Globalisierungskritik
Rede von Volker Lösch, werhatdergibt – Demo, Berlin, Adenauerplatz, 19.9.20
Dokumentiert: Der Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost der Partei DIE LINKE verurteilt den Plan der israelischen Koalitionsvereinbarung zur Annexion weiter Teile des besetzten palästinensischen Westjordanlands
Solidarität mit italienischen Aktivist*innen im Kampf gegen Hochgeschwindigkeitsstrecke 73 Jährige Aktivistin zu einem Jahr Gefängnis verurteilt
Zur gemeinsamen Erklärung von IG Metall und Umweltverbänden
ZARTE BANDE EINES NOTWENDIGEN BÜNDNISSES
Ein Problembär namens EU
Wir dokumentieren ein Interview, das zuerst im Neuen Deutschland in der Printausgabe am 16.05. erschienen ist.
Lucy Redler (LINKE) und Silvan Wagenknecht (Pulse of Europe) im Disput über das progressive Potenzial der Union
Brüsseler Attacken auf Demokratie
Am 1.2.2019 trat JEFTA, das Freihandelsabkommen der EU mit Japan in Kraft. Dieser Artikel skizziert die möglichen Auswirkungen auf Umwelt- und Verbraucherschutz. Am 15.1.2019 haben 160 zivilgesellschaftliche Organisationen Alarm geschlagen und warnen vor einer Verschärfung der EU-Dienstleistungsrichtlinie, die die demokratischen Handlungsspielräume der Kommunen bedroht. Seit Anfang des Jahres hat das Netzwerk europäischer Polizeispezialeinheiten ATLAS ein »Unterstützungsbüro« bei EUROPOL in Den Haag. Komplementär dazu wird der Entwurf einer digitalen europäischen Strafverfolgungs-Verordnung vorgestellt, die massive Eingriffe in die Grundrechte bedeuten würde, falls sie verabschiedet wird. Mehr Sicherheit durch Schießtrainings verspricht der private Sicherheitsdienst „International Security Academy – Israel“, der den Aktionsradius seiner Trainingcamps von derzeit in der Schweiz und Spanien ausdehnen will.
Ein Beitrag von Annette Groth
