Bemerkungen zu den Landtagswahlen 2014 – Erste Ergebnisse und Tendenzen. Von Jochen Traut
Der Trend einer niedrigen Wahlbeteiligung hat sich bei allen drei Landtagswahlen fortgesetzt. Somit haben die Nichtwähler einen entscheidenden Anteil an den Wahlergebnissen in allen drei Bundesländern. Weiterlesen
Anmerkungen zu einem Interview mit Bernd Riexinger. Von Heino Berg
Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, erläutert in einem Interview mit marx21 vom 5.3.2014 seine Sicht auf die historischen Erfahrungen mit der Einheitsfront- und Bündnispolitik in der deutschen Arbeiterbewegung. Diese kritische Bewertung soll an die Grundlagen dieser Politik erinnern, auf die Unterschiede zwischen der Sozialdemokratie von heute und damals aufmerksam machen und daraus Schlussfolgerungen für die Bündnisangebote der LINKEN an SPD und Grüne ableiten. Weiterlesen
Thüringen vor der Landtagswahl. Von Heino Berg
Am 14. September finden in Thüringen und Brandenburg Landtagswahlen statt. In Brandenburg will DIE LINKE als Juniorpartnerin der SPD weiterhin regieren, auch wenn sie dort soziale Verschlechterungen mitgetragen und Federn gelassen hat. In Thüringen sieht Bodo Ramelow die Chance, an der Spitze eines rot-roten oder rot-rot-grünen Bündnisses der erste LINKE-Ministerpräsident der Bundesrepublik zu werden. Weiterlesen
Offener Brief der AKL Mecklenburg-Vorpommern an die Linksfraktion im Bundestag zu den Waffenlieferungen an die kurdische Autonomieregierung im Nordirak
Werte Genossinnen und Genossen der Bundestagsfraktion,
wie Ihr, betrachten wir die aktuellen Geschehnisse im Nahen Osten mit großer Sorge und stellen uns die Frage, was getan werden kann, um Elend und Tyrannei aufzuhalten und zu beseitigen. Am Mittwoch kommender Woche werdet Ihr im Bundestag in der Auseinandersetzung mit der von der Bundesregierung beabsichtigten Waffenlieferung in den Irak Position beziehen müssen und auf diese Weise auch für unsere gesamte Partei sprechen. Weiterlesen
Seit Anfang des Jahres eskalieren Auseinandersetzungen im Göttinger Kreisverband der LINKEN, die seine Handlungsfähigkeit mittlerweile in Frage stellen. In der bürgerlichen Presse werden sie als unpolitische Grabenkämpfe dargestellt, wie sie auch über andere Kreisverbände vor allem in NRW verbreitet werden, um DIE LINKE als politische Alternative gegenüber den bürgerlichen Parteien zu verunglimpfen. Doch hinter solchen Personalquerelen verbirgt sich häufig ein Richtungsstreit über den Charakter und die Ziele der LINKEN, der nach dem „Burgfrieden“ bis zu den Bundestags- und Europawahlen nicht nur in Göttingen neu entflammt ist. Weiterlesen
Pressemitteilung der Linksjugend [’solid] Landesverband Hamburg
Heute morgen hat die Polizei eine Hausdurchsuchung bei einem Mitglied der Linkspartei und ver.di-Gewerkschaftsaktivisten durchgeführt. Als Vorwand für die Durchsuchung diente der Polizei die fotojournalistische Tätigkeit des Aktivsten. Er veröffentlicht unter dem Namen “Demofotografie HH” (www.facebook.com/demofotos) bei Facebook und Twitter Bilder von Demonstrationen und Aktionen, auf denen er auch das Auftreten der Polizei dokumentiert, insbesondere auch Polizeiübergriffe auf TeilnehmerInnen von Versammlungen. Weiterlesen
Unsere Genossin Sevim Dagdelen hat in ihrer Rede im Bundestag am 4. Juni 2014 die Beteiligung von Faschisten in der ukrainischen Regierung scharf kritisiert. Auf die Leugnung der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, dass Faschisten in Kiew eine wesentliche Rolle spielen, hat Sevim mit dem folgenden Zitat von Brecht reagiert: „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“ Weiterlesen
Braunkohle-Abbau: energetische Brücke oder programmatischer Bruch? Vom SprecherInnen-Rat der Antikapitalistischen Linken (AKL)
Erklärung zum Ausdrucken: pdf, doc
Noch beim Bundesparteitag unserer Partei Mitte Mai erklärte Katja Kipping die rot-rote Landesregierung in Brandenburg zum Exportschlager: „Und wir kämpfen mit euch gemeinsam für eine Fortsetzung von Rot-Rot in Brandenburg. Und ich gehe noch weiter: Rot-Rot ist ein tolles Produkt aus Brandenburg, das das Zeug zum Exportschlager hat. Lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass die Thüringer und die Sachsen dieses Produkt im Sommer importieren können!“ Weiterlesen
Im Velodrom von Berlin kann man Radrennen, Schwimmveranstaltungen, Cindy von Marzahn oder, wie am Wochenende vom 9. bis 11. Mai 2014, den Parteitag der Partei DIE LINKE erleben. Von Detlef Belau, Mario Kühne und Wolfgang Menzel
Nach Hamburg der zweite Anlauf der Partei der Linken sich zu definieren und einerseits neue Gremien zu wählen, andererseits den Weg der Partei zu finden. Allerdings konnte dieses mal das FdS keine Show abziehen und mal eben kurz vor Beginn die Formulierung von Programmen ändern, denn solche gab es nicht. Im Gegenteil, ein Schritt nach links hat die Partei schon versucht, nicht immer erfolgreich aber auch nicht ergebnislos die Chancen verstreichen lassen. Weiterlesen
Wie ein Landesverband NRW der LINKEN aufgestellt sein sollte. Von Thies Gleiss
Die LINKE-NRW ist sieben Jahre alt, das gesamte Parteibildungsprojekt der Vorläuferorganisationen WASG und PDS läuft bereits sein einem Jahrzehnt. Der Landesverband NRW hat knapp 8000 Mitglieder und ist nach Mitgliedern der zweitgrößte Landesverband der LINKEN. Ich habe dieses erste Jahrzehnt einer neuen linken Massenpartei in Deutschland vom ersten Tag an mit gestaltet. Als aktives Mitglied im Kreisverband, als Mitglied vom (Bundes)Parteivorstand und Landesvorstand, als stellvertretender Landessprecher NRW, als Bundessprecher der politischen Strömung „Antikapitalistische Linke“ und vor allem als Botschafter der linken Idee in der Gewerkschaftsbewegung und vielen anderen Mobilisierungen sowie im täglichen Kleinkrieg als Interessenvertreter und Betriebsratsvorsitzender in der Metallindustrie. Weiterlesen
