Solidarität mit dem bolivarischen Venezuela und dem gewählten Präsidenten Nicolás Maduro

Am 14. April wurde in Venezuela Nicolás Maduro zum neuen Präsidenten Venezuelas gewählt. Er steht damit vor der großen Aufgabe, in die Fußstapfen des am 5. März verstorbenen Hugo Chávez zu treten und gemeinsam mit der breiten bolivarischen Bewegung den Transformationsprozess fortzusetzen, der das südamerikanische Land seit mehr als einem Jahrzehnt prägt und verändert. Die Mitgliederversammlung der Antikapitalistischen Linken in Bremen gratuliert dem neuen venezolanischem Präsidenten zu seinem Wahlsieg, der ein Sieg für ganz Lateinamerika ist. Weiterlesen →

Selbstaufgabe oder Opposition

Seit Wochen erleben wir, dass prominente Vertreter der LINKEN sich darin überbieten, der SPD Koalitionsfähigkeit zu attestieren. Katja Kipping träumt davon, mit Grünen und Sozialdemokraten einen gemeinsamen „Bürgerkandidaten“ aufzustellen. Als der Vorschlag verpufft, stößt Stefan Liebich nach und erklärt: „Unter Umständen würde die Linke auch einen Peer Steinbrück zum Kanzler wählen.“ Gregor Gysi bestätigt die Feststellung eines Interviewers, „mit Blick auf die innenpolitischen Programme von SPD, Grünen und Linken“ erscheine „Rot-Rot-Grün möglich“ mit den Worten: „Natürlich ist eine rot-rot-grüne Koalition möglich.“ Die sei lediglich davon abhängig, dass „auch ein konservativer Bayer“ mit einem solchen Bündnis leben können müsse. Die Meinung progressiver Landesbewohner scheint hingegen keine Rolle zu spielen. Weiterlesen →

Bitte stören!

Zum Verhältnis von DGB und Bundeswehr. Von Ulla Jelpke

Die Führung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) ist drauf und dran, sich von der Friedensbewegung endgültig zu verabschieden. Von einem „Schulterschluss“ zwischen Gewerkschaften und Bundeswehr sprachen die Medien nach einem Gespräch zwischen DGB-Chef Michael Sommer und Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Die beiden kündigten an, ein gemeinsames Grundlagenpapier zu erarbeiten. Weiterlesen →

Verpasste Chancen

Bericht des LandessprecherInnenrats der Antikapitalistischen Linken Niedersachen vom Landesparteitag der LINKEN. Niedersachsen in Hameln

AKL Niedersachsen
Der Landesparteitag der LINKEN. Niedersachsen in Hameln hat nach der deutlichen Wahlniederlage nicht den von Manfred Sohn angekündigten „antikapitalistischen Neustart“ gewagt. Anstelle von Signalen für eine Rückbesinnung der LINKEN auf die systemkritischen Kernbotschaften des Erfurter Programms und die Beendigung der gescheiterten Anbiederungsversuche an SPD und Grüne lautete das politische und personelle Motto eher: „Weiter so“. Weiterlesen →

Für einen Europäischen Frühling! Unsere Demokratie gegen ihr Spardiktat!

Beteiligt Euch am dezentralen Aktionstag am 13.3. Beteiligt euch an der Kundgebung und Demonstrationen am 14.3. in Brüssel

„Für einen europäischen Frühling“ ruft zu Aktionen, Streiks und Demonstrationen in ganz Europa am 13. März sowie zu einer gesamteuropäischen Demonstration und kreativen Aktionen in Brüssel am 14. März auf. Weiterlesen →