Zum Papier „Linke Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen“. Von Claus Ludwig
Das Diskussionspapier „Linke Wirtschaftspolitik in Nordhein-Westfalen“, welches der stellvertretende Landesvorsitzende Christian Leye aus Bochum vorgelegt hat, ist ein brauchbarer erster Aufschlag für die Debatte in der LINKEN NRW. Weiterlesen
Erklärung von Attac Frankreich
Nach den Massakern von Paris fühlen die Mitglieder und Unterstützer von Attac, im Einklang mit der französischen Gesellschaft, Entsetzen und Empörung über den blinden und mörderischen Hass. Attac bekundet seine volle Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen. Die am Freitagabend ermordeten Menschen wollten mit guten Recht einfach nur Geselligkeit, Freundlichkeit, Kunst, ein freies Leben, all dies Dinge, die diese Killer im Namen eines fanatischen Verständnisses der Religion vernichten wollen. Weiterlesen
DIE LINKE. Niedersachsen zur Flüchtlingspolitik
Die LINKE Niedersachsen lehnt das Asylbeschleunigungsgesetz ab und fordert die Rücknahme dieses neuen Gesetzes! Das Asylrecht ist wieder herzustellen! Nein zu Abschiebungen! Bleiberecht für Alle!
Die LINKE Niedersachsen lehnt die Transitzonen ab, es sind Haftanstalten für Flüchtlinge, die keines Verbrechens angeklagt sind, sondern Opfer sind und Schutz suchen. Weiterlesen
Am Samstag, 14. November 2015 trafen sich rund 30 Genossinnen und Genossen zum „Linken Strömungsratschlag“ in Bremen. Die Niedersachsen, die aus verschiedenen Kreisverbänden und Strömungen zusammenkamen, diskutierten verschiedene Positionen u.a. zur Flüchtlingspolitik, zum Nahen Osten, aber auch zur Kommunalwahl. Als Ergebnis konnten die Genossinnen und Genossen sich auf eine Vielzahl gemeinsamer Positionen verständigen. Weiterlesen
Kommuniqué von Ensemble*
Heute trauern wir.
Die mörderischen terroristischen Angriffe am Freitag, den 13. November, haben viele zu Opfern gemacht. Das ist eine schreckliche Tragödie. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten allen Menschen, die von diesem Drama betroffen sind, den Familien der Opfer und allen ihnen Nahestehenden. Weiterlesen
Ramelow lässt abschieben, Lafontaine will Flüchtlings-Zuzug begrenzen. Von Lucy Redler
Noch beim LINKE-Bundesparteitag im Juni wurde Bodo Ramelow für seine angeblich vorbildliche Flüchtlingspolitik und den Winterabschiebestopp seiner Regierung gefeiert. Für Katja Kipping war der Winterabschiebestopp neben der Abschaltung der V-Leute der zentrale Pluspunkt der Thüringer rot-rot-grünen Regierung. Dies ist nun Makulatur. Ramelow kündigte an, dass es keinen pauschalen Abschiebestopp mehr geben wird. Der Thüringer SPD-Chef Bausewein kommentierte dies mit den Worten, es sei wichtig, dass das Land nun zu einer konsequenten Abschiebepolitik übergehe. Laut „Junge Welt“ soll ein Thüringer Flughafen nun zu einer der wichtigsten Abschiebestationen in Deutschland umfunktioniert werden. Doch der Sturm der Entrüstung bleibt aus: Bisher sucht man vergeblich nach einer Distanzierung durch den Parteivorstand. Dabei sollte man daraus Konsequenzen ziehen: Spätestens jetzt, wenn Regierungsbeteiligungen zu Abschiebungen von Menschen in Not führen, muss die Regierungsbeteiligung beendet werden. Weiterlesen
Pressemitteilung des Bündnisses der Demo gegen den großen Zapfenstreich
Am 11. November 2015 fand in Berlin-Mitte eine Demonstration unter dem Motto „Zapfenstreich abpfeifen – Bundeswehr auflösen! 60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zu feiern“ mit etwa 300 Teilnehmenden gegen den „Großen Zapfenstreich“ der Bundeswehr statt. Beim Abschluss der Demonstration verletzten Einheiten der Polizei mehrere Teilnehmende. Die Veranstalter*innen kritisieren das Verhalten der Polizei scharf und fordern Aufklärung. Weiterlesen
Anmerkungen zu einem missglückten Debattenbeitrag: Linke Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen. Von Thies Gleiss
1.
Der stellvertretende Landessprecher der LINKEN-NRW, Christian Leye, hat einen Text zum Thema linke Wirtschaftspolitik veröffentlicht, der im Vorfeld des Landesparteitages am 28.11.2015 die wirtschaftspolitische Positionierung der LINKEN-NRW bereichern soll. Ich halte diesen Text – der nach einer kollektiven Diskussion, an der ich wegen meiner gegenwärtigen Terminbelastung im Betrieb, in dem ich lohnarbeite und Betriebsratsvorsitzender bin, leider nicht teilnehmen konnte, reichlich ergänzt und verändert wurde – immer noch für komplett verunglückt. Weiterlesen
Schaffen wir das – und wer ist eigentlich „wir“? Von Claus Ludwig
„Wir schaffen das“ – dieser Satz von Angela Merkel suggeriert, die derzeitige Fluchtbewegung wäre eine gemeinsame Herausforderung, der sich Bevölkerung und Staat gemeinsam stellen müssten. Tatsächlich haben unterschiedliche Klassen und Schichten unterschiedliche Interessen bezüglich der Zuwanderung. Ein zentraler Faktor dabei ist das Interesse des Kapitals, der ökonomisch herrschenden Klasse in diesem Land. Auf dessen Interesse basiert zunächst die Politik der etablierten Parteien von der CDU über die SPD zu den Grünen. Allerdings agieren diese Parteien nicht als reine Vollstrecker der Kapitalinteressen, sondern in einem politischen Spannungsfeld. Weiterlesen
Zum „Plan B“ von Oskar & Co. Von Heino Berg
Mit ihrem „Plan B in Europa“ haben Oskar Lafontaine aus Deutschland, Yanis Varoufakis und Zoe Konstantopoulou aus Griechenland, Jean-Luc Mélènchon aus Frankreich und Stefano Fassina aus Italien den Euro und die EU als neoliberales Projekt der Herrschenden angegriffen. Weiterlesen
