS hatte die Einführung des Euro zurecht abgelehnt, weil klar war, dass dieser als Mittel zum Lohndumping, Sozialabbau und Privatisierung eingesetzt würde und die wirtschaftliche und soziale Kluft zwischen den ärmeren und reicheren Regionen in Europa vergrößert. Weiterlesen
