Der aktuelle Machtkampf in der Linkspartei lenkt von den eigentlichen Ursachen ab

Ein Kommentar von Jürgen Aust

 

Konflikte, Intrigen und Machtkämpfe in linken bzw. sozialistischen Parteien sind so alt wie ihre Geschichte. Zu Zeiten Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts hat der Konflikt zwischen einem reformistischen und einem revolutionären Flügel in der SPD nach Jahren innerparteilicher Kämpfe um einen sozialistischen Kurs zur Abspaltung eines Teils der Partei geführt, der zunächst zur Gründung der USPD und kurze Zeit später zur Gründung der KPD führte. In der deutschen Nachkriegsgeschichte gab es innerhalb der SPD ebenfalls konfliktreiche Auseinandersetzungen über den Kurs der Partei, die mit ihrem Mehrheitsflügel die Anpassung an das kapitalistische System und die westliche Allianz durchsetzen konnte und die innerparteiliche Opposition wie u.a. Wolfgang Abendroth, den SDS und hunderte ihrer dissentierenden Mitglieder auf kaltem Wege aus der Partei ausschloss. Es ging immer um den in allen sozialistischen bzw. kommunistischen Parteien vorhandenen Konflikt zwischen zwei Linien:  einem systemimmanten bzw. reformistischen und einem auf die Überwindung des kapitalistischen Systems orientierenden antikapitalistischen Flügel.

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Zum Ergebnis der niedersächsischen Landtagswahlen

Merkel geschwächt – Zugewinne und verpasste Chancen für DIE LINKE

Die vorgezogenen niedersächsischen Landtagswahlen haben das Regieren für die Herrschenden nicht leichter gemacht. Die CDU hat mit 2,5 Prozent ebenso wie ihre künftige Jamaika-Partner FDP (2,5) und die Grünen (4,8) deutliche Stimmenverluste verzeichnet. Merkel wurde am Sonntag weiter geschwächt.

Von Heino Berg, Göttingen

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Zum Ausgang der Bundestagswahl 2017

Neue Phase der Instabilität eingeleitet – Widerstand gegen AfD und die neue Regierung nötig

Nach einem langweiligen und wenig polarisierten Wahlkampf kommt das Ergebnis der Bundestagswahlen einem politischen Erdbeben gleich. Mit der AfD ist eine offen rassistische, rechtspopulistische Partei in den Bundestag eingezogen. Das ist ein Schock für viele und eine Warnung für die Zukunft.

Ein Kommentar von Sascha Staničić

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