Sonntag, 10. April 2022, 11:00 – 17:00 Uhr
Café Buch-Oase, Germaniastraße 14, 34119 Kassel
Persönlich anwesend sind: 30 Teilnehmer:innen, davon 27 Mitglieder mit Stimmrecht für die Delegiertenwahl. Dazu gibt es eine Zoom-Konferenz zum TOP „Allgemeine poltitische Lage“ für nicht anwesenden Mitglieder, die zwar Rederecht haben, allerdings nicht stimmberechtigt sind.
Vorschlag für die Tagesordnung:
- Eröffnung und Begrüßung durch Jürgen Aust
Redeliste Ingrid Jost, Protokoll Marion Morassi, Moderation Zoom-Konferenz Inge Höger
-Abstimmung über die Tagesordnung
-Antrag auf Nichtbefassung der Resolution vom Genossen Dennis
-Vorschlag Thies, dies nach der Debatte zu entscheiden – Einverständnis Dennis
-Vorschlag Inge: Redezeitbeschränkung auf 3 Minuten
- Aktuelle politische Lage: Input durch Thies Gleiss – anschließende Debatte mit Redebeiträgen von: Inge, Katja, Otto, Kerstin, Karl-Heinz, Edith, Lukas, Lucy (via Zoom), Jürgen, Ingrid, David, Ursel, Werner, Hans, Albert, Sebastian, Jonas.
- Pause 13:00 – 13:45 Uhr
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Diskussion und Abstimmung der AKL Resolution zum Krieg in der Ukraine: – -Antrag auf Nichtbefassung der Resolution vom Genossen Dennis, Gegenrede: Wolfgang Huste, Ergebnis: Antrag mehrheitlich abgelehnt, bei wenigen Ja-Stimmen und Enthaltungen
-Einbringung der Resolution, der Änderungsanträge und der bereits vom BSpR übernommen Formulierungen durch Inge Höger,
Abstimmungen einzelner Textpassagen mit Einbringung, Gegenrede, Fürrede.
Die geänderte Resolution wurde im Gesamten mehrheitlich angenommen, mit 5 Enthaltungen und 1 Nein-Stimme. Es gab vor der Abstimmung zwei persönliche Erklärungen von Kerstin und Karl-Heinz.
Die Gegenstimme zur Resolution kam von Karl-Heinz, der eine persönliche Erklärung abgab, dass sein Nein wegen der Forderung nach Absenkung der Energiepreise kam.
- Neuwahl von drei Delegierten für den Bundesparteitag: 2 x quotiert und 1x unquotiert, dazu 4 Ersatzdelegierte (Ergebnis siehe Anlage Wahlprotokoll)
Wahlleitung: Otto und Sefika;
Mandatsprüfung: Jürgen Aust: 27 Mitglieder mit Stimmrecht für die Delegiertenwahl
– Vorschläge quotiert (2 Stimmen möglich): Edith, Inge, Katja
abgegebene Stimmzettel: 27 davon gültig: 27 ungültig: 0
Ergebnis: Edith 13 – Inge 19 (gewählt) – Katja 15 (gewählt) – Vorschläge gemischte Liste: Edith
abgegebene Stimmzettel: 27 davon gültig: 27 ungültig: 0 Ergebnis: Edith gewählt mit 22 ja 1 nein 4 Enthaltungen
– Wahl der 2 Ersatzdelegierten quotiert
Vorschläge: Lucy Redler, Marion Morassi
Ergebnis: Lucy Redler 22 (gewählt) – Marion Morassi 16 (gewählt) – Wahl der 2 Ersatzdelegierten gemischte Liste
Vorschläge: Claus Ludwig, Jonas Rütter
Ergebnis: Claus Ludwig 15 (gewählt) Jonas Rütter 21 (gewählt)
- Vorbereitung auf den Bundesparteitag im Juni – Input durch Thies Gleiss, Bericht aus dem PV, danach kurze Diskussion (20 Minuten) mit Redebeiträgen von Ingrid, Edith, Lukas, Ursel, Karl-Heinz, Kerstin, Sebastian, Katja.
Termin des BPT 24.-26.06.2022, Aufgabe für den BspR: Fristen für ÄA im Blick haben und vorher noch ein Länderratstreffen einberufen.
- Situation in den Landesverbänden und Neuwahl Länderrats-Delegierte:
Einleitung von Inge und Jürgen: vor dem nächsten Länderratstreffen sollten dringend neue Delegierte gewählt werden.
Es folgen die Berichte aus den AKL-Gruppen in den Ländern
– BaWü- Werner: großer Erfolg, 2 Anträge der AKL-BaWü u.a.zum Thema „Glaubwürdigkeit in der Regierungspolitik gegenüber Bewegungen“ (Deutsche Wohnen enteignen) beim LPT mit einigen Kompromissen durchgebracht;
– Bayern – Lukas: derzeit schwierige Situation, wenige Aktive und Aktionen. – Berlin – Anke: Wahlkampf im letzten Jahr für Politik von unten, Erfolg von Deutsche Wohnen und Co. Enteignen wird von der LINKEN verspielt, Koalitionsprotest, Wiederbelebungsversuch der AKL Berlin, Versuch sich stärker aufzustellen, Veranstaltung: „AKL- Zwischen Straßenkämpfen und Regierungsbeteiligung“;
– Bremen – Albert, Ergänzung durch Jürgen W.: traurige Nachricht vom Tod eines Genossen (Schweigeminute), Verlust von intellektuellen Potentialen, demnächst Neuwahl der Delegierten. In Bremen ist Die Linke Regierungspartei, diverse Anträge der AKL an Landesparteitag wurden formuliert, aber sind leider nicht durchgekommen;
– Hessen – Dennis, Ergänzung durch Frank: Schwachstellen bei der AKL und Versuch, wieder neu durchzustarten;
– Niedersachsen – Hans und Katja: demnächst Landtagswahlkampf, die Luft ist raus;
Thema: innerparteiliche Demokratie (blockiert von D. Dehm-Fans), viele gute online Diskussionsveranstaltungen, diverse AKL Austritte, AKL stark in Hannover, Versuch die LMV zu organisieren, Änderungsanträge zum LPT,
– NRW- Inge und Jürgen: sehr aktiv, viele Zoom-Veranstaltungen, Probleme bei der Aufstellung der BTW-Liste (SW- als Spitzenkandidatin), sehr schlechtes Wahlergebnis nur noch 6 Mandate statt 12 Mandate. Zur Listenaufstellung Landtagswahl keine großen Aktivitäten der AKL NRW. Aktuell Veranstaltungen zu den Themen Ukraine, China, Klimawandel. Wagenknechtflügel ist in NRW rückläufig, keine Mehrheiten mehr im LAVO.
– RLP- Marion und Wolfgang: Durch Corona und Ahrtalflut Schwierigkeiten, die AKL am Leben zu halten, trotzdem einige Neueintritte nach der BTW. Neuer LAVO und LA, nicht mehr von den Mitarbeitern des MdB Alexander Ulrich dominiert, neuer Wind, mehr Stärkung der LAGen und damit auch mehr Unterstützung. Frühzeitige Vorbereitung des Kommunalwahlkampfes, Einbeziehung von NGO’s, geplante AKL MV per Zoom mit Neuwahlen der Länderratsdelegierten und Sprecher:innenrat und auch Aktivitäten in Realität.
- Verschiedenes
–Die nächste AKL-Veranstaltung in Berlin ist am Freitag, 13. Mai, 19.00 Uhr
-In Magdeburg findet am 30. April eine Veranstaltung zur Bildung der AKL-Sachsen- Anhalt statt – vom BSPR wird Thies dabei sein.
– In Sachsen findet am 21. Mai eine MV zur Konsituierung der AKL Sachsen statt – vom BspR wird Inge dabei sein.