Die Frage, ob sich eine sozialistische Partei wie DIE LINKE an Regierungskoalitionen mit prokapitalistischen Parteien wie SPD oder Grünen beteiligen sollte, steht im Mittelpunkt dieser Textsammlung von Werner Ott und Heino Berg.
Sie soll die Diskussion darüber bei der Bundesmitgliederversammlung der Antikapitalistischen Linken am 11.1.2015 in Berlin vorbereiten und wurde aus Beiträgen auf der AKL-Bundeswebseite zusammengestellt. Sie dokumentieren unterschiedliche Positionen zum taktischen Umgang mit dieser Schlüsselfrage der Arbeiterbewegung: Einige AKL-Mitglieder lehnen jede Regierungskoalition mit Kriegs- und Kürzungsparteien ab und befürworten lediglich eine Einzelfallunterstützung von rot-grünen (Minderheits)Regierungen – andere machen Regierungsbündnisse der LINKEN mit SPD und Grünen von inhaltlichen Bedingungen bzw. Haltelinien abhängig. Die gemeinsame Grundlage dieser Debatte wird im Gründungsaufruf beschrieben: „Dabei vertritt die AKL die Überzeugung, dass die dafür notwendige Veränderung der gesellschaftlichen Macht- und Eigentumsverhältnisse nicht über Regierungskoalitionen mit bürgerlichen Parteien, sondern nur gestützt auf außerparlamentarische soziale Massenbewegungen und gewerkschaftliche Kämpfe erzeugt werden kann.“ (siehe S. 26 dieses Readers)
Neben Texten, die den historischen Hintergrund dieser Debatte beleuchten, finden sich aktuelle Beiträge zu den letzten Landtagswahlen und zur Regierungsbildung in Brandenburg und Thüringen. Wir hoffen, mit diesem Reader zur konstruktiven Debatte in der AKL und in der Linken beitragen zu können.
Mit sozialistischen Grüssen,
Werner Ott und Heino Berg
PDF-Download: Reader Regierungsfrage