DIE LINKE

Keine Schlupflöcher offen lassen

by Marion Morassi

gegen ALLE gegen die Arbeiter*innenklasse gerichteten Kürzungen

Warum die AKL ihre Anträge A16 und A17 aufrechterhält und sich nicht dem Antrag A21 anschließt.

Gemeinsam mit der linksjugend[solid] hat die Antikapitalistische Linke (AKL) die Anträge A16 und A17 für den Linke-Landesparteitag am 15.11. eingereicht. Diese richten sich gegen ALLE Kürzungen, die die Arbeiter*innenklasse und sozial Benachteiligte treffen und sollen festschreiben, dass Die Linke keinen Kürzungshaushalten zustimmt. Der Antrag A16 enthält auch eine Kritik am Abstimmungsverhalten der Linke Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, die zusammen mit SPD und CDU dort einen Kürzungshaushalt beschlossen hat. Außerdem fordert der Antrag A17 konkrete Aktionen im Kampf gegen die anstehenden Kürzungen – eine Demonstration noch im Dezember und eine Widerstandskonferenz.

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Stellungnahme des BSPR der AKL zum Beschluss des Jugendverbandes und Reaktionen aus der Partei

by Marion Morassi

Die Linksjugend(solid) hat auf ihrem Bundeskongress mit einer Mehrheit von 70% den Antrag A12 „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“ beschlossen. Darin heißt es u.a. „Konfrontiert mit einem Völkermord, haben wir als linker Jugendverband versagt.“ Es wird zu einer Änderung der bisherigen Haltung von Jugendverband und auch Partei Die Linke aufgerufen, die eine deutlichere Kritik an der israelischen Regierung und Armee in den Mittelpunkt stellt.

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Gehaltsdeckelung bei Abgeordneten der Partei Die Linke

by Marion Morassi

Eine Antwort auf den Beitrag von Cornelia Möhring und Kathrin Vogler in LinksBewegt

01.10.2025

Erfreulicherweise greifen Conny Möhring und Kathrin Vogler eine in der LINKEN stattfindende Debatte zur Deckelung der Abgeordneten-Einkommen auf, die sich darum dreht, eine politisch-soziale Abgehobenheit von Programm, Selbstverständnis und sozialer Basis einer linken Partei zu verhindern oder zu mindern. Ihr Beitrag hinterlässt allerdings mehr Fragen als Antworten.

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Miete essen Seele auf – Mietzuzahlungen bis zu 120 Euro vom Bürgergeld

by Marion Morassi

Ein Beitrag vo Ivan Neklidny

Wer immer noch glaubt, dass das Bürgergeld die Miete „voll übernimmt“, lebt vermutlich in einem Paralleluniversum – vielleicht in einem, in dem SPD-Sozialpolitik funktioniert. In der Realität müssen immer mehr Menschen aus ihrem Regelsatz draufzahlen, um überhaupt ein Dach über dem Kopf zu behalten.

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Kaiserpfalz meets Kapitalismus – wie Goslar am Profitinteresse scheitert

by Marion Morassi

Ein Beitrag von Ian Nadge

Ach ja, die Geschichte kennt man ja: Ein „Investor“ taucht auf mit einem millionenschweren Bauprojekt, die Stadtverwaltung bläst vor Begeisterung ins Horn, und am Ende bleibt ein Scherbenhaufen aus leeren Versprechungen, architektonischem Größenwahn und natürlich zementierten Profitinteressen. Diesmal sollte es in Goslar ein Luxushotel werden – wohlgemerkt kein einfaches Hotel, sondern ein echtes Prunkstück – plus eine Veranstaltungshalle, natürlich direkt in Sichtweite der ehrwürdigen Kaiserpfalz. Denn was passt besser zusammen als kapitalistisches Renditestreben und jahrhundertealte Geschichte?

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