- Begrüßung – Sitzungsleitung – Protokoll
Inge begrüßt die Anwesenheit. Der Länderrat startet mit Verspätung aufgrund von Zugverspätungen und Staus bei der Anreise. Es sind neun Delegierte aus BaWü, Bremen, Hessen, Nds. und NRW sowie zwei weiteren Mitgliedern anwesend. Per Zoom haben sich weitere Genoss*innen aus HB, HH und NRW zugeschaltet.
- Debatte zur Krise der Partei DIE LINKE. – wie geht es weiter mit der AKL?
Nach einem Input von Theis Gleiss wird ausführlich über die aktuelle politische Lage, den Krieg um die Ukraine und die Positionierung der Partei und der AKL dazu sowie den Streit zwischen Bundestagsfraktion und Parteivorstand diskutiert.
- Wahlen: BSpR der AKL
Die Neuwahlen zum BSPR werden einstimmig vertagt, da nur wenige Landesverbände durch Delegierte vertreten sind.
Es soll noch mal in allen Landesverbänden diskutiert werden, ob Antikapitalist*innen zum Sprecherinnenrat kandidieren wollen, damit möglichst viele Bundesländer vertreten sind – und natürlich ist die Quote einzuhalten.
- Anträge
Es liegt der Entwurf für eine Resolution des Länderrates vor. Dazu sind kurzfristig am Vorabend noch Änderungsanträge eingegangen.
Es wird folgendes beschlossen:
ÄA von W aus BW: Die Streichung des Halbsatzes „angezettelt in erster Linie durch die USA“ wird beschlossen. Aus dem zweiten ÄA wird der erste Satz geändert übernommen: Wir verurteilen den Angriffskrieg in die Ukraine und fordern einen sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen.
Außerdem wird die Nennung „Ukrainekrieg“ an jeweils korrigiert in „Krieg um die Ukraine“.
Der ÄA von Otto aus NRW wird von der Tendenz, die Klimafrage aufzunehmen angenommen. Der BSPR wird beauftragt, dazu eine Formulierung vorzulegen.
Des Weiteren soll zum Abschnitt über die Partei ein Absatz vom BSPR formuliert werden, dass die AKL um die Partei kämpft und Mitglieder der AKL in der Partei bleiben werden.
- Verschiedenes
- Es soll in diesem Jahr noch eine Aufmüpfig herausgegeben werden. Thema: Zustand der LINKEN und Vision einer antikapitalistischen Gesellschaft Dazu ist eine Redaktionsgruppe zu bilden. Edith, Thies, Inge und Jürgen
- Das vor Corona bereits beschlossene Projekt einen Ratschlag auszurichten, soll im nächsten Jahr umgesetzt werden. Neben dem BSPR werden Edith und Frank mit an der Vorbereitung arbeiten
- Die AKL NRW richtet am 8. Okt. eine Aktionskonferenz „GENUG IST GENUG – Krise, Krieg & Klima“ aus. Sie beginnt um 11.00 Uhr im »LINKSR(A)UM! «, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken