Antrag zur Tagesordnung an den LINKE-Bundesparteitag, der im Juni in Bielefeld stattfindet
Ergänzung der Tagesordnung um einen neuen TOP:
Der Bundesparteitag diskutiert mindestens eine Stunde über die aktuelle Situation von Flüchtlingen in Deutschland, die besorgniserregende Zunahme rechter Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte, rassistische Bewegungen wie PEGIDA, die weiteren Einschränkungen des Asylrechts durch die große Koalition, und die politischen Aufgaben der LINKEN. Weiterlesen
… soll Unrecht immer beim Namen genannt werden können. Einstimmiger Beschluss des Länderrats der Antikapitalistischen Linken (AKL) vom 15.11.2014
Der AKL-Länderrat erklärt seine Solidarität mit Inge Höger, Annette Groth, Claudia Haydt und Heike Hänsel angesichts der gegen sie gerichteten Erklärung „Nicht in unserem Namen“, die von dem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn und anderen Funktionärinnen und Funktionären der Partei DIE LINKE unterzeichnet wurde. Weiterlesen
Beschlossen auf der Sitzung des AKL-Länderrates am 29. März 2014 in Hannover
Die Antikapitalistische Linke (AKL) erklärt ihre Solidarität mit dem Kampf der Beschäftigten an der Charité und ihrer ver.di Betriebsgruppe für mehr Personal im Krankenhaus. Weiterlesen
Änderungsanträge der Antikapitalistischen Linken (AKL) zum Europawahlprogramm
Länderrat der Antikapitalistischen Linken (AKL)
Beschlossen auf der Sitzung des AKL-Länderrates am 25.1.2014 in Berlin.
Beschluss des AKL-Länderates vom 17. August 2013 in Hannover
(zuvor beschlossen vom LandessprecherInnenrat der AKL Niedersachsen am 6. August 2013)
1. Die sofortige Inobhutnahme der Kinder und Jugendlichen in der Haasenburg GmbH ist erforderlich (gesetzlicher Schutz, um eine Kindeswohlgefährdung abzuwenden), sie müssen aus dem Heim zurückgeholt werden. Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch, 12. September 2012 um ein weiteres Mal bewiesen, was Karl Marx bereits 1875 wusste: „Das herrschende Recht ist das Recht der Herrschenden“ (Aus: „Zur Kritik des Gothaer Programmes“). Auch wenn die Deckelung des ESM auf ca. 190 Milliarden Euro diesen permanenten „Rettungsschirm“ grundsätzlich in Frage stellt, ist das Durchwinken des Fiskalpaktes ein harter Schlag gegen das Soziale und die Demokratie. Weiterlesen
Erklärung von einzelnen Mitgliedern im Länderrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) zur Kommunismus-Debatte
Er könne nicht umhin „in dem Schrecken der bürgerlichen Welt vor dem Wort Kommunismus, diesem Schrecken, von dem der Faschismus so lange gelebt hat, etwas Abergläubisches und Kindisches zu sehen, die Grundtorheit unserer Epoche.“ Dies erklärte der Schriftsteller Thomas Mann – keineswegs ein Vorkämpfer des Kommunismus – in der Schlussphase des Zweiten Weltkrieges. Weiterlesen
