Bericht von der Beratung des Parteivorstandes der Linken am 20. Januar 2026

Am schnee- und eisreichen Samstag, den 10. Januar 2026 gab es zwischen Neujahrsempfang, Auftaktkonferenz zur Programmdiskussion, Liebknecht/Luxemburg-Ehrung und Demonstration auch eine wegen des Wetters und der damit verbundenen Anreiseproblem extrem verkürzte digitale und Präsenz-Sitzung des Parteivorstandes, von dem noch ein Bericht der AKL aussteht.

Weiterlesen

Stromausfall als Systemtest

Marode Infrastruktur, Sicherheitsstaat und die politische Hypothek der Krise

Ein Beitrag von Ivan Nepokoj

Chaos in Berlins Westen. Kalte Villen. Dunkle Küchen. Die Frage liegt auf der Hand: Können die Reichen ihre Stromrechnung nicht mehr zahlen? Brauchen sie noch niedrigere Steuersätze? Oder müssen sie jetzt Tricks von Oma lernen, die sich früher im Winter die Hände über dem Gasherd wärmte?

Weiterlesen

Die Linke, die Rente und die Regierung

Warum die Enthaltung der Linksfraktion beim Rentenpaket ein Fehler war

Die Linke hat sich bei der Abstimmung zum Rentenpaket am 5. Dezember im Bundestag enthalten. SPD-Co-Vorsitzender Lars Klingbeil hat sich bei der Partei für ihr verantwortliches Handeln bedankt[i] und nicht wenige Kommentator*innen sprachen von der Staatsräson, die die Bundestagsfraktion dadurch zum Ausdruck gebracht habe. Auch wenn die Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek versuchte, in Interviews zu betonen, dass es bei diesem Abstimmungsverhalten nur um die Verhinderung eines Absenkens der Renten, mag das niemand so recht glauben.

Weiterlesen

Neuauflage der AKL Grundsatzbroschüre

Endlich ist die aktualisierte AKL Grundsatzbroschüre als PDF erhältich.

„Die Krise heißt Kapitalismus

Die Ursache der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise liegt im kapitalistischen Produktionsverhältnis selbst begründet. Dieses basiert auf Ausbeutung, Privateigentum an Produktionsmitteln, Existenz von gesellschaftlichen Klassen, Konkurrenz, Zerstörung der Natur und Profitmaximierung …“

Bericht von der Beratung des Parteivorstandes der Linken am 21. bis 23.11.2025 von den Mitgliedern der Antikapitalistischen Linken im PV

Auf den Tag genau 66 Jahre nach der Fernsehpremiere von „Unser Sandmännchen“ im DDR-Fernsehen fand die Parteivorstandssitzung  in Berlin statt. Es waren insgesamt 20 von 26 PV-Mitgliedern anwesend, allerdings nicht durchgehend. Unter den Nichtanwesenden waren leider wieder größtenteils ehrenamtliche PV-Beisitzer:innen. Die zehn Mitglieder des geschäftsführenden Parteivorstandes, von denen mittlerweile 9 Berufspolitiker:innen in Partei und Fraktionen sind, stellen somit immer einen mächtigen Stimmblock dar, an dem vorbei die im gfPV vorab vorbereiteten Vorhaben selten verhindert oder auch nur entscheidend verändert werden können. Im Falle von Meinungsverschiedenheiten ist das eine ziemliche Einschränkung demokratischer Entscheidungsprozesse.

Weiterlesen

Keine Schlupflöcher offen lassen

gegen ALLE gegen die Arbeiter*innenklasse gerichteten Kürzungen

Warum die AKL ihre Anträge A16 und A17 aufrechterhält und sich nicht dem Antrag A21 anschließt.

Gemeinsam mit der linksjugend[solid] hat die Antikapitalistische Linke (AKL) die Anträge A16 und A17 für den Linke-Landesparteitag am 15.11. eingereicht. Diese richten sich gegen ALLE Kürzungen, die die Arbeiter*innenklasse und sozial Benachteiligte treffen und sollen festschreiben, dass Die Linke keinen Kürzungshaushalten zustimmt. Der Antrag A16 enthält auch eine Kritik am Abstimmungsverhalten der Linke Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg, die zusammen mit SPD und CDU dort einen Kürzungshaushalt beschlossen hat. Außerdem fordert der Antrag A17 konkrete Aktionen im Kampf gegen die anstehenden Kürzungen – eine Demonstration noch im Dezember und eine Widerstandskonferenz.

Weiterlesen