Offener Brief an den Landesparteitag der LINKEN Niedersachsen Weiterlesen
Für einen Plan B in Europa von A bis Z…
Pläne B entstehen von Paris über Berlin bis Madrid. Doch ob A, B oder C, wie ist es tatsächlich um die politischen Intentionen der Organisatoren dieser Debatten bestellt? Kommuniqué der „Coordination européenne anti-euro“ – Paris, 22. Januar 201622 Weiterlesen
Skandale als Teil des kapitalistischen Normalzustandes
Von steuerhinterziehenden Wurstfabrikanten, LINKEN Abschiebepolitikern und rassistischen Benzinpreisregelungen. Von Yannic Dyck
Deutschland im Januar 2016: Wolfgang Schäuble versucht Autofahrer gegen Flüchtlinge aufzuhetzen, Sigmar Gabriel setzt auf die in rechten Kreisen bewährte „Kriminelle Ausländer raus“-Rhetorik, Alice Schwarzer beschwört einen Krieg integrationsunwilliger Migranten gegen Frauen herauf. Und was tun führende Politiker*innen der LINKEN? Asylrecht zu Gastrecht umdeuten, Obergrenzen fordern und fleißig abschieben. Währenddessen soll der kriminelle Wurstfabrikant und Steuerflüchtling Uli Hoeneß vorzeitig aus der „Haft“ entlassen werden.
Sachzwänge oder Alternativen?
Linke Kommunalpolitik in Niedersachsen Weiterlesen
Nein zu allen Abschiebungen! Asylrecht ist kein „Gastrecht“ sondern Grundrecht!
Der Bundessprecher*innenrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) kritisiert die Äußerung von Sahra Wagenknecht: „Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht verwirkt.“ Wir stellen klar: Das Recht auf Asyl ist kein Gastrecht, sondern ein Grund- und Menschenrecht. Grundrechte gelten für alle und jederzeit. Das Gerede vom „Gastrecht“ öffnet Tür und Tor für rechte Argumentationsmuster. Weiterlesen
Klare Kante zeigen
Die Antikapitalistische Linke traf sich zur Bundesmitgliederversammlung. Von Sascha Stanicic
Rund achtzig Mitglieder und SympathisantInnen der Antikapitalistischen Linken (AKL) kamen im Anschluss an die Gedenkdemonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 10. Januar zur alljährlichen Bundesmitgliederversammlung in Berlin zusammen. Darunter waren deutlich mehr Aktive aus Linksjugend[‘solid]-Gruppen als bei früheren Versammlungen dieser Art. Erfreulich aus Sicht der AKL war auch, dass TeilnehmerInnen aus Bayern, Brandenburg und Hessen anwesend waren – Landesverbände, die in der AKL bisher schwach vertreten waren. Weiterlesen
AKL-Bundesmitgliederversammlung am 10. Januar 2016 in Berlin
Direkt im Anschluss an die jährliche Liebknecht-Luxemburg-Demo trifft sich die Antikapitalistische Linke zu ihrer Bundesmitgliederversammlung. Hier die relevanten Informationen dazu
Ihre Kriege – unsere Toten!
Nach den Pariser Attentaten: Frieden, jetzt erst recht! Krieg hilft nicht – im Gegenteil. Von Inge Höger
Die Attentate von Paris und Saint-Denis haben viele Menschen zutiefst schockiert und beängstigt; ein Gefühl er Unsicherheit macht sich breit. Diese Unsicherheit ist für die Menschen in vielen Ländern der Erde Alltag. Z.B. in Mali, Syrien, Irak, Jemen, Pakistan oder Afghanistan ist es traurige Normalität, dass Zivilistinnen und Zivilisten bei Bombenangriffen, Drohnen-Attacken oder Terroranschlägen ums Leben kommen. Dieser grausame Kriegsalltag war am 13. November (vorübergehend?) auch in Europa angekommen. Weiterlesen
Ein Anfang. Nicht mehr.
Zum Papier „Linke Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen“. Von Claus Ludwig
Das Diskussionspapier „Linke Wirtschaftspolitik in Nordhein-Westfalen“, welches der stellvertretende Landesvorsitzende Christian Leye aus Bochum vorgelegt hat, ist ein brauchbarer erster Aufschlag für die Debatte in der LINKEN NRW. Weiterlesen
Nach den Massakern von Paris: Entsetzen, Empörung, Aktion
Erklärung von Attac Frankreich
Nach den Massakern von Paris fühlen die Mitglieder und Unterstützer von Attac, im Einklang mit der französischen Gesellschaft, Entsetzen und Empörung über den blinden und mörderischen Hass. Attac bekundet seine volle Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen. Die am Freitagabend ermordeten Menschen wollten mit guten Recht einfach nur Geselligkeit, Freundlichkeit, Kunst, ein freies Leben, all dies Dinge, die diese Killer im Namen eines fanatischen Verständnisses der Religion vernichten wollen. Weiterlesen