Anwesende:              Lucy, Thies, Jürgen, Ingrid, Inge, Marion, Tim

Redeleitung:              Jürgen

Protokoll:                  Tim

Beginn:                      11 Uhr

Tagesordnung:

1. Aktuelle politische Verständigung und Bundesparteitag
2. Anschaffungen
3. Klausurtagung
4. Sonstiges

 

Zu 1:

• Am 23.10. um 10 Uhr fand ein kurzes Meeting von Teilen des Ko-Kreises der BWL (Katharina und Inva) und des BSpR der AKL (Lucy, Thies und Tim) statt. Lucy berichtet darüber. Wahrscheinlich wird der Parteitag abgesagt oder nur sehr verkürzt stattfinden. Sollte der BPT durchgeführt werden, wird dieser wahrscheinlich sehr unpolitisch (weil bei Verkürzung wohl nur die Wahlen zum PV und die Anträge, die gemacht werden müssen, beraten werden). Es gab auch einen Austausch über die bisher vorliegenden Kandidaturen.
• Verkürzung des BPT auf einen Tag würde folgende Konsequenzen haben: Keine Beratung des Leitantrages, es werden 3 Anträge (Mitgliederentscheid BGE, Durchführung von Online-Parteitagen, Abwahl der Schiedskommission) behandelt werden müssen, es wird einen Vorschlag für weitere Beratung von Anträgen geben (im Gespräch: Antrag zu Sichtbarkeit Migrant*innen, Antrag zu Gesundheit und Corona sowie Antrag zu Frieden), ob es eine Generaldebatte gibt, ist umstritten, maßgebliche Kräfte setzen sich dafür ein, dass nur die Wahlen stattfinden.
• Die AKL wird im PV dafür votieren, dass der BPT verschoben wird, sollte es keine politische allgemeine Debatte geben.
• Die ABK wird nur mit einer kleinen Truppe vor Ort sein, das bedeutet, Tim wird wohl nicht nach Erfurt fahren.
• Am 27.10. um 10 Uhr werden wir die ViKo der Delegierten der AKL durchführen. Tagesordnung und Einwahldaten sind bereits verschickt worden. Die TO wird wahrscheinlich modifiziert werden müssen. Dies entscheiden wir aber auf der ViKo. Tim wird die Moderation übernehmen. Thies soll zu Beginn einen kurzen Input über unsere wichtigsten Punkte zu einem verkürzten Parteitag darstellen (welche Themen, Anträge sind uns wichtig, Bedeutung der Generaldebatte). Die Punkte zu unseren ÄA und weiteren wichtigen Anträgen werden wohl entfallen. Lucy wird aber die Kandidaturen vorstellen. Wir sollten nochmal einen kleinen Überblick über alle Kandidaturen, die wir empfehlen zu unterstützen, übermitteln. Es gibt ein Onlineportal, bei dem Fragen an die Kandidat*innen gestellt werden können: Die AKL stellt jede*r Kandidat*in die Frage, ob sie/er beschäftigt bei Fraktion/Partei o.Ä. ist. Ob es eine Messenger-Gruppe für den BPT geben wird, soll in der ViKo entschieden werden. Wenn der BPT verschoben wird, werden wir die ViKo ebenso verschieben.
• Das Treffen am 27.10. um 17 Uhr der Gruppen um KPF, SL, Geraer Dialog und Cuba Si im KL-Haus wird stattfinden. Tim nimmt daran für die AKL als Gast teil.
• Tim hat das Material der AKL in eine Cloud für den BPT stellen lassen.

Zu 2:

• Selbstdarstellungsflyer sowie Aufkleber sind eingetroffen. Die Fahnen werden in den nächsten Tagen eintreffen.
• Verschickung der Materialien in die Länder kann nun direkt über die Poststelle des KL-Hauses abgewickelt werden. Wir sollten uns überlegen, wie viele Materialien in die einzelnen Länder verschickt werden (Zuständigkeiten / Mengen). Tim wird dazu nochmal eine Rundmail über den Aktiven-Verteiler verschicken (auch Abfrage zur aktuellen Aufmüpfig).
• Es wird im KL-Haus geprüft, ob die AKL einen Beamer bekommen kann. Wir warten auf das Ergebnis.

Zu 3:

Mögliche Termine für die Klausurtagung sind: 12.11., 18.11. und 19.11. jeweils von 9 bis 16 Uhr. Das Treffen soll online stattfinden. Tim wird in Absprache mit Lucy die Sitzung vorbereiten. Themen sollen dabei u.a. sein: Diskussionsportal, social media (auch Nutz- und Namensrechte klären), Veröffentlichungen auf Website generell, Messenger für BSpR sowie Kommunikation, Beamer der AKL, Aufgabenverteilung im BSpR, Finanzen, AKL in den Ländern, etc. Im nächsten Jahr soll es dann aber noch ein Live-Treffen als Klausurtagung geben, bei dem die Bundesgeschäftsführung neu gewählt wird.

Zu 4:

• Eine Online-Sitzung des Länderrats soll noch in diesem Jahr stattfinden (Termin und Tagesordnung soll auf der Klausur geklärt werden), um auch von den Ergebnissen der Klausurtagung des BSpR zu berichten. Ein Live-Treffen des Länderrates / der MV soll erst wieder im nächsten Jahr sein.
• Bericht von der ViKo zur Situation der AKL in den Ländern am 19.10.: Tim verschickt dazu nochmal das Protokoll dieser Sitzung über den Aktiven-Verteiler.
• Es soll eine Chat-Gruppe für den BSpR für schnelle Entscheidungen eingerichtet werden: Dies wird aber erst auf der Klausur entschieden.
• Newsletter: Das Verschicken ist leider etwas untergegangen. Wir sollten aber generell uns darüber verständigen, in welchem Rhythmus die Newsletter verschickt werden sollen. Auch dieser Punkt wird erst auf der Klausurtagung beraten.

Ende:              12:30 Uhr

FdR:               Tim Fürup