Endlich wird auch in Deutschland mal richtig gestreikt!
Für eine demokratische Mitgliederpartei
5 Thesen für Struktur und Politik der LINKEN. Von Marcus Hesse
Parteien sind nicht beliebt. In Bezug auf die vielen pro-kapitalistischen Parteien ist das gut. Dieses Misstrauen macht aber auch vor der LINKEN nicht halt. Leider bestätigen inhaltliche Anpassung an SPD und Grüne und bürokratische Strukturen oftmals diese Stimmung. Die Beispiele Griechenlands und Spaniens zeigen aber, dass es ein gewaltiges Potenzial für Parteien gibt, die sozialem Widerstand eine Stimme geben und sich gegen das Establishment stellen. Deshalb stellt sich die Frage: Wie sollte eine linke Partei strukturiert sein? Weiterlesen
Mosaiklinke als Krankenpflegerin des Kapitalismus?
Das Einfache was so schwer zu machen ist! Kurzbericht zum Kongress „LINKE Woche der Zukunft“. Von Bernd Hannemann
Am Sonntag 26. April endete in Berlin die „LINKE WOCHE DER ZUKUNFT“. Mit mehr als achtzig Veranstaltungen waren die drei Tage mit einem Programm überaus ambitionierter Themen ausgestattet. Weiterlesen
Kommunalpolitik ist wichtig – löst aber nicht die Systemfrage
Wir fordern eine komplette Neuverteilung der öffentlichen Finanzen. Von Mario Kühne
1. Ist – Situation
Das Leben in der Kommune prägt in allen großen Fragen des Daseins und seiner Vor- und Nachsorge die Menschen, die darin wohnen. Energie- und Wasserversorgung, öffentliche Verkehrsangebote, ein kommunales Gesundheitswesen, die Entsorgung von Abfall, Schulen und weitere Bildungseinrichtungen, Sport- und Kulturangebote und auch eine bürgerfreundliche und flexible öffentliche Verwaltung – das sind die großen Alltagsthemen in der Kommune. Es sind dies auch die großen Themen einer linken Partei. Die Arbeit in der Kommune ist Arbeit mit den wirklichen Menschen und zu deren wirklichen Problemen. Weiterlesen
Zukunft? Das sind wir!
Veränderung? Beginnt immer als Opposition auf der Straße und nicht im Saal. Die Antikapitalistische Linke zur „Linken Woche der Zukunft“
Bittere Wahrheiten
Mensch sollte meinen, dass eine Weltwirtschaftsordnung, die nicht in der Lage ist, die Grundbedürfnisse der Menschen nach gesundem Essen und Trinken, Wohnen, Heizen und Energieversorgung, nach friedlichem und gewaltfreiem Umgang untereinander, nach rücksichtsvoller und nachhaltigem Umgang mit den natürlichen Ressourcen und nach Bildung und Kultur für alle, sicherzustellen, überhaupt keine Zukunft hat. Der Kapitalismus ist eine solche Weltwirtschaftsordnung. Weiterlesen
Keine Entwarnung: Rassismus und rechte Gewalt stoppen!
Antrag zur Tagesordnung an den LINKE-Bundesparteitag, der im Juni in Bielefeld stattfindet
Ergänzung der Tagesordnung um einen neuen TOP:
Der Bundesparteitag diskutiert mindestens eine Stunde über die aktuelle Situation von Flüchtlingen in Deutschland, die besorgniserregende Zunahme rechter Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte, rassistische Bewegungen wie PEGIDA, die weiteren Einschränkungen des Asylrechts durch die große Koalition, und die politischen Aufgaben der LINKEN. Weiterlesen
Für Steuerfreiheit beim gesetzlichen Mindestlohn
Beschlussantrag an den Bundesparteitag für die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns
Der Bundesparteitag beschließe:
DIE LINKE fordert, dass jeder gesetzliche Mindestlohn steuerfrei gestellt wird. Weiterlesen
Solidarität mit Griechenland heißt NEIN zu Erpressung und Austerität!
Beschlussantrag an den Bundesparteitag der Partei DIE LINKE 2015
Antrag:
Der Bundesparteitag möge nachstehende Resolution unterstützen.
Sie ist inhaltlich angelehnt an den Beschluss der Landesmitgliederversammlung von Linksjugend [’solid] NRW vom 21.3.15 Weiterlesen
Regierungsbeteiligung nur unter besonderen Bedingungen
Impulsreferat auf der Landesmitgliederversammlung der LINKEN Schleswig-Holstein am 23.03.2015 in Neumünster. Von Rainer Beuthel
Liebe Genossinnen und Genossen,
zur Problematik von Regierungsbeteiligungen unter den gegenwärtigen gesellschaftlichen Bedingungen werde ich drei Kerngedanken formulieren. Erstens geht es leider nicht ohne etwas marxistische Staatstheorie: Regierungen im Kapitalismus bilden die Spitze des Staatsapparates, dessen Aufgabe im Wesentlichen darin zu sehen ist, die bestehenden Produktionsverhältnisse und -bedingungen nachhaltig abzusichern und im Verlauf aller Krisen für ihre ständige Reproduktion zu sorgen. Weiterlesen
Solidarität mit Griechenland heißt NEIN zu Erpressung und Austerität!
Beschluss der Landesmitgliederversammlung von Linksjugend [’solid] NRW vom 21. März 2015
Die Wahl einer Syriza-geführten Regierung und deren Ankündigungen, Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Lage Hunderttausender zu ergreifen, haben der Hoffnung Auftrieb gegeben, die Austeritätspolitik in Europa zu beenden. Weiterlesen