Erklärung von Attac Frankreich

Nach den Massakern von Paris fühlen die Mitglieder und Unterstützer von Attac, im Einklang mit der französischen Gesellschaft, Entsetzen und Empörung über den blinden und mörderischen Hass. Attac bekundet seine volle Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen. Die am Freitagabend ermordeten Menschen wollten mit guten Recht einfach nur Geselligkeit, Freundlichkeit, Kunst, ein freies Leben, all dies Dinge, die diese Killer im Namen eines fanatischen Verständnisses der Religion vernichten wollen. Weiterlesen →

DIE LINKE. Niedersachsen zur Flüchtlingspolitik

Die LINKE Niedersachsen lehnt das Asylbeschleunigungsgesetz ab und fordert die Rücknahme dieses neuen Gesetzes! Das Asylrecht ist wieder herzustellen! Nein zu Abschiebungen! Bleiberecht für Alle!

Die LINKE Niedersachsen lehnt die Transitzonen ab, es sind Haftanstalten für Flüchtlinge, die keines Verbrechens angeklagt sind, sondern Opfer sind und Schutz suchen. Weiterlesen →

Kommuniqué von Ensemble*

Heute trauern wir.
Die mörderischen terroristischen Angriffe am Freitag, den 13. November, haben viele zu Opfern gemacht. Das ist eine schreckliche Tragödie. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten allen Menschen, die von diesem Drama betroffen sind, den Familien der Opfer und allen ihnen Nahestehenden. Weiterlesen →

Schaffen wir das – und wer ist eigentlich „wir“? Von Claus Ludwig

„Wir schaffen das“ – dieser Satz von Angela Merkel suggeriert, die derzeitige Fluchtbewegung wäre eine gemeinsame Herausforderung, der sich Bevölkerung und Staat gemeinsam stellen müssten. Tatsächlich haben unterschiedliche Klassen und Schichten unterschiedliche Interessen bezüglich der Zuwanderung. Ein zentraler Faktor dabei ist das Interesse des Kapitals, der ökonomisch herrschenden Klasse in diesem Land. Auf dessen Interesse basiert zunächst die Politik der etablierten Parteien von der CDU über die SPD zu den Grünen. Allerdings agieren diese Parteien nicht als reine Vollstrecker der Kapitalinteressen, sondern in einem politischen Spannungsfeld. Weiterlesen →

Zum „Plan B“ von Oskar & Co. Von Heino Berg

Mit ihrem „Plan B in Europa“ haben Oskar Lafontaine aus Deutschland, Yanis Varoufakis und Zoe Konstantopoulou aus Griechenland, Jean-Luc Mélènchon aus Frankreich und Stefano Fassina aus Italien den Euro und die EU als neoliberales Projekt der Herrschenden angegriffen. Weiterlesen →

Griechenland nach der Kapitulation von Syriza und nach den Wahlen vom 20. September 2015. Von Winfried Wolf

Urplötzlich verschwand das Thema Griechenland aus Schlagzeilen und Talkrunden. Nun hat die deutsche Kanzlerin selbst die Umorientierung des öffentlichen Interesses wie folgt erklärt: „Das Flüchtlingsthema wird uns weit mehr beschäftigen als Griechenland“. Doch selbst das Flüchtlingsthema ist eng mit Griechenland verbunden. Die Mehrheit der Menschen, die nach Europa fliehen, gelangt inzwischen über die Türkei, die Ägäis und Griechenland nach Europa und nicht mehr über Nordafrika und Italien. Weiterlesen →