130 AKL-Mitglieder und einige Gäste diskutierten in Berlin über „linke“ Regierungen
Über 130 Menschen haben am 11. Januar 2015 an der bundesweiten Mitgliederversammlung der Antikapitalistischen Linken (AKL) in Berlin-Lichtenberg teilgenommen. Das Treffen fand im Anschluss an die jährliche Liebknecht-Luxemburg-Demonstration statt. Weiterlesen
Fünf Thesen zur Regierungsbeteiligung der Linken. Von Ekkehard Lieberam
Erstens:
Taugliche Antworten auf die Frage nach dem Sinn von Linksregierungen in Deutschland und Europa sind deshalb so schwierig, weil sie weder „mit dem gesunden Menschenverstand“ noch mit Mehrheitsentscheidungen, sondern nur wissenschaftlich zu beantworten sind. Weiterlesen
Landesparteitag Die LINKE Niedersachsen – Änderungsanträge zum Leitantrag – Antragstellerin: LAG Antikapitalistische Linke Weiterlesen
Informationen und Dokumente für die bundesweite AKL-Mitgliederversammlung am 11. Januar in Berlin Weiterlesen
Die Frage, ob sich eine sozialistische Partei wie DIE LINKE an Regierungskoalitionen mit prokapitalistischen Parteien wie SPD oder Grünen beteiligen sollte, steht im Mittelpunkt dieser Textsammlung von Werner Ott und Heino Berg. Weiterlesen
Erklärung des AKL-Bundessprecher*innen-Rates zum Friedenswinter
Weihnachten steht vor der Tür und die Weihnachtsbotschaft beginnt mit den Worten: „Friede auf Erden“, aber in deutschen Leitmedien tobt eine Auseinandersetzung gegen die Friedensbewegung und insbesondere gegen Antimilitarist*innen in der Partei DIE LINKE. Die Friedensbewegung hat es gewagt, mit einem Aufruf tiefer Besorgnis über die sich weltweit ausbreitenden Kriege zu Demonstrationen und Kundgebungen in Berlin und anderswo insbesondere auch gegen den Kriegshetzer Gauck aufzurufen. Weitere Aktionen im Friedenswinter 2014/2015 sollen folgen. Dieser Aufruf wendet sich an ein breites Spektrum von Unterstützer*innen auch aus dem Spektrum der Montagsmahnwachen, wenn sie sich eindeutig antifaschistisch positionieren und gegen rechte Tendenzen abgrenzen. Weiterlesen
Antrag zur 1. Tagung des 5. Landesparteitags der Partei DIE LINKE in Niedersachsen von der Linksjugend [’solid] Niedersachsen.
DIE LINKE Niedersachsen beschließt, den politischen Kampf gegen die Diskriminierung und für mehr Rechte von Geflüchteten zu einem Schwerpunkthema künftiger politischer Arbeit zu machen. Wir erklären uns solidarisch mit den Geflüchtetenkämpfen in Niedersachsen und überall auf der Welt. Wir sehen unsere zentrale Aufgabe in der außerparlamentarischen Unterstützung solcher Kämpfe sowie in der Vernetzung von Geflüchtetenprotesten mit anderen sozialen Protesten, welche dieselbe, der kapitalistischen Produktionsweise geschuldeten, Wurzel haben. Rassistischer Hetze und Gewalt gegenüber Geflüchteten werden wir uns mit allen Mitteln entgegenstellen. Weiterlesen
Solidarität mit Flüchtlingen praktisch werden lassen! Aber wie? Ein Diskussionsbeitrag von Yannic Dyck.
Schenkt man der Propaganda bürgerlicher Medien Glauben, wird die BRD aktuell von einem nicht abreißenden Flüchtlingsstrom heimgesucht, von alarmierenden Flüchtlingszahlen bedroht, geradezu von einer tsunamiartigen Flüchtlingswelle überschwemmt. Bilder von überfüllten Erstaufnahmeeinrichtungen sollen suggerieren, dass das Boot voll sei. Das Kalkül dahinter ist offensichtlich: Geflüchtete sollen entmenschlicht, kollektiviert und als anonyme Masse dargestellt werden, die „uns“, „unseren Lebensstandard“, „unsere Ordnung“, „unsere Kultur“, „unsere Werte“ oder sonstige Konstrukte und Illusionen der bürgerlichen Klassengesellschaft bedrohen würde. Werden Asylsuchende dann erst einmal nicht als Individuen wahrgenommen, sondern als fremdartiges Kollektiv, ist die Legitimation für Asylrechtsverschärfungen und rassistische Politik auf dem Rücken der Flüchtlinge gegeben. Dass die Unterbringungskapazitäten durch die politische Klasse der BRD über Jahre systematisch abgebaut wurden, um in der Folge durch überfüllte Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünfte einen Ausnahmezustand zu inszenieren, ist dabei lediglich Mittel zum Zweck. Weiterlesen
Zur Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten von Thüringen. Von Thies Gleiss
1.
Bodo Ramelow ist nach erfolgreichen Koalitionsgesprächen mit der SPD und den Grünen zum Ministerpräsidenten einer Dreiparteien-Regierung in Thüringen gewählt worden. Die LINKE ist mit 28 Prozent Wählerstimmen die zweitstärkste Partei im Land und hat mehr Stimmenprozente, aber auch Mitglieder und realen gesellschaftlichen Einfluss als die beiden Koalitionspartnerinnen zusammen. Eine linke Partei mit diesem Zuspruch und Einfluss muss selbstverständlich jede, auch kleine Chance aufgreifen, Politik im Sinne ihres Programms und der Interessen ihrer WählerInnen und Mitglieder verantwortlich umzusetzen. Jede andere Haltung wäre eine unpolitische Flucht, letztlich auch vor sich selbst. Wir gratulieren Bodo Ramelow zu diesem Mut zur Entscheidung und zu dem jetzt erzielten Wahlerfolg. Weiterlesen
Beschluss der AKL-Landesmitgliederversammlung vom 7.12.14 zum angeblichen „Antisemitismus“ in der LINKEN
1. Die AKL Niedersachsen missbilligt den Unterschriftenappell „Ihr sprecht nicht für uns“, mit dem der Bundesgeschäftsführer Höhn und andere führende Vertreter des „FdS“ drei Bundestagsabgeordnete unserer Partei, darunter die AKL-Bundessprecherin Inge Höger, öffentlich als „Antisemiten“ beschimpft und sie zur Niederlegung ihrer Mandate aufgefordert haben. Weiterlesen
