Nein zum Europa der Banken und Konzerne!

by Marion Morassi

Beschlossen auf dem Linksjugend [‘solid] Bundeskongress 2014 am 29. März

Europaweit nutzen Rechtspopulist*innen und Faschist*innen die anstehenden Wahlen, um ihre nationalistische und rassistische Propaganda zu verbreiten. Front National, Vlaams Belang, FPÖ und andere wollen eine neue rechte Fraktion im Europaparlament gründen. Sie wettern gegen Migrant*innen und lenken damit von den wahren Ursachen der sozialen Krise in Europa ab. In Deutschland präsentiert sich die AfD als alternative rechtspopulistische Kraft für den deutschen Kapitalismus. Weiterlesen →

Auch 100 Jahre nach dem 1. Weltkrieg gilt: Kapitalismus bedeutet Krieg. Nein zu allen Auslandseinsätzen! Deutschland raus aus der NATO!

by Marion Morassi

Beschlossen am 29. März 2014 auf dem Bundeskongress von Linksjugend [’solid]

Kriegerische Auseinandersetzungen nehmen im weltweiten Wettrennen um Rohstoffe, Einfluss und Absatzmärkte zu. Während die USA sich im Irak und Afghanistan einem Desaster gegenüber sieht, spielen die Armeen von Ländern wie China eine zunehmende Rolle. Auch regionale imperialistische Mächte kämpfen um Einfluss. Stellvertreterkriege nehmen zu oder Bürgerkriege wie in Syrien entwickeln sich zu solchen. Weiterlesen →

Ohne Klarheit kein Klimawandel

by Marion Morassi

Überlegungen zum Strategiepapier von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Von Ulla Jelpke

Unter der programmatischen Überschrift „Wir sind DIE Opposition“ haben Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch ein gemeinsames Papier „zur strategischen Ausrichtung der Fraktionsarbeit in der 18. Legislaturperiode“ verfasst. Weiterlesen →

Stolpern um den kalten Brei

by Marion Morassi

Sahra und Dietmar im Duett. Ein Kommentar von Thies Gleiss

Wenn die „Erste stellvertretende Vorsitzende“ und der „Stellvertretende Vorsitzende“ der Fraktion der LINKEN im Bundestag gemeinsam das Wort ergreifen und die ersten zwei Worte gleich „Strategische Ausrichtung“ lauten, dann sollte doch eigentlich ein Donnerhall zu erwarten sein, der durch das Land tönt. Weiterlesen →

Die Ukraine: Schauplatz eines Machtkampfes zwischen verschiedenen nationalen und internationalen Interessengruppen

by Marion Morassi

Ein Positionspapier von Inge Höger

Der Konflikt in und um die Ukraine spitzt sich gefährlich zu. 100 Jahre nach Beginn des ersten und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges ist die Gefahr eines Krieges so drohend wie schon lange nicht mehr. Die Ukraine ist zum Schauplatz eines weltpolitischen Machtkampfes
geworden, in dem die westlichen Industrienationen den Einfluss Russlands immer weiter zurückzudrängen wollen. Nach dem Sturz der Regierung Janukowitsch droht nun die Spaltung des Landes. Weiterlesen →

Die Order des Muftis

by Marion Morassi

Erklärung der AKL Bremen zu den Zensurversuchen des Landessprechers und seiner Verunglimpfung der AKL

1. Die AKL Bremen verurteilt die wiederholten Versuche des Landessprechers Christoph Spehr, die seit Jahren bewährte Autonomie der Arbeit der Online-Redaktion “par ordre du mufti” außer Kraft zu setzen. Das sogenannte Vier-Augen-Prinzip wird damit ad absurdum geführt. Weiterlesen →

Faschismus ist keine Meinung…

by Marion Morassi

…sondern ein Verbrechen. Auch in der Ukraine. Ein Positionspapier von Ulla Jelpke

Beim Konflikt in der Ukraine zählt jetzt vor allem eines: Nicht noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. Das bedeutet, in erster Linie den wiederholten Interventionen Deutschlands, der EU und der USA entgegenzutreten, die russischen Interessen in der Region als Faktor anzuerkennen und Solidarität mit bedrohten ukrainischen Antifaschisten zu üben. Weiterlesen →

Undemokratische Methoden in Göttingen

by Marion Morassi

Brief der Linksjugend [’solid] Göttingen

Liebe Genoss_Innen,
unserem aktiven Mitglied der Linksjugend [’solid] Göttingen, Manuel Dornieden, wird die Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE verweigert. Der Göttinger KreissprecherInnenrat begründete diese Entscheidung in einem Schreiben vom 21.1.2014 mit folgenden Worten:

„Der KreissprecherInnenrat geht davon aus, dass ein reibungsloses Miteinander nicht zu erwarten ist, nachdem durch das Verhalten von Mitgliedern aus deinem persönlichen Umfeld bereits viele GenossInnen ihr Engagement in der Partei beendet haben. Vielmehr ist davon auszugehen, dass weitere Unruhe entstehen könnte und die Demotivation im Kreisverband weiter zunehmen wird.“ Weiterlesen →

Der Europaparteitag der LINKEN – weitere Schritte der Sozialdemokratisierung

by Marion Morassi

Kommentar von Inge Höger

Auf dem Göttinger Parteitag hielt der damalige und heutige Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi seine viel zitierte Hassrede.  Oskar Lafontaine stelle auf dem gleichen Parteitag richtig fest, dass es nicht um Hass geht, sondern um die inhaltliche Ausrichtung der Partei. Nicht erst seitdem arbeiteten Teile der Partei zielstrebig daran, die Partei DIE LINKE auf ein Bündnis mit SPD und GRÜNEN zu trimmen. Statt im Wahlkampf die Alleinstellungsmerkmale der LINKEN, das NEIN zu sämtlichen Auslandseinsätzen und das NEIN zu allen Banken- und Eurorettungspaketen in den Mittelpunkt zu stellen, gab es immer wieder Gesprächsangebote an SPD und B90. Und nach den für DIE LINKE noch einmal glimpflich ausgegangenen Bundestagswahlen durfte Sahra Wagenknecht nicht gleichberechtigte Fraktionsvorsitzende werden. Ihre fundierte Kritik an der EU und an der Fehlkonstruktion des Euro passt nicht zur Annäherung an SPD und Grüne. Dabei führten deren Zustimmung zu Kriegen und ihr Sozialabbau durch die Agenda 2010 zur Gründung der Partei DIE LINKE. Und in Zeiten einer großen Koalition und neu erwachter deutscher Großmachtpolitik in Europa und der Welt ist konsequente linke Opposition notwendiger denn je. Weiterlesen →