Anwesende:                          Ingrid, Inge, Timon, Thies, Marion, Tim

Redeleitung/Protokoll:        Tim

Beginn:                                  16 Uhr

Tagesordnung:

1. Aktuelle politische Verständigung
2. Aufgaben der letzten Klausurtagung des BSpR
3. Geschäftsführung
4. Planung Anfang 2021
5. Soziale Medien
6. MV der AKL Niedersachsen
7. Verschiedenes

Zu 1:

• Inge und Thies haben ein Positionspapier zu den Aufgaben der Linken in Zeiten von Corona erarbeitet. Es ist hier zu finden:

https://akl.minuskel.de/?p=3918

• Die Bewegungslinke will bald ein Buch/eine Broschüre rausbringen zum Thema „Parlamentarismus“. Thies wird da auch einen Text verfassen. Er fragt die BWL nochmal an, ob die AKL an dem Projekt mitwirken soll.
• Am 12.12. findet die nächste PV-Sitzung statt. Hier wird nochmal über den kommenden Bundesparteitag beraten.

Zu 2:

Einige Punkte von der Klausurtagung sind noch offen und müssen noch umgesetzt werden. Ziel ist es, alle Punkte bis zur nächsten ViKo des BSpR im Januar umgesetzt zu haben. Folgende Punkte fallen beispielsweise darunter:

• Inhaltliche Aufteilung im BSpR: Stellungnahmen zu Wahlergebnissen, Reaktionen zu parteischädigenden Stellungnahmen von Partei-Promis, Artikel zu wichtigen historischen Terminen, Antifaschismus (Rassismus + Antisemitismus), Pflege und Gesundheit, Arbeit und Soziales, Ökologie und Klima, Frieden und Internationalismus, Miete und Wohnen, Feminismus
• Redaktionsgruppe Homepage: Inge und Tim (hier soll noch eine genauere Absprache erfolgen)
• Redaktionsgruppe Aufmüpfig: Jürgen und Tim, Erscheinung der nächsten Aufmüpfig zum Bundestagswahlkampf
• Satzung: Die Konkretisierung einer Textstelle in der Satzung muss Tim noch fertigstellen.
• Der Online-Kalender für die Jahresplanung muss noch erstellt werden.
• Thies hat bereits einen Kriterien-Katalog für die Veröffentlichung von Texten auf unserer Homepage (oder der Debatten-Rubrik) erstellt. Dieser muss nochmal von allen Mitgliedern des BSpR gelesen werden und soll möglichst am 14.12. veröffentlicht werden.
• Tim muss noch eine Signal-Gruppe für den BSpR einrichten.

Zu 3:

Wir werden in Zukunft die Aufgaben der Bundesgeschäftsführung kollektiv im BSpR aufteilen. Der Posten als Bundesgeschäftsführer wird somit entfallen.

Zu 4:

• Nächster Länderrat: Hier sollen inhaltlich der Bundesparteitag vorbereitet, die Bündnisse innerhalb der Linkspartei besprochen sowie von der letzten Klausurtagung des BSpR berichtet werden. Der Länderrat wird online am Sonntag, den 17.01.2021 von 12 bis 15 Uhr tagen. Tim wird dazu nochmal gesondert einladen.
• Vorbereitung Bundesparteitag: Vor dem dezentralen Bundesparteitag am 26./27.02. soll es eine Videokonferenz der Delegierten der AKL am 22.02.2021 ab 18 Uhr geben. Tim wird dazu auch noch eine Einladung verschicken.
• Die BundesMV soll April/Mai 2021 in Präsenz tagen. Sollte Corona ein Präsenztreffen unmöglich machen, wird die MV weiter nach hinten verschoben.

Zu 5:

Grundsätzlich soll es eine Redaktionsgruppe bestehend aus Marion, Lucy und einer Person aus Hamburg (Timon kümmert sich darum) geben, die sich mit dem Thema „AKL in den sozialen Medien“ beschäftigt. Einzelne Punkte wurden dazu kurz beraten:

• Facebook: Es existieren mehrere AKL-Gruppen, die nichts mit uns zu tun haben. Wie damit umgehen? Wie wird die Online-Präsenz verbessert? Wie sind die Nutzungsrechte für den Namen AKL? Wie kann die Vernetzung zu den Landes-AKL-Gruppen auf Facebook verbessert werden? Wer spricht die jeweiligen Admins an?
• Twitter: Wie kann eine Vernetzung von Texten auf der Homepage und Twitter / aber auch Facebook sichergestellt werden?
• Diskussionsprotal: Hat das Ziel, dass weniger Debatten auf dem Aktiven-Verteiler stattfinden. Wer kann das einrichten?
• Gestaltung Website: Da kann mit Sicherheit noch einiges verbessert werden. Grundsätzlich wird aber das Retro-Aussehen begrüßt.
• Newsletter: Die Verschickung ist etwas eingeschlafen. Wir wollen den Newsletter wieder zweimal pro Jahr versenden: Als Einladung zur BundesMV und zu den Bundesparteitagen. Tim kümmert sich darum.
• Marion will einen Share-Pic-Generator für die AKL einrichten, um wöchentlich Posts zu setzen. Sie braucht aber inhaltliche Zuarbeit aus dem BSpR.

Zu 6:

Die Einberufung der MV in Hannover am 12.12. ist in enger Absprache mit dem BSpR erfolgt. Damit ist die Einberufung rechtmäßig. Tim wird zur MV der AKL Niedersachsen fahren und die Sitzung leiten. Dazu stellt Tim einen Finanzantrag von bis zu 70 Euro, um die Fahrtkosten zurück zu erstatten. Das gesamte Vorgehen sowie der Finanzantrag werden einstimmig angenommen.

 

Zu 7:

• Die Einladung von KPF zu einem Treffen mit Cuba Si, Geraer Dialog und SL, an dem die AKL auch eingeladen wurde, wird nochmal besprochen. Tim wird mit Ellen nochmal telefonieren und sie bitten, seinen Namen und den der AKL aus der Einladung zu streichen. Außerdem wird er Ellen in Kenntnis darüber setzen, dass der kommende Länderrat nochmal über diese Zusammenkunft beraten wird.
• Nächste Videokonferenz des BSpR wird am 11.01.2021 um 17 Uhr stattfinden.

 

Ende:                         17:40 Uhr

FdR:                           Tim Fürup