Was kommt nach SYRIZA?
Sparpolitik ohne Ende. Zur Situation in Griechenland. Von Dimitris Mitropoulos, LAE (Linke „Volkseinheit“ Griechenlands)
Die erste Frage, die wir beantworten müssen: Aus welchen Facetten setzt sich das aktuelle Bild zusammen und wie lässt sich die Entwicklung in Griechenland beschreiben?
Erstens wird Griechenland über Jahrzehnte hinweg eine neuzeitliche Schuldenkolonie der EU bleiben. Weiterlesen
Für den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Braunkohle
Kein Aufweichen der Parteibeschlüsse zugunsten der Konzerninteressen. Stellungnahme des Bundessprecher*innen-Rates der AKL in der LINKEN
Wieder einmal kommen aus den Reihen der LINKEN in Brandenburg irritierende Stellungnahmen. Wie aus verschiedenen Presseartikeln der letzten Tage zu entnehmen war, gibt es auf Seiten der Fraktionsspitze der LINKEN im Landtag von Brandenburg Bestrebungen, sich von den Zielen zur CO2-Begrenzung, wie sie im Koalitionsvertrag von 2014 vereinbart waren, zu verabschieden. Statt der vereinbarten 72 Prozent Reduzierung im Vergleich zu 1990 sollen es noch 55 Prozent sein. Die LINKE-Brandenburg folgt damit ähnlichen Positionsänderungen beim Koalitionspartner SPD. Weiterlesen
Großer Erfolg
Anmerkungen zu den Protesten gegen den G-20-Gipfel
Florian Wilde, Mitglied der Partei Die Linke, war beteiligt an den Vorbereitungen zu den Protesten der G-20-Gegner*innen. Er kommentierte seine Sichtweise auf die Ereignisse in Hamburg zuerst in der Tageszeitung Junge Welt.
„Und wieder: Wir stellen die „Gewaltfrage“ als Systemfrage“
Stellungnahme von LISA NRW zum G20 Protest, zu Gewalttätern und zu Solidarität
Nach dem G20- Gipfel in Hamburg – Was war und was bleibt?
Ein Kommentar von Thomas Zmrzly
Wer auch nur einige Tage in Hamburg während des G20 -Gipfels verbracht hat, der oder die konnte neben einer Schule der Demokratie das eine oder andere Problem oder das Fehlen eines oder mehrerer gemeinsamer Ziele und dessen Auswirkungen zur Kenntnis nehmen.
G20 – Die Gewalt geht von den herrschenden Besitz- und Machteliten aus
Erklärung der AKL Nordrhein-Westfalen vom 18. Juli 2017
Wir klagen unmissverständlich die Gewalt derer an, die seit Jahrzehnten andere Länder mit völkerrechtswidrigen Kriegen überziehen. Wir verurteilen entschieden die Gewalt derer, die seit vielen Jahren durch eine Politik der „Festung Europa“ für den Tod von tausenden afrikanischen Flüchtlingen im Mittelmeer verantwortlich sind. Wir prangern die Politik derer an, die durch eine jahrzehntelange Politik der kolonialen Ausplünderung in Afrika und Asien zu den entscheidenden Fluchtursachen wie Armut und Klimawandel beigetragen haben. Gegen diese Politik richteten sich die G 20 – Proteste, die in Hamburg mit einem martialischen Polizeieinsatz weitestgehend verhindert werden sollten. Weiterlesen
G20-Proteste: Einige notwendige Anmerkungen zur Gewaltfrage
Eine Stellungnahme von Jürgen Aust, Mitglied im Landesvorstand NRW, beschäftigt sich mit der Gewaltfrage nach dem Treffen der G20 in Hamburg.
„Demokratische Grundrechte wurden massiv eingeschränkt“
Sylvia Gabelmann, Mitglied im Bundessprecher*innenrat der AKL, nimmt in ihrem Brief an die NRW-LINKE Stellung zu der Frage, ob sich DIE LINKE von der Gewalt bei den Protesten zum G20-Gipfel in Hamburg distanzieren sollte.
G20 in Hamburg: Der Staat provoziert und rüstet auf
Über beispiellose Polizeiwillkür und pseudolinke Randale
Bilder brennender Autos und Barrikaden sowie geplünderter Läden dominieren die Berichterstattung über die Proteste gegen den G20-Gipfel. Damit lenken die bürgerlichen Medien davon ab, dass der eigentliche Protest gegen den G20-Gipfel nicht nur friedlich war, sondern auch massenhaft, legitim und die besseren Argumente hatte.
Diese Bilder verschleiern auch, dass wir in Hamburg Zeugen einer bewussten Eskalation seitens des Staates und seiner Polizeikräfte geworden sind, die zum Ziel hatte, den Millionen Euro teuren Polizeieinsatz zu rechtfertigen, die Aushöhlung demokratischer Rechte zu befördern und die Bevölkerung an Militarisierung und Aufrüstung der Polizei zu gewöhnen.
von Claus Ludwig und Sascha Stanicic