Das Komitee in Oslo hat sich in den Dienst des europäischen Imperialismus gestellt und damit den Friedensnobelpreis entwertet. Vom Bundesarbeitskreis Antimilitarismus und Frieden von Linksjugend [’solid] und DieLinke.SDS
Die Wirklichkeit 2012 nähert sich immer weiter George Orwells beängstigender Dystopie 1984 an. Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU verkehrt die Lüge zur Wahrheit, die Imperialisten zum Wohltäter und den Krieg zum Frieden. Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch, 12. September 2012 um ein weiteres Mal bewiesen, was Karl Marx bereits 1875 wusste: „Das herrschende Recht ist das Recht der Herrschenden“ (Aus: „Zur Kritik des Gothaer Programmes“). Auch wenn die Deckelung des ESM auf ca. 190 Milliarden Euro diesen permanenten „Rettungsschirm“ grundsätzlich in Frage stellt, ist das Durchwinken des Fiskalpaktes ein harter Schlag gegen das Soziale und die Demokratie. Weiterlesen
Heuchelei EU-Europas kennt mal wieder keine Grenzen. Paul Grasse und Carsten Albrecht
Nun ist es amtlich: Die Mitglieder der EU-Kommission werden nicht zur Fußball-EM in die Ukraine fahren. Grund ist die ungerechte Behandlung der ehemaligen Ministerpräsidentin und nunmehrigen Gefängnis-Insassin Julija Wolodimiriwna Timoschenko. Offenbar wollen die EU-Kommissare mit dieser Aktion von der fehlenden demokratischen Legitimation ihrer eigenen Institution ablenken. Weiterlesen
Für einen Kurs zur sozialistischen Massenpartei – AKL-Erklärung auf der Bundeskonferenz am 15.1.2012 in Berlin
Das Jahr 2011 war das Jahr der tiefen und strukturellen Krisen des Kapitalismus – und das auf allen Ebenen. Kein Tag verging, an dem die brennende Notwendigkeit einer linken Partei mit einer grundsätzlich alternativen gesellschaftlichen Perspektive nicht unterstrichen wurde. Weiterlesen
Motto der Bonner Kriegskonferenz: Die Besatzer zahlen, bluten sollen die Afghanen aber möglichst alleine. Von Ulla Jelpke
„Es gibt in Afghanistan keine verlässlichen Mechanismen, Kriegsverbrecher und andere Übeltäter aus den verschiedenen Polizei- und Milizformationen herauszuhalten“, kommentiert Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion zum Stand des Polizeiaufbaus in Afghanistan. Weiterlesen
Erklärung von einzelnen Mitgliedern im Länderrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) zur Kommunismus-Debatte
Er könne nicht umhin „in dem Schrecken der bürgerlichen Welt vor dem Wort Kommunismus, diesem Schrecken, von dem der Faschismus so lange gelebt hat, etwas Abergläubisches und Kindisches zu sehen, die Grundtorheit unserer Epoche.“ Dies erklärte der Schriftsteller Thomas Mann – keineswegs ein Vorkämpfer des Kommunismus – in der Schlussphase des Zweiten Weltkrieges. Weiterlesen
Westliche Entwicklungshilfe- und Menschenrechtsgruppen meinen es gut mit Ägypten – verstärken aber die Abhängigkeit des Landes von interessierten Spendern. Von Carsten Albrecht
Seit der Revolution in Ägypten hat auch der letzte Idealist verstanden, dass es am Nil bisher völlig undemokratisch zuging. Für Jahrzehnte ließ Mubarak in seinen Gefängnissen foltern. Gleichzeitig sorgte er dafür, dass sein Land von USA und EU abhängig blieb. Dabei behilflich waren ihm – oft ohne es zu wollen – westliche Menschenrechtsorganisationen. Seit Jahrzehnten fragen sich Politikwissenschaftler, wie man zu mehr Demokratie im Nahen Osten beitragen kann. Die Stärkung der sogenannten „Zivilgesellschaft“ galt meist als Perspektive. Ein näherer Blick auf die bisherige Rolle westlicher Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Ägypten zeigt, dass wohlgemeinte „Hilfe“ manchmal dazu beiträgt, ungerechte Strukturen zu verfestigen. Weiterlesen
Niemand hat die Absicht, über die AKL Lügen zu verbreiten…
Die Behauptung von „Spiegel Online“ am 13.8.2011, die AKL Mecklenburg-Vorpommern habe ein Positionspapier zum Thema Berliner Mauer veröffentlicht, ist falsch. Ein solches Positionspapier existiert nicht. Zudem ist die Behauptung, Arnold Schoenenburg sei Mitglied der AKL, nicht zutreffend. Weiterlesen
DIE LINKE steht vor der Herausforderung, unterschiedliche Demokratieansätze zu vereinen. Von Tilman Rosenau
Die Listenaufstellung der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern führte zur Nichtwahl „unbequemer“ KandidatInnen. Der Listenvorschlag des Landesausschusses wurde durch das Votum des Landesvorstandes nicht bestätigt. Die Vorsitzende des Landesausschusses van Loh: „Es war unser Bestreben, demokratisch, basisnah und regional ausgewogen bei der Listenaufstellung vorzugehen. Konkret wurden diese Maßgaben dadurch durchgesetzt, dass die Kreisverbände ihre Voten für ihre KandidatInnen abgaben. Gewählt wurden schließlich KandidatInnen die aus Vorstandssicht erklärtermaßen dem erwünschtem Koalitionspartner SPD freundlich zugewandt sind. In einem in der Jungen Welt veröffentlichten Brief eines parteilosen Linken konnte man folgende Analyse lesen: dass: „unsere Landespartei in der Hand karrieregeiler, machtbesessener Autokraten ist, die sich nicht scheuen, für die Durchsetzung ihrer Ambitionen sämtliche Standards der politischen Kultur, die unsere Partei, auch in Hinblick auf ihre Geschichte einmal ausgezeichnet haben, für die Durchsetzung ihrer persönlichen Interessen mit Füßen zu treten. … Warum sollen Wähler eine Weichgespülte SPD wählen, wenn sie das Original haben können?“ Weiterlesen
