Anwesend: Lucy, Kerstin, Thies, Tim, David u. Jürgen
Sylvia ist entschuldigt
Protokollant: Jürgen
Als Tagesordnung wurde beschlossen:
1. Länderrat der AKL am 16.09.18 in Berlin
2. PV-Sitzung am 08./09.09.18
3. Linkes Vortreffen beim Europa-Wahlparteitag
4. Bulletin
zu 1)
Es wurden die letzten Vorbereitungen für den Länderrat diskutiert und u.a. beschlossen, dass wir die Debatte über „Palästina“ mit ausreichender Zeit bis zur Mittagspause führen wollen und nach der Mittagspause uns bis ca. 14 Uhr mit der vorgelegten Resolution befassen wollen. Zu Beginn der Debatte werden Clemens Messerschmid, Annette Groth und Sascha Stanicic jeweils 15-minütige Inputs halten.
Anschließend werden wir die „Sammlungsbewegung“ und ihren Start am 04.09.18 zum Thema haben. Thies erklärt sich bereit, für den Länderrat zum Start von „#aufstehen“ einen Text zu verfassen, um diesen als Erklärung des AKL-Länderrat zu beschließen.
Außerdem stehen die Nachwahl eines weiblichen Mitglieds zum BSpR an, sowie anschließend die Berichte aus den Ländern sowie eine Info zum aktuellen Stand des „Bulletin“ und seine nächste Ausgabe.
zu 2)
Da auf der PV-Sitzung bisher zur Sammlungsbewegung Anträge von H. Grünberg sowie von Lucy und Thies vorliegen, andererseits H. Grünberg seinen Antrag inzwischen zurückgenommen hat, haben wir über das Anliegen der KPF diskutiert, auch unseren Antrag zurückzunehmen. Wir waren jedoch der Meinung, dass wir auf jeden Fall unseren Antrag aufrechterhalten sollten, um unsere Position angesichts der Debatte in der Partei deutlich zu machen.
zu 3)
Zum Anliegen der KPF, uns über ein linkes Vortreffen zum BPT zu verständigen, haben wir den Standpunkt vertreten, dass wir angesichts der Unterstützung der Sammlungsbewegung durch einige Einlader des Vortreffens erst einmal keinen Sinn einer Zusammenarbeit in der bisherigen Konstellation sehen. Wir wollen jedoch dies im Länderrat zur Diskussion stellen und diesen darüber entscheiden lassen.
Zu 4)
Jürgen berichtete über den aktuellen Stand der nächsten Ausgabe des Bulletins und teilte mit, dass die bisherige Redaktion nicht mehr recht arbeitsfähig sei, um zu gewährleisten, dass die nächste Ausgabe zum Thema „Europa-Wahl“ Anfang bis Mitte November pünktlich erscheinen kann. Der BSpR hat deshalb beschlossen, das Bulletin wieder in die Verantwortung des BspR zurückzuholen.