Der kleine Unterschied. Ein Kommentar von Thies Gleiss
Der Altmeister mit dem großen Deutschlandüberblick hat es mir im Traum erzählt:
1. Ob Bodo Ramelow auf der grausam unpolitischen Plattform, die sich nach den Sondierungsgesprächen abzeichnet, Ministerpräsident von Thüringen wird, hängt immer mehr nur von der persönlichen Loyalität aller gewählten SPD-, Grüne- und LINKE-Abgeordneten ab. Ein linker Ministerpräsident wird mensch so aber nicht, höchstens ein normaler Verwaltungschef des und im Bestehenden, der sich um seinen Betriebsfrieden kümmern muss.
2. Der erste Ministerpräsident mit Mitgliedsbuch der LINKEN könnte es werden, obwohl schon heute der Choral zu hören ist: „Ich werde Ministerpräsident für alle Thüringer sein, erst kommt das Land, dann meine Familie, dann die Partei“. Damit die Menschen es aber merken, dass es ein LINKER ist, muss noch viel getan werden. Aber in Zeiten, in denen die Massen sich eher nach rechts orientieren, ist die Aussicht „Der erste Ministerpräsident der LINKEN, aber niemand hat es gemerkt“ vielleicht doch schon kulturrevolutionär.
3. Nun hat die schöne Stadt Erfurt schon zwei prachtvolle, linke Parteiprogramme geboren und doch zeichnet sich eine solche Nachtwächterregierung unter Führung der LINKEN ab – wofür diskutieren und erarbeiten wir eigentlich den ganzen Quatsch?
4. Die Posten sind ja vielleicht prall und prächtig – in Thüringen wie in Brandenburg. Der Verzicht auf tagespolitisch unerlässliche Positionen (Verfassungsschutz, Braunkohle und und und) lässt sich dadurch jedoch kaum rechtfertigen. Aber will nicht wenigstens Einer oder Eine mal so ehrlich sein und feststellen, dass alle, wirklich alle inhaltlichen Verbesserungen, von denen die Menschen in Brandenburg und Thüringen etwas haben, auch in der Opposition erreicht werden könnten, und dort wahrscheinlich nicht nur noch umfänglicher, sondern vor allem als Beginn eines Änderungsprozesses und nicht als schnelles Ende eines solchen, was in der Regierung leider immer der Fall ist.