Für eine kämpferische Kommunalpolitik

by Marion Morassi

Glaubwürdigkeit im Kampf gegen das Kaputtsparen lässt sich nur erreichen, wenn DIE LINKE keine „milden“ oder „gerechten“ Kürzungen mitträgt, sondern ihre Vorstellung von einer alternativen Kommunalpolitik in der Praxis beweist. Text als PDF zum Download

Vor Ort setzen sich Menschen für ihre unmittelbaren Interessen ein, für den Erhalt von sozialen, kulturellen und sportlichen Dienstleistungen seitens der Kommune. Für den Bau von bezahlbaren Wohnungen, gegen die Verdrängung ärmerer Schichten aus den Innenstädten. Weiterlesen →

Skandale als Teil des kapitalistischen Normalzustandes

by Marion Morassi

Von steuerhinterziehenden Wurstfabrikanten, LINKEN Abschiebepolitikern und rassistischen Benzinpreisregelungen. Von Yannic Dyck 

Deutschland im Januar 2016: Wolfgang Schäuble versucht Autofahrer gegen Flüchtlinge aufzuhetzen, Sigmar Gabriel setzt auf die in rechten Kreisen bewährte „Kriminelle Ausländer raus“-Rhetorik, Alice Schwarzer beschwört einen Krieg integrationsunwilliger Migranten gegen Frauen herauf. Und was tun führende Politiker*innen der LINKEN? Asylrecht zu Gastrecht umdeuten, Obergrenzen fordern und fleißig abschieben. Währenddessen soll der kriminelle Wurstfabrikant und Steuerflüchtling Uli Hoeneß vorzeitig aus der „Haft“ entlassen werden.

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Nein zu allen Abschiebungen! Asylrecht ist kein „Gastrecht“ sondern Grundrecht!

by soviet_1917

Der Bundessprecher*innenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) kritisiert die Äußerung von Sahra Wagenknecht: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht verwirkt.“ Wir stellen klar: Das Recht auf Asyl ist kein Gastrecht, sondern ein Grund- und Menschenrecht. Grundrechte gelten für alle und jederzeit. Das Gerede vom „Gastrecht“ öffnet Tür und Tor für rechte Argumentationsmuster. Weiterlesen →

Klare Kante zeigen

by Marion Morassi

Die Antikapitalistische Linke traf sich zur Bundesmitgliederversammlung. Von Sascha Stanicic

Rund achtzig Mitglieder und SympathisantInnen der Antikapitalistischen Linken (AKL) kamen im Anschluss an die Gedenkdemonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 10. Januar zur alljährlichen Bundesmitgliederversammlung in Berlin zusammen. Darunter waren deutlich mehr Aktive aus Linksjugend[‘solid]-Gruppen als bei früheren Versammlungen dieser Art. Erfreulich aus Sicht der AKL war auch, dass TeilnehmerInnen aus Bayern, Brandenburg und Hessen anwesend waren – Landesverbände, die in der AKL bisher schwach vertreten waren. Weiterlesen →

Ihre Kriege – unsere Toten!

by Marion Morassi

Nach den Pariser Attentaten: Frieden, jetzt erst recht! Krieg hilft nicht – im Gegenteil. Von Inge Höger

Die Attentate von Paris und Saint-Denis haben viele Menschen zutiefst schockiert und beängstigt; ein Gefühl er Unsicherheit macht sich breit. Diese Unsicherheit ist für die Menschen in vielen Ländern der Erde Alltag. Z.B. in Mali, Syrien, Irak, Jemen, Pakistan oder Afghanistan ist es traurige Normalität, dass Zivilistinnen und Zivilisten bei Bombenangriffen, Drohnen-Attacken oder Terroranschlägen ums Leben kommen. Dieser grausame Kriegsalltag war am 13. November (vorübergehend?) auch in Europa angekommen. Weiterlesen →