Im Schatten des Ukraine-Krieges will die Ampel-Koalition möglichst noch Anfang Juni einen Schattenhaushalt von 100 Milliarden für die Bundeswehr im Bundestag beschließen lassen und im Grundgesetz verankern.
Antikrieg
Was tun gegen den Krieg in der Ukraine?
Vorschläge für eine Bewegung gegen Krieg, Aufrüstung und Militarismus
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist ein Schock und gleichzeitig ein Wendepunkt, weil erstmals seit langer Zeit die Frage einer militärischen Konfrontation zwischen Großmächten konkret im Raum steht. Angst geht um vor einer Eskalation in Richtung eines Dritten Weltkriegs. Gleichzeitig stellt sich die Frage, wie Putins Krieg gestoppt werden kann. Unter Linken werden lang bestehende Grundsätze, wie die Opposition gegen Waffenlieferungen an kapitalistische Regierungen und Wirtschaftssanktionen oder die ablehnende Haltung zur NATO in Frage gestellt. Auf Antikriegsdemonstrationen werden linke Internationalist*innen, die sich gegen einen NATO-Einsatz und Waffenlieferungen aussprechen angemacht und in Einzelfällen sogar angegriffen. Welche Aufgaben hat die Arbeiter*innenbewegung und die Linke angesichts dieser Lage?
Von Sascha Staničić
15 Thesen zum Krieg des Kreml gegen die Ukraine
Stoppt die Ausweitung des Kriegs in einen weltweiten Krieg!
Passiver Widerstand gegen die russische Besatzungsmacht!
Stoppt die Spirale der Sanktionspolitik!
Keine Waffenlieferungen in die Ukraine!
Stoppt das Hochrüstungsprogramm für die Bundeswehr – notwendig ist ein Hochrüsten für Klimaschutz!
(Fassung vom 17. März 2021)
Bringt die NATO Frieden oder Krieg?
Kein Vertrauen in den westlichen Imperialismus!
Ein Teil des Hintergrunds für den Krieg in der Ukraine ist das jahrzehntelange Vordringen der Nordatlantikvertrags-Organisation (Nato) – des westlichen Militärbündnisses unter Führung der USA – nach Osten in Europa.
Von Dave Carr, Socialist Party England und Wales 16.03.2022
Der NATO-Prolog des Ukraine-Krieges Die NATO, Russland und der jahrzehntelange Weg in die Eskalation
von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 3. März 2022
Die Grundlage dieses Beitrags ist ein Artikel, der zuerst am 25. Januar 2022 als IMI-Analyse 2022/02 erschien und anschließend mehrmals aktualisiert wurde. Im Lichte der jüngsten Ereignisse hat er sich so stark verändert, dass wir ihn nun unter neuem Titel grundlegend überarbeitet und mit Fokus auf die NATO-Politik im Vorfeld des scharf zu veruteilenden russischen Angriffs auf die Ukraine veröffentlichen. Für Beiträge, die sich mit den aktuellen Entwicklungen beschäftigen möchten wir auf unsere IMI-Sonderseite zum Ukraine-Krieg verweisen).
Defender Europe 2020: Nur mal wieder eine Kriegsübung oder eine Übung für den Krieg?
Von Klaus Fritz
Erklärung zur drastischen Mittel-Kürzung für das UNO-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) durch die US-Regierung vom 16. Januar 2018
Der BAK Gerechter Frieden im Nahen Osten der Partei DIE LINKE wendet sich mit Nachdruck gegen die Entscheidung der US-Regierung, die Zuwendungen der USA für das palästinensische Flüchtlingshilfswerk UNRWA bei der UNO um 65 Millionen US-$ zu kürzen.
Zur Jerusalem-Entscheidung der US-Regierung
Erklärung des Sprecherrates des Bundesarbeitskreises (BAK)
Gerechter Frieden im Nahen Osten in der Partei Die Linke
zur Jerusalem-Entscheidung der US-Regierung vom 6. 12. 2017
Ihre Kriege – unsere Toten!
Nach den Pariser Attentaten: Frieden, jetzt erst recht! Krieg hilft nicht – im Gegenteil. Von Inge Höger
Die Attentate von Paris und Saint-Denis haben viele Menschen zutiefst schockiert und beängstigt; ein Gefühl er Unsicherheit macht sich breit. Diese Unsicherheit ist für die Menschen in vielen Ländern der Erde Alltag. Z.B. in Mali, Syrien, Irak, Jemen, Pakistan oder Afghanistan ist es traurige Normalität, dass Zivilistinnen und Zivilisten bei Bombenangriffen, Drohnen-Attacken oder Terroranschlägen ums Leben kommen. Dieser grausame Kriegsalltag war am 13. November (vorübergehend?) auch in Europa angekommen. Weiterlesen
Antimilitaristischer Protest gegen Großen Zapfenstreich der Bundeswehr – Brutaler Polizeiübergriff auf Demonstration
Pressemitteilung des Bündnisses der Demo gegen den großen Zapfenstreich
Am 11. November 2015 fand in Berlin-Mitte eine Demonstration unter dem Motto „Zapfenstreich abpfeifen – Bundeswehr auflösen! 60 Jahre Bundeswehr – Kein Grund zu feiern“ mit etwa 300 Teilnehmenden gegen den „Großen Zapfenstreich“ der Bundeswehr statt. Beim Abschluss der Demonstration verletzten Einheiten der Polizei mehrere Teilnehmende. Die Veranstalter*innen kritisieren das Verhalten der Polizei scharf und fordern Aufklärung. Weiterlesen