Anwesende:              Jürgen, Thies, David, Ingrid, Tim

Redeleitung:             Jürgen

Protokoll:                  Tim

Beginn:                      14 Uhr

Tagesordnung:

1. Aktuelle Verständigung
2. Selbstdarstellungsflyer
3. Neues Bulletin
4. Aufgaben von der letzten Videokonferenz des Länderrates
5. Situation in den Ländern
6. Mögliche nächste Videokonferenzen
7. Anschaffungen
8. Termine und Sonstiges

Zu 1:

Der Bericht von Lucy und Thies zur PV-Sitzung am 06.06. hier zu finden:

https://akl.minuskel.de/?p=3669

Die nächste PV-Sitzung als ViKo ist bereits am 20.06.: Da wird der Gesundheitsantrag von Thies und Lucy, der die Forderungen vom Länderrat und Vorschläge von Inge und anderen aufgreift, behandelt.

Es wurde über die großen antirassistischen Demonstrationen Anfang Juni in mehreren Städten berichtet, diese waren sehr beeindruckend.

Zu 2:

Thies hat einen Text erstellt, dieser wurde im BSpR bereits per E-Mail diskutiert und weiter verbessert. Die Änderungsvorschläge, die über den Aktiven-Verteiler kommuniziert wurden, sind weitgehend eingearbeitet worden. Der Flyer-Text soll nochmal etwas genauer präzisiert werden und nochmal dargestellt werden, was die AKL auszeichnet. Verantwortlich dafür sind Thies und Tim.

Tim wird nochmal mit Sebastian über den Druck und Layout reden.

Zu 3:

Jürgen und Tim haben ein Konzept für die neue Aufmüpfig erstellt, dies wird diskutiert.

Es wird angeregt ein Interview beispielsweise mit Nadja Rakowitz über die Situation in den Krankenhäusern zu machen (verantwortlich: Lucy). Ein weiterer Text zur Herangehensweise der Partei zum Thema Gesundheitssystem und zur Pflegekampagne (auch zu den gewerkschaftlichen Kämpfen zum Pflegenotstand in NRW und anderswo) sollte geschrieben werden (Inge, Ingrid und Thomas aus NRW sollen hierzu angefragt werden, verantwortlich: Jürgen und Ingrid). Zur Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit sollte auch ein Text kommen (verantwortlich: Jürgen).

Außerdem sollen Texte zum Bundesparteitag geschrieben werden: Beispielsweise über die Neuwahl des PV und / oder zur Strategie der Linkspartei beim Bundestagswahlkampf (evtl. Thies).

Es soll auch ein Text zum Thema „Corona und die Frauen“ geben (verantwortlich: Ingrid).

Tim und Jürgen werden sich dazu nochmal verständigen, danach soll das inhaltliche Konzept im BSpR beschlossen werden.

Tim wird wegen der formalen Details nochmal mit Sebastian Kontakt aufnehmen.

Das Konzept wird auf der nächsten Telefonkonferenz des BSpR nochmal konkretisiert.

Zu 4:

Auf der letzten Videokonferenz des Länderrates wurden einige Vorschläge gemacht, was der BSpR in naher Zukunft angehen sollte. Hier sind die einzelnen Punkte zu finden:

1. Die AKL sollte einen Flyer mit weitergehenden Forderungen zur Corona-Krise entwerfen (Kritik an Maßnahmen der Bundesregierung, Forderungen der Beschäftigten, grundsätzliche Kritik am Kapitalismus, etc.). Der Flyer kann auch zur Vorstellung der AKL genutzt werden.
2. Die AKL sollte der Linkspartei (mit Anträgen an die Kreisverbände) vorschlagen, vor Ort Demonstrationen anzustoßen, um den Rechten nicht das Feld überlassen.
3. Die AKL soll sich ein Bündniskonzept überlegen: Wer steht auf unserer Seite? Wer stellt ebenso die Systemfrage? Und welche Bündnispartner*innen kommen aus welchen Gründen nicht in Frage?
4. Zur Debatte um Rot-Rot-Grün im Bund wäre es hilfreich, wenn die AKL ein Positionspapier mit Argumenten gegen linke Regierungsbeteiligungen zur nächsten Bundestagswahl erstellt. Alternativ könnte auch ein Flyer mit der Frage, wie gute linke Oppositionsarbeit aussehen könnte, gemacht werden.

Zu 1: Diesen Flyer werden wir nicht produzieren, da die FaktenCheck:Corona die Themen bespielt, außerdem werden wir das nächste Bulletin zum Thema herausgeben und ein Selbstdarstellungsflyer ist ebenso in Planung.

Zu 2: Dies wurde von Lucy und Thies bereits im PV eingereicht. Möglicherweise stellen wir den Antrag auf unsere Homepage, damit die Länderverantwortlichen diesen für ihre Landesvorstände bzw. Kreisverbände nutzen können.

Zu 3: Diese Fragen sollen erstmal intern geklärt werden. Ingrid erstellt ein kleines Factsheet der einzelnen Bewegungen, das soll dann über den Aktiven-Verteiler geschickt werden, so dass alle Genoss*innen daran mitschreiben können (Austausch über Erfahrungen mit Akteuren innerhalb von Bündnissen).

Zu 4: Verantwortlich für den Text ist Tim, er wird einen Textvorschlag in der Sommerpause erarbeiten, dieser wird dann zum Ende des Jahres finalisiert.

Zu 5:

Auf der Videokonferenz des Länderrates wurde über die Situation der AKL in den Ländern diskutiert. Dabei gab es Vorschläge zur Verbesserung der Aktivitäten, die hier nochmal aufgeführt sind:

1. Regelmäßige Einladung zu MV mit der Hilfe des BSpR, wenn das gewünscht ist.

1. Regelmäßiger Austausch von mindestens einem Mitglied aus dem BSpR mit Genoss*innen aus den Ländern.
2. Veranstaltungen (wie diejenigen, die damals als Buchvorstellungen zur Regierungsbeteiligung gemacht wurden, oder Diskussionsangebote vor Ort schaffen, um die Positionen vom BSpR, beispielsweise zur Strategie der Partei, zu debattieren) mit Hilfe und unter Beteiligung des BSpR, wenn das gewünscht ist.
3. Erstellung von E-Mails zur Abfrage von Aktivitäten (Warum können sich die Genoss*innen nicht einbringen? Was wünschen sie sich? etc.) – verantwortlich BSpR in Koordination mit den Länderverantwortlichen
4. Erstellung von Standard-Anträgen zu den jeweiligen LPT (verantwortlich BSpR in Kooperation mit den Länderverantwortlichen) – analog zu den Anträgen der AKL BaWü. Vielleicht sollten wir einen Anträge-Speicher auf der Homepage anlegen, auf dem alle gestellten Anträge abgelegt werden und AKL-Genoss*innen zugreifen können, um eigene Anträge (mit den für die einzelnen Länder speziellen Anliegen) zu stellen.

(Länderverantwortliche sind hier nicht als gewählte Genoss*innen zu verstehen, es kann sich hierbei auch um Genoss*innen handeln, die die Strukturen aufbauen wollen und sich selbst ermächtigen, dies umzusetzen.)

Zu 1: Tim lädt regelmäßig zu einer Telefon- oder Videokonferenz mit allen Verantwortlichen aus den Ländern ein (zwei- bis dreimal im Jahr), dort wird dann die Situation in den Ländern besprochen sowie Planungen vorgenommen. Die Mitglieder des BSpR sollten nach Möglichkeit an diesen Besprechungen teilnehmen. Die erste Zusammenkunft soll nach der Sommerpause stattfinden (Ende September).

Zu 2: Der BSpR hatte ja bereits Zuständigkeiten für die einzelnen Länder geklärt. Bei der ersten Telefonkonferenz von BSpR und Länderverantwortlichen sollte es nochmal einen engeren Austausch auch über Verantwortlichkeiten sowie Zuständigkeiten geben.

Zu 3: Sollte jeweils auch unter 1 thematisiert werden. Verantwortlich für die Umsetzung ist im BSpR Tim.

Zu 4: Verantwortlich ist Tim in Absprache mit dem BSpR sowie den Länderverantwortlichen.

Zu 5: Dies sollte auf den Konferenzen von BSpR und Verantwortlichen aus den Ländern näher besprochen werden. Die technische Umsetzung klärt Tim mit Sebastian ab.

Hinweis an alle Länderverantwortlichen:

Nehmt Kontakt zum BSpR auf, dann überlegen wir, welche Punkte von oben (oder andere) umgesetzt werden können.

Zu 6:

Es sind einige Videokonferenzen geplant:

Am 22.06. um 18 Uhr veranstaltet die AKL NRW eine Videokonferenz mit Thomas Sablowski zum Thema „Klassencharakter der Corona-Rettungspakete“, weitere Veranstaltungen der AKL NRW sind geplant, sie werden auf der AKL-Homepage aktualisiert.

Am 24.06. um 19 Uhr macht ISO zusammen mit der AKL eine Online-Buchvorstellung mit Christian Zeller zu seinem neuen Buch „Revolution für das Klima. Warum wir eine ökosozialistische Alternative brauchen“.

Ingrid regt an, dass über kritische Bildungstheorie nochmal nachgedacht werden soll. Daraus könnte eine VA entstehen.

Es soll nochmal angefragt werden, ob Bruno Kern evtl. mit Verena Kreilinger für ein Streitgespräch zum Thema Ökosozialismus und Deindustrialisierung zur Verfügung stehen.

 

Zu 7

Da die AKL noch Geld zur Verfügung hat, sollen einige Anschaffungen gemacht werden. Tim klärt das nochmal mit Sebastian wegen der genauen Umsetzung.

Es werden nochmal 20 Fahnen bestellt, außerdem sollen die Aufkleber mit den alten Motiven produziert werden (evtl. zwei / drei mit neuen Motiven). Flyer sind ebenso in Planung (Selbstdarstellung, zu Gesundheit und zur Regierungsfrage, siehe TOP 2 und 4).

Zu 8:

• Am 14.06. wird es eine Menschenkette in Berlin (von Neukölln bis zum Brandenburger Tor) unter dem Motto „Band der Solidarität“ geben. Das Bündnis #unteilbar ruft hierzu auf (#SoGehtSolidarität).
• Am 20.06. ist der bundesweite Aktionstag „Shut down Mietenwahnsinn – sicheres Zuhause für alle!“ In Berlin beginnt dieser ab 14 Uhr am Potsdamer Platz.
• Es wird am 19./20.06. Online-Veranstaltungen im Rahmen des Festes der Linken geben.
• Ingrid schlägt vor, beim Thema Prostitution eine Position der AKL zu entwickeln. Sie wird dazu einen schriftlichen Diskussionsbeitrag verfassen, der dann nochmal bearbeitet wird.
• Es wird eine Fortsetzung der FaktenCheck:Corona geben: Der Schwerpunkt soll dabei eher auf die soziale bzw. Wirtschaftskrise gelegt werden. Sie soll Mitte / Ende August erscheinen (die Linkspartei wird noch vor der Sommerpause eine eigene Massenzeitung zum Thema herausgeben, sodass ein früherer Termin nicht möglich war). Die AKL wird wieder einige Zeitungen bestellen.
• Nächste Telefonkonferenz des BSpR soll Anfang Juli sein (verantwortlich für Terminfindung und Einladung: Tim).

Ende:             15:15 Uhr

FdR:               Tim Fürup