Land/Gremium

Die Order des Muftis

by Marion Morassi

Erklärung der AKL Bremen zu den Zensurversuchen des Landessprechers und seiner Verunglimpfung der AKL

1. Die AKL Bremen verurteilt die wiederholten Versuche des Landessprechers Christoph Spehr, die seit Jahren bewährte Autonomie der Arbeit der Online-Redaktion “par ordre du mufti” außer Kraft zu setzen. Das sogenannte Vier-Augen-Prinzip wird damit ad absurdum geführt. Weiterlesen →

Schritte in die falsche Richtung – Entpolitisierung des Europawahlprogramms und der Partei

by Marion Morassi

Zum Ausgang des Europaparteitages stellt der AKL-BundessprecherInnen-Rat fest:

1. Der Europa-Parteitag hat für die LINKE keine guten Beschlüsse gefasst.

In der Mitgliedschaft und auch im Parteivorstand wurden bis unmittelbar vor dem Parteitag zwei Wahlprogrammentwürfe diskutiert. In beiden gab es Ansätze, die grundlegenden Positionen der LINKEN aus dem Erfurter Programm sowie die aktuellen Herausforderungen aus der tiefen Krise des kapitalistischen EU-Projektes aufzugreifen. Der Parteitag wurde dann in beispiellos undemokratischer Weise zu einem Kurswechsel zugunsten einer abstrakten „Pro-Europa-Haltung“ gezwungen. Wir halten dieses Verfahren und auch sein Ergebnis für sehr bedenklich und einen weiteren Schritt in der Entpolitisierung unserer Partei. Die AKL wird es niemals akzeptieren, dass ein beliebiges Interview des Fraktionsvorsitzenden wichtiger sein soll als programmatische und demokratisch erwirkte Parteibeschlüsse. Weiterlesen →

CDU Sachsen-Anhalt attackiert AKL

by Marion Morassi

Artikel in der „Magdeburger Volksstimme“, 11.2.2014:

Magdeburg (bo) l Angesichts zunehmender Angriffe auf Polizisten verlangt die CDU „null Toleranz“ gegenüber Gewalttätern. Zugleich forderte Fraktionschef André Schröder am Freitag die Linke auf, sich von Linksextremismus zu distanzieren. Hintergrund ist, dass im Oktober 2013 sachsen-anhaltische Linke, darunter Landesvorstandsmitglied André Röthel, dem Netzwerk der „Antikapitalistischen Linken“ beigetreten sind. Diese Parteiströmung wendet sich gegen Regierungsbeteiligungen der Linken und fordert, „außerparlamentarische Proteste aufzubauen“. Schröder sagte, die Linke müsse ihr Verhältnis zu Gruppierungen klären, „die das Gewaltmonopol des Staates infrage stellen und Proteste sowie Unruhen als Mittel zur Systemveränderung unterstützen“. Weiterlesen →

Herrschende Harmonie mit deutlichen Dissonanzen hin zu höherer Einheit ?!

by soviet_1917
Werner Ott
Der Landesparteitag (LPT) am 23./.24. 11. 13 stand zwei Tage lang im Zeichen von Wahlen: einmal vor allem zu Landesvorstand und Bundesparteitag und zum anderen denen zum Bundestag.So gab es lange Berichte und Analysen, darüber eine bunte belebende Debatte, zeitraubende Wahlen mit kurzen schrillen Tönen bei einigen Kandidaturen und interessante Reden von Genossen aus Frankreich und Thüringen. Weiterlesen →