Am 21. und 22. Februar 2026 kam der Parteivorstand der LINKEN hybrid und in Präsenz in Berlin zusammen. Anwesend waren in der Spitze 19 von 26 Vorstandsmitgliedern.
WeiterlesenDIE LINKE
PROGRAMMKONFERENZ DES LINKEN FLÜGELS DER LINKEN
Bericht und Bewertung
07. Februar 2026 in Hannover
Die Konferenz fand gut organisiert in den Ver.di-Höfen, dem Veranstaltungszentrum der Gewerkschaft, statt, das zentral in Nähe des Hauptbahnhofs Hannover liegt. Es nahmen ungefähr 200 Leute teil. Die Mehrheit gehörte zur älteren Generation und zu den Mitgliedern mit längerer Parteizugehörigkeit, aber ein deutlich größerer Anteil als sonst bei solchen Treffen kam aus der jungen, frisch in die Partei eingetretenen Generation. Die Veränderung der LINKEN, die wir andernorts als „faktische Neugründung“ bezeichnet haben, drückt sich also auch auf dem Treffen eines „linken Flügels“ aus, der ja ansonsten eher behäbig und konservativ daherkam.
WeiterlesenGoodbye Grüner Kapitalismus – Hello Kriegswirtschaft
Der folgende Beitrag geht auf die zentralen Herausforderungen in der BRD heute und einen notwendigen Politikwechsel der Gewerkschaften ein.
Köln, 07.12.2025
Von Thies Gleiss
WeiterlesenStromausfall als Systemtest
Marode Infrastruktur, Sicherheitsstaat und die politische Hypothek der Krise
Ein Beitrag von Ivan Nepokoj
WeiterlesenDie Linke und die Rentenanpassung: Resolution des Linke Ortsverbands Stuttgart – Bad Cannstatt/Mühlhausen/Münster
Wir dokumentieren hier eine Resolution, die der Linke OrtsverbandsStuttgart – Bad
Cannstatt/Mühlhausen/Münster im Dezember zum Abstimmungsverhalten der Linke-Bundestagsfraktion
zum Rentenpaket verabschiedet hat:
Bericht von der Beratung des Parteivorstandes der Linken am 13.12.2025, von den Mitgliedern der Antikapitalistischen Linken im PV
Der Parteivorstand der LINKEN tagte am 13. Dezember 2025 als Videokonferenz. Es waren insgesamt 19 von 26 PV-Mitgliedern anwesend.
WeiterlesenEin Schlusswort – der Kampf für ein besseres Rentensystem geht weiter
Die Enthaltung der LINKEN-Fraktion war im Rahmen des parlamentarischen Theaters völlig unnötig und ist lange über den Tag hinaus blamabel. Jede und jeder, die Augen und Ohren haben, hätten nüchtern und realistisch feststellen können, dass die Junge Suppe niemals ihre Mandate und die Regierung Merz ernsthaft gefährden würden.
WeiterlesenDie Linke, die Rente und die Regierung
Warum die Enthaltung der Linksfraktion beim Rentenpaket ein Fehler war
Die Linke hat sich bei der Abstimmung zum Rentenpaket am 5. Dezember im Bundestag enthalten. SPD-Co-Vorsitzender Lars Klingbeil hat sich bei der Partei für ihr verantwortliches Handeln bedankt[i] und nicht wenige Kommentator*innen sprachen von der Staatsräson, die die Bundestagsfraktion dadurch zum Ausdruck gebracht habe. Auch wenn die Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek versuchte, in Interviews zu betonen, dass es bei diesem Abstimmungsverhalten nur um die Verhinderung eines Absenkens der Renten, mag das niemand so recht glauben.
WeiterlesenNeuauflage der AKL Grundsatzbroschüre
Endlich ist die aktualisierte AKL Grundsatzbroschüre als PDF erhältich.
„Die Krise heißt Kapitalismus
Die Ursache der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise liegt im kapitalistischen Produktionsverhältnis selbst begründet. Dieses basiert auf Ausbeutung, Privateigentum an Produktionsmitteln, Existenz von gesellschaftlichen Klassen, Konkurrenz, Zerstörung der Natur und Profitmaximierung …“
Bericht von der Beratung des Parteivorstandes der Linken am 21. bis 23.11.2025 von den Mitgliedern der Antikapitalistischen Linken im PV
Auf den Tag genau 66 Jahre nach der Fernsehpremiere von „Unser Sandmännchen“ im DDR-Fernsehen fand die Parteivorstandssitzung in Berlin statt. Es waren insgesamt 20 von 26 PV-Mitgliedern anwesend, allerdings nicht durchgehend. Unter den Nichtanwesenden waren leider wieder größtenteils ehrenamtliche PV-Beisitzer:innen. Die zehn Mitglieder des geschäftsführenden Parteivorstandes, von denen mittlerweile 9 Berufspolitiker:innen in Partei und Fraktionen sind, stellen somit immer einen mächtigen Stimmblock dar, an dem vorbei die im gfPV vorab vorbereiteten Vorhaben selten verhindert oder auch nur entscheidend verändert werden können. Im Falle von Meinungsverschiedenheiten ist das eine ziemliche Einschränkung demokratischer Entscheidungsprozesse.
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