Anwesende:             Jürgen, Ingrid, Thies, Lucy, Kerstin, David, Tim

Redeleitung:             Jürgen

Protokoll:                  Tim

Beginn:                      12 Uhr

Tagesordnung:

1. Aktuelle Verständigung
2. Vorbereitung Videokonferenz Länderrat am 24.05.
3. Selbstdarstellungsflyer
4. Neues Bulletin
5. Reales Treffen des Länderrates Ende 2020
6. Sonstiges

Zu 1:

• Thies berichtet von der PV-Sitzung vom 16.05. Der schriftliche Bericht von Lucy und Thies ist hier zu finden.
• Tim berichtet von der Videokonferenz der Zusammenschlüsse mit dem Bundesgeschäftsführer.
• Am 18.05. um 14 Uhr wird in Berlin (Verwaltungsgericht Moabit) die Klage von „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ dem Berliner Senat überreicht.

Zu 2:

Die nächste Videokonferenz des Länderrates soll bereits am 24.05. von 12 bis 15 Uhr sein. Die Moderation machen David und Ingrid, Tim schreibt das Protokoll. Die Einladung wurde bereits verschickt. Eine Erinnerungs-Mail soll in der kommenden Woche folgen. David hat die technische Verantwortung.

Die Tagesordnung soll die folgende sein:

1. Situation der AKL in den Ländern (Input von 10min: Jürgen, Gesamtzeit: 60min)

2. Wie kann die Linke in Zeiten der Krise sichtbar werden? (Input von 10min: Lucy und Jürgen, Gesamtzeit: 90min)

3. Sonstiges (ca. 30min)

Unter TOP 1 soll nicht nur die Situation der AKL in den Ländern besprochen werden, sondern auch wie die Aktivität verbessert werden kann.

Folgende Fragestellungen sollen bearbeitet werden:

Welchen Einfluss hat Aufstehen innerhalb der Strukturen? Wie ist das Verhältnis zur Bewegungslinken und zur KPF?

Welche Angebote kann es auf Landesebene geben? Welche Veranstaltungen, Mitgliederversammlungen o.Ä. können geplant werden? Wie wird die AKL in den Ländern interessanter? Welche Standard-Interventionen für Landesparteitage können aus den Ländern für andere zur Verfügung gestellt werden?

Es soll auch noch auf den neuen Aktiven-Verteiler hingewiesen werden: Wie können wir die Mitglieder möglichst gut beteiligen? Welche Themenschwerpunkte sollen gesetzt werden? Wie können sich die Genoss*innen einbringen? Sollen dazu Abfragen per E-Mail erfolgen?

Tim hat Jürgen einige Kontaktdaten von Verantwortlichen aus den Ländern geschickt. Er wird in den nächsten Tagen mit den entsprechenden Leuten telefonieren.

Jürgen und Tim sollen diesbezüglich nochmal Kontakt aufnehmen und praktische Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit in den Ländern erarbeiten. Dies soll dann dem Länderrat vorgelegt werden.

Jürgen wird zu TOP 2 zu den sozialpolitischen Implikationen der Corona-Krise Stellung nehmen. Lucy wird anschließend über die Strategien der Linkspartei berichten. Das Papier von Katja, Bernd, Harald und Jörg wird eine Kritik unterzogen. Außerdem wollen wir über die Exit-Debatte und den Umgang mit Hygiene-Demos beraten.

Zu TOP 3 sollte nochmal das Projekt FaktenCheck:CORONA erwähnt werden (mögliche neue Ausgabe). Die Verabredungen aus dem BSpR bezüglich Selbstdarstellungsflyer, Anschaffungen sowie online-Veranstaltungen und der mögliche Länderrat Ende September sollen vorgestellt werden (siehe nachfolgende Punkte).

Es soll am Anfang zuerst der TOP 2 beraten werden, im Anschluss folgt TOP 1.

Nächste Woche schickt Tim nochmal die Einladung mit Einwahldaten als Erinnerung rum.

 

Zu 3:

In diesem Jahr wollen wir einen Flyer (Faltblatt) erstellen, der die AKL vorstellt und zum Mitmachen aufruft. Thies hat bereits einen Entwurf eines Selbstdarstellungstextes verfasst. Dieser wird nochmal redaktionell überarbeitet. Es fehlt die Kritik an Regierungsbeteiligungen. Sebastian ist wegen Layout und Druck informiert, er hat aber einen neuen Job und weiß daher noch nicht genau, ob er die Druckaufträge (auch Bulletin und Aufkleber, TOP 4 und 6) zeitlich schaffen kann.

Wir werden den Text in der Zwischenzeit nochmal überarbeiten und auf der nächsten TelKo des BSpR weiter besprechen.

Zu 4:

Jürgen und Tim haben ein Konzept erarbeiten. Dieses soll dann auf der Videokonferenz des Länderrates unter TOP 3 vorgestellt werden.

Die Diskussionen vom Länderrat sollen eingearbeitet und auf der nächsten TelKo des BSpR nochmal besprochen werden.

Ideensammlung: Es könnte auch ein Text zu den anstehenden Umverteilungskämpfen einfließen oder ein Text zu Feminismus.

 

Zu 5:

Die AKL wird in diesem Jahr noch einen neuen BSpR wählen müssen, daher sollten wir gegen Ende des Jahres ein reales Treffen des Länderrates einplanen (mit größerem Raum und besonderen Schutzmaßnahmen). Hier soll außerdem eine Finanzprüf-Kommission gewählt werden. Der Termin sollte so gewählt sein, dass der Länderrat über Änderungsanträge beraten kann, die die AKL zum Bundesparteitag am 30.10 – 1.11. in Erfurt einbringen soll (Antragsschluss für Änderungsanträge ist der 13.10.). Ende September (evtl. 27.09.), spätestens jedoch am 04.10. soll der Länderrat in Hannover tagen. Verantwortlich für Raumbuchung und Catering ist Tim.

Das reale Treffen soll auf der Videokonferenz des Länderrats thematisiert werden und in der nächsten TelKo des BSpR besprochen werden.

Zu 6:

• Tim hatte die Geschäftsführung der Partei angefragt, ob die AKL einen Raum oder zumindest ein Regal zum Abstellen der Mitglieder- und Finanzordner zur Verfügung gestellt bekommt. Dies wird geprüft, aber generell hat das KL-Haus einen Raum für die Strömungen, in dem sollte auch Platz für unsere Unterlagen sein.
• Tim wurde nun als Vorschlag der AKL für die Besetzung des Tagungspräsidiums für die kommenden beiden Parteitage gemeldet.
• Die Post für die AKL wird nun nicht mehr zur Bundestagsfraktion geschickt. Tim holt die Post einmal pro Woche im KL-Haus ab.
• Der BSpR soll Ideen sammeln, welche Anschaffungen die AKL im Jahre 2020 noch machen kann. Eine Möglichkeit ist die Erstellung von AKL-Aufklebern. Hier sollen im BSpR nochmal Vorschläge für Sprüche gemacht werden und auf der Videokonferenz des Länderrates diskutiert werden.
• Selbiges gilt für mögliche Online-Veranstaltungen: Der BSpR soll ein paar Ideen sammeln, die dann auf der Videokonferenz des Länderrates diskutiert werden sollen.
• Jürgen sollte Melanie aus Duisburg anfragen, ob die AKL ein interaktives Pad (evtl. Google-Docs) nutzen sollte, um über Texte schneller zu debattieren / bzw. zu korrigieren. Vor allem könnte sowas zu mehr Einbindung führen.

Ende:             13:15 Uhr

FdR:               Tim Fürup