Werner Ott
Zur ersten AKL-Veranstaltung in Baden-Württemberg im Linken Zentrum Lilo-Herrman-Haus in Stuttgart waren am 28. September 2013 15 Personen gekommen. Der Zeitpunkt war natürlich etwas ungünstig, so kurz nach der Bundestagswahl, aber diese sollte gerade zum Anlass genommen werden, über die politische Situation aus der Sicht der AKL nachzudenken und Überlegungen für ihre Konstituierung in Baden-Württemberg anzustellen.I) Wahlanalyse und Diskussion

Zunächst legte Thies Gleiss eine Analyse der Wahlergebnisse vor, gestützt auf die entsprechende AKL-Erklärung „Konservativer Triumph – sozialdemokratische Tristesse – und die LINKE atmet noch…“ Sicher habt Ihr sie schon zur Kenntnis genommen, eine Zusammenfassung der Ausführungen erübrigt sich daher.

Aus Analyse und Diskussion sollen gleichwohl einige wichtige Beobachtungen (A) und Folgerungen (B) hervorgehoben werden:

(A)

1)DIE LINKE erhält bei Bundestagswahlen (im Westen) deutlich mehr Stimmen als bei Landtags- oder Kommunalwahlen. [Für Baden-Württemberg gilt: 4.8 % (BTW 2013) gegenüber 2.8 % (LTW 2011) bzw. ca. 2,0 % (KW 2009)]

2) Bei einem Verlust von über 1 Mill. Stimmen gegenüber 2009 wanderten jeweils gut 300 000 LINKE-Wähler zu SPD, AfD und den Nichtwählern ab.

3) In Baden-Württemberg erhielt die LINKE auf dem Land zumeist 4 % bis 5 %, in Wahlkreisen mit Groß- und Unistädten waren es 6% bis 7 % (z.B. Freiburg 7,9 %, Mannheim 7,5 %).

(B)

Zu 1) Das bedeutet – da die LINKE ja weniger in Parlamenten vertreten oder in Bewegungen politisch verankert ist – dass sie „vor allem wegen ihrer Gesamthaltung, wegen ihrer grundlegenden Andersartigkeit…gewählt wird…Die politische Vision…ist für die LINKE die wichtigste Existenzberechtigung.“ (AKL-Erklärung)

Zu 2) Offensichtlich profilierte sich die LINKE zu wenig beim Thema Europa – nicht nur im Blick auf die AfD -, auch zeigte sie sich bei anderen Themen zu wenig systemkritisch, um enttäuschte Nichtwähler zurückzubringen und Wählern Illusionen über die SPD zu nehmen.

Zu 3) Wie auch immer die Ergebnisse in Baden-Württemberg im Einzelnen zu verstehen sind, die Probleme der Städte wachsen auch hier und damit „das Milieu der Ausgegrenzten, der Stimmlosen und Ohnmächtigen“ (AKL-Erklärung), dem genuinen Klientel der LINKEN.

In der Diskussion wurden insbesondere die diversen Koalitionsangebote kritisiert, was in der Absicht endete, dazu einen Antrag auf dem Landesparteitag im November einzubringen.

Linke Opposition – nicht Option für eine Koalition:

dafür wird die LINKE gebraucht und ist die AKL wichtig.

II) Organisatorische Überlegungen

Seit 2006 gibt es die AKL als Netzwerk in Ost und West, durchaus mit Einfluss auf die Partei, z.B. beim Parteiprogramm. Wichtig ist ihr v.a. die Zusammenarbeit mit Linken außerhalb der Partei in den Bewegungen. Es kamen seitdem weitere Unterstützer dazu, somit ergab sich die Notwendigkeit, die Koordinationsgremien (Sprecher- und Länderrat) auch formal demokratisch zu legitimieren und den Zusammenschluss auf Parteiebene als eingetragenen innerparteilichen Zusammenschluss anzustreben.

Für das weitere Vorgehen in Baden-Württemberg wurde Folgendes vereinbart:

1) Auf dem Landesparteitag 23./24.11.2013 in Stuttgart soll ein kritischer Antrag zu den Koalitionsangeboten eingebracht werden – über den OV Stuttgart Bad-Cannstatt (dessen Vorstand mehrheitlich anwesend war), natürlich noch nicht im Namen der AKL

2) Ein AKL-Stand soll dort präsent sein

3) Am Samstagabend (23.11.) soll ein Treffen der AKL-Interessierten stattfinden mit der TO:

– Konstituierung der AKL, zunächst als Netzwerk und noch nicht als Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) ?

– Wahl der 2 Delegierten für den Länderrat,

– weiteres Treffen in diesem oder nächstem Jahr

– Sonstiges

Ort des Landesparteitags ist die Sängerhalle in Stuttgart-Untertürkheim. Der Zeitpunkt unseres Treffens hängt von TO und Verlauf des Parteitags ab. Wir werden das dann dort ausmachen.

Werner Ott ist aktiv in der AKL Baden-Württemberg.