Neue Phase der Instabilität eingeleitet – Widerstand gegen AfD und die neue Regierung nötig
Nach einem langweiligen und wenig polarisierten Wahlkampf kommt das Ergebnis der Bundestagswahlen einem politischen Erdbeben gleich. Mit der AfD ist eine offen rassistische, rechtspopulistische Partei in den Bundestag eingezogen. Das ist ein Schock für viele und eine Warnung für die Zukunft.
Ein Kommentar von Sascha Staničić
Demokratie: Dekor, Transformation und Hoffnung. Von Ekkehard Lieberam Weiterlesen
Bericht von der Parteivorstandssitzung am 9./10. September 2017 von Thies Gleiss und Lucy Redler
Sparpolitik ohne Ende. Zur Situation in Griechenland. Von Dimitris Mitropoulos, LAE (Linke „Volkseinheit“ Griechenlands)
Die erste Frage, die wir beantworten müssen: Aus welchen Facetten setzt sich das aktuelle Bild zusammen und wie lässt sich die Entwicklung in Griechenland beschreiben?
Erstens wird Griechenland über Jahrzehnte hinweg eine neuzeitliche Schuldenkolonie der EU bleiben. Weiterlesen
Kein Aufweichen der Parteibeschlüsse zugunsten der Konzerninteressen. Stellungnahme des Bundessprecher*innen-Rates der AKL in der LINKEN
Wieder einmal kommen aus den Reihen der LINKEN in Brandenburg irritierende Stellungnahmen. Wie aus verschiedenen Presseartikeln der letzten Tage zu entnehmen war, gibt es auf Seiten der Fraktionsspitze der LINKEN im Landtag von Brandenburg Bestrebungen, sich von den Zielen zur CO2-Begrenzung, wie sie im Koalitionsvertrag von 2014 vereinbart waren, zu verabschieden. Statt der vereinbarten 72 Prozent Reduzierung im Vergleich zu 1990 sollen es noch 55 Prozent sein. Die LINKE-Brandenburg folgt damit ähnlichen Positionsänderungen beim Koalitionspartner SPD. Weiterlesen
Florian Wilde, Mitglied der Partei Die Linke, war beteiligt an den Vorbereitungen zu den Protesten der G-20-Gegner*innen. Er kommentierte seine Sichtweise auf die Ereignisse in Hamburg zuerst in der Tageszeitung Junge Welt.
Stellungnahme von LISA NRW zum G20 Protest, zu Gewalttätern und zu Solidarität
Ein Kommentar von Thomas Zmrzly
Wer auch nur einige Tage in Hamburg während des G20 -Gipfels verbracht hat, der oder die konnte neben einer Schule der Demokratie das eine oder andere Problem oder das Fehlen eines oder mehrerer gemeinsamer Ziele und dessen Auswirkungen zur Kenntnis nehmen.
Erklärung der AKL Nordrhein-Westfalen vom 18. Juli 2017
Wir klagen unmissverständlich die Gewalt derer an, die seit Jahrzehnten andere Länder mit völkerrechtswidrigen Kriegen überziehen. Wir verurteilen entschieden die Gewalt derer, die seit vielen Jahren durch eine Politik der „Festung Europa“ für den Tod von tausenden afrikanischen Flüchtlingen im Mittelmeer verantwortlich sind. Wir prangern die Politik derer an, die durch eine jahrzehntelange Politik der kolonialen Ausplünderung in Afrika und Asien zu den entscheidenden Fluchtursachen wie Armut und Klimawandel beigetragen haben. Gegen diese Politik richteten sich die G 20 – Proteste, die in Hamburg mit einem martialischen Polizeieinsatz weitestgehend verhindert werden sollten. Weiterlesen
