Auf dem Weg zum ersten Europäischen Generalstreik

by Marion Morassi

Der 14. November 2012 könnte in die Geschichte eingehen: Zum ersten Mal rufen die Gewerkschaften in verschiedenen europäischen Ländern zu einem Generalstreik am gleichen Tag auf. Von Andrej Hunko

Der 14. November 2012 könnte in die Geschichte eingehen: Zum ersten Mal rufen die Gewerkschaften in verschiedenen europäischen Ländern zu einem Generalstreik am gleichen Tag auf. Der Europäische Gewerkschaftsbund EGB hat diesen Tag zum „Aktions- und Solidaritätstag“ erklärt, der „Streiks, Demonstrationen, Versammlungen und andere Aktionen“ beinhalten soll. Anlass sind die von der Troika und maßgeblich der Bundesregierung weiter vorangetriebenen Kürzungsdiktate, die das europäische Sozialmodell endgültig zu Grabe tragen würden, und der von den Regierungen geplante, weitere Umbau der EU in den nächsten Monaten. Diese Aktionen im europäischen Maßstab werden zwar keinen Europäischen Generalstreik darstellen, aber doch einen großen Schritt in die richtige Richtung, den DIE LINKE in Deutschland mit aller Kraft und auf allen Ebenen unterstützen sollte. Weiterlesen →

Krieg ist Frieden! Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union

by Marion Morassi

Das Komitee in Oslo hat sich in den Dienst des europäischen Imperialismus gestellt und damit den Friedensnobelpreis entwertet. Vom Bundesarbeitskreis Antimilitarismus und Frieden von Linksjugend [’solid] und DieLinke.SDS

Die Wirklichkeit 2012 nähert sich immer weiter George Orwells beängstigender Dystopie 1984 an. Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU verkehrt die Lüge zur Wahrheit, die Imperialisten zum Wohltäter und den Krieg zum Frieden. Weiterlesen →

Europa vor der Finanzdiktatur retten: Auf Verfassungsrichter ist kein Verlass – auf DIE LINKE schon!

by Marion Morassi

Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch, 12. September 2012 um ein weiteres Mal bewiesen, was Karl Marx bereits 1875 wusste: „Das herrschende Recht ist das Recht der Herrschenden“ (Aus: „Zur Kritik des Gothaer Programmes“). Auch wenn die Deckelung des ESM auf ca. 190 Milliarden Euro diesen permanenten „Rettungsschirm“ grundsätzlich in Frage stellt, ist das Durchwinken des Fiskalpaktes ein harter Schlag gegen das Soziale und die Demokratie. Weiterlesen →

Timoschenko freilassen und enteignen! Olympiade in London boykottieren!

by Marion Morassi

Heuchelei EU-Europas kennt mal wieder keine Grenzen. Paul Grasse und Carsten Albrecht

Nun ist es amtlich: Die Mitglieder der EU-Kommission werden nicht zur Fußball-EM in die Ukraine fahren. Grund ist die ungerechte Behandlung der ehemaligen Ministerpräsidentin und nunmehrigen Gefängnis-Insassin Julija Wolodimiriwna Timoschenko. Offenbar wollen die EU-Kommissare mit dieser Aktion von der fehlenden demokratischen Legitimation ihrer eigenen Institution ablenken. Weiterlesen →

Widerständigkeit – Opposition – Antikapitalismus

by Marion Morassi

Für einen Kurs zur sozialistischen Massenpartei – AKL-Erklärung auf der Bundeskonferenz am 15.1.2012 in Berlin

Das Jahr 2011 war das Jahr der tiefen und strukturellen Krisen des Kapitalismus – und das auf allen Ebenen. Kein Tag verging, an dem die brennende Notwendigkeit einer linken Partei mit einer grundsätzlich alternativen gesellschaftlichen Perspektive nicht unterstrichen wurde. Weiterlesen →

Deutsche Polizisten raus aus Afghanistan!

by Marion Morassi

Motto der Bonner Kriegskonferenz: Die Besatzer zahlen, bluten sollen die Afghanen aber möglichst alleine. Von Ulla Jelpke

„Es gibt in Afghanistan keine verlässlichen Mechanismen, Kriegsverbrecher und andere Übeltäter aus den verschiedenen Polizei- und Milizformationen herauszuhalten“, kommentiert Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion zum Stand des Polizeiaufbaus in Afghanistan. Weiterlesen →

Antikommunismus: Grundtorheit unserer Epoche

by Marion Morassi

Erklärung von einzelnen Mitgliedern im Länderrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) zur Kommunismus-Debatte

Er könne nicht umhin „in dem Schrecken der bürgerlichen Welt vor dem Wort Kommunismus, diesem Schrecken, von dem der Faschismus so lange gelebt hat, etwas Abergläubisches und Kindisches zu sehen, die Grundtorheit unserer Epoche.“ Dies erklärte der Schriftsteller Thomas Mann – keineswegs ein Vorkämpfer des Kommunismus – in der Schlussphase des Zweiten Weltkrieges. Weiterlesen →

Kolonialismus mit anderen Mitteln

by Marion Morassi

Westliche Entwicklungshilfe- und Menschenrechtsgruppen meinen es gut mit Ägypten – verstärken aber die Abhängigkeit des Landes von interessierten Spendern. Von Carsten Albrecht

Seit der Revolution in Ägypten hat auch der letzte Idealist verstanden, dass es am Nil bisher völlig undemokratisch zuging. Für Jahrzehnte ließ Mubarak in seinen Gefängnissen foltern. Gleichzeitig sorgte er dafür, dass sein Land von USA und EU abhängig blieb. Dabei behilflich waren ihm – oft ohne es zu wollen – westliche Menschenrechtsorganisationen. Seit Jahrzehnten fragen sich Politikwissenschaftler, wie man zu mehr Demokratie im Nahen Osten beitragen kann. Die Stärkung der sogenannten „Zivilgesellschaft“ galt meist als Perspektive. Ein näherer Blick auf die bisherige Rolle westlicher Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Ägypten zeigt, dass wohlgemeinte „Hilfe“ manchmal dazu beiträgt, ungerechte Strukturen zu verfestigen. Weiterlesen →