60 Menschen diskutieren auf Veranstaltung der AKL
Zu einer Diskussion über die aktuelle Lage in Griechenland hatte die Antikapitalistische Linke (AKL) am vergangenen Sonntag (13. September 2015) eingeladen. Die Veranstaltung, die zufällig direkter Nachbarschaft zum Wohnhaus von Angela Merkel in Berlin-Mitte stattfand, war sehr gut besucht: 60 Teilnehmende brachten das kleine bayrische Wirtshaus mitten in Preußen schier zum Platzen. Weiterlesen
Dokumentation eines Textes von Oskar Lafontaine (ehem. Bundesfinanzminister und ehem. Vorsitzender DIE LINKE), Jean-Luc Mélenchon (ehem. Minister für Berufsbildung im Kabinett Jospin und Präsidentschaftskandidat der Linksfront), Stefano Fassina (ehem. stv. Finanzminister Italiens), Prof. Yanis Varoufakis (ehem. Finanzminister Griechenlands) sowie Zoe Konstantopoulou (ehem. Präsidentin des Parlaments der Hellenischen Republik Griechenland) Weiterlesen
Friedensnobelpreisträger EU – Terrorregime gegen Schutzsuchende. Von Yannic Dyck, AKL Göttingen und Landessprecher der Linksjugend Niedersachsen
Lampedusa 2013: Vor der Küste der italienischen Insel ertrinken 390 Flüchtende aus Eritrea und Somalia bei dem Versuch Krieg, Terror und lebensbedrohlicher Armut zu entkommen. Die politischen Eliten der EU zeigen sich schockiert. „Es muss, muss, muss anders werden“, appelliert der italienische Innenminister Angelino Alfano wenige Stunden später an die politischen Führer Europas. Die Toten von Lampedusa werden zum Symbol für eine mörderische, europäische Abschottungspolitik; eine Politik, welche die Grenzen dicht macht, Zäune, Mauern und Stacheldraht errichtet und schutzsuchende Menschen lieber im Mittelmeer ertrinken lässt, als sie europäisches Festland erreichen zu lassen. Doch angesichts dieser Bilder geloben die Architekten dieser Politik nun endlich Besserung. Weiterlesen
Das Sterben muss ein Ende haben! Rüstungskonzerne und Banken sollen zahlen! Von Sascha Stanicic
Jeden Tag scheint die Unmenschlichkeit einen neuen Höhepunkt zu erreichen. 71 tote Geflüchtete in einem zugeschweißten LKW in Österreich. Brutale Internierung von Flüchtlingen in Käfigen durch ungarische Polizei. Und der Tod des kleinen Aylan Kurdi, der zum Symbol für das Leid von so Vielen geworden ist. Was muss noch geschehen, damit endlich wirkungsvolle Maßnahmen ergriffen werden, um dem unnötigen Sterben im Mittelmeer und auf anderen Fluchtwegen ein Ende zu bereiten? Weiterlesen
Kritischer Bericht von der Nahost-Tagung der niedersächsischen LINKEN am 5. September 2015. Von Heino Berg, Edgar Schu und Eberhard Schmidt
Mit knapp 40 TeilnehmerInnen ist die landesweit beworbene und innerparteilich sehr umstrittene Tagung zum Nahost-Konflikt und zum angeblichen „Antisemitismus“ in der LINKEN unter den Parteimitgliedern auf eher geringes Interesse gestoßen. Der Geschäftsführende Landesvorstand hatte dazu den Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke sowie den Bundessprecher des BAK Shalom, Benjamin Krüger in die Jugendherberge Hannover eingeladen, ohne diese Planung mit der Linksjugend, der AKL und der LAG Nahost abzusprechen. Weiterlesen
„Statt entschiedener politischer Opposition – allgemeine Vermittlung; statt des Kampfes gegen die Regierung und Bourgeoisie – der Versuch, sie zu gewinnen und zu überreden; statt trotzigeren Widerstands gegen Misshandlungen von oben – demütige Unterwerfung und das Zugeständnis, man habe die Strafe verdient.“ (Karl Marx, Zirkularbrief an die SPD-Führung, 1879, MEW 19, 162 – 165).
Die griechischen Ereignisse scheinen sich förmlich zu überschlagen. Der Rücktritt von Tsipras und die Ansetzung von Neuwahlen führten zu einer Abspaltung eines größeren Teils der Syriza-Linken und der Gründung einer neuen Fraktion mit dem Namen „Volkseinheit“, die zu den vermutlich am 20.09.2015 stattfindenden Parlamentswahlen als eine neue linke Formation antritt. Außerdem haben inzwischen 53 Mitglieder des Zentralkomitees ihren Rücktritt erklärt, der für Syriza zweifellos eine dramatische Zerreißprobe bedeutet. Es besteht deshalb für die deutsche und europäische Linke die Notwendigkeit, die Debatte darüber, welche Konsequenzen sich für eine linke Strategie daraus ergeben, erneut auf die politische Agenda zu setzen. Weiterlesen
Wie kann ein linker Grexit aussehen? Soll die LINKE die neue Formation „Volkseinheit“ unterstützen?
In Griechenland überschlagen sich die Ereignisse. Nach der Erpressung von Schäuble und Merkel und der Kapitulation von Tsipras beginnt in der griechischen und auch der deutschen Linken eine Diskussion über politische und ökonomische Alternativen zum Austeritätskurs im Rahmen der EU.
Wir wollen diskutieren:
Unter welchen Bedingungen kann ein linker Grexit eine Alternative darstellen? Und: Welche neuen politischen Prozesse zur Neugründung einer Linken vollziehen sich derzeit in Griechenland und welche Rolle spielt die Volkseinheit dabei? Was ist die Perspektive der Wahlen am 20. September und darüber hinaus?
Mit:
Inge Höger (MdB DIE LINKE, AKL BundessprecherInnenrat)
Ali Al-Dailami (Mitglied des Parteivorstands)
Klairi Kountouri (griechische Aktivistin, Mitglied der LINKEN und von Xekinima)
Moderation: Lucy Redler
Am: Sonntag 13. September 2015
um: 11:30 Uhr
im: Gaststätte „Enzian“ am Kupfergraben 6a, 10117 Berlin-Mitte (Nähe Bahnhof Friedrichstraße)
Wir freuen uns auf euch.
Eine Veranstaltung der Antikapitalistischen Linken (AKL)
Janine Wissler, stellvertretende LINKE Vorsitzende und hessische Landtagsabgeordnete, und Nicole Gohlke, bayrische LINKE-Bundestagsabgeordnete haben einen viel beachteten Text zur Politik der Tsipras-Regierung und der europäischen Linksparteien hinsichtlich des neuen Austeritätsprogramms für Griechenland im Neuen Deutschland veröffentlicht. Beide gehören auch dem Netzwerk marx21 an. Sie argumentieren für einen Grexit. Doch eine marxistische Antwort auf die Unterwerfung Griechenlands unter das Diktat von Brüssel und Berlin muss die Systemfrage stellen und darf nicht bei der Währungsfrage stehen bleiben.
Von Heino Berg Weiterlesen
Wie aus einem Nein ein Ja wurde. Oder: Wie Alexis Tsipras seine Partei nach rechts wendete. Von Andreas Wehr
Widersprüche in Griechenland: Erst vor drei Wochen, am 5. Juli 2015, sagten 61,3 Prozent der abstimmenden Griechen Nein zu dem »Juncker-Plan« der Euro-Länder und des Internationalen Währungsfonds. Doch noch während die Bevölkerung auf den Straßen das Ergebnis feierte, trat Finanzminister Gianis Varoufakis, der nach Alexis Tsipras wichtigste Politiker der Regierung, zurück. Über seinen Beweggrund ließ er niemanden im unklaren: Er war von Ministerpräsident Alexis Tsipras geschasst worden. Er wurde geopfert, um Brüssel und Berlin gnädig zu stimmen. Weiterlesen
Wir können nicht zur politischen Tagesordnung zurückkehren: Eine Antwort auf das Institut für solidarische Moderne von Christian Leye und Ali Al-Dailami
Wenn die politische Linke nach der unverhohlenen Erpressung von SYRIZA und dem kaum verdeckten Versuch eines ökonomischen Staatsstreiches nicht zur politischen Tagesordnung zurückkehren will, gilt es für die theoretischen und strategischen Überlegungen Konsequenzen zu ziehen. Weiterlesen
