Polarisierung als ideologisches Deutungsmuster im Kapitalismus

Ein Beitrag von Ian Nadge

Vor kurzem wurde ich gefragt, was ich eigentlich zur sogenannten „Polarisierung“ der Gesellschaft zu sagen hätte. Meine Antwort zielte sowohl auf die diffusen Ängste vieler Bürger*innen, als auch auf jene, die dem politischen Framing von rechts auf den Leim gegangen sind. Ich sprach von persönlichen Problemen, die sich in rechten Feindbildern kompensieren, von Ressentiments, die als Ventil für alltägliche soziale Nöte dienen. Das alles ist richtig – aber eben nur die halbe Wahrheit. Polarisierung hat, wie der Begriff schon sagt, zwei Pole.

Weiterlesen

Energiewende im Würgegriff des Kapitalismus: Wie die Profitlogik der Energiekonzerne den Klimaschutz sabotiert

Ein Beitrag von Lif Bungardt

Energiekrise durch Abhängigkeit von fossilen Energieträgern, Klimakrise und strukturelle Probleme der Energiewende lassen sich nicht isoliert voneinander betrachten  – sie sind Ausdruck der kapitalistischen Logik von Profitmaximierung und Wachstum, die über ökologische und gesellschaftliche Notwendigkeiten gestellt wird. Systemimmanente Verflechtungen zwischen Politik, Industrie und Lobbyismus sorgen dafür, dass fossile Projekte weiter finanziert und Gaskraftwerke gebaut, während notwendige Infrastrukturprojekte der Energiewende gezielt ausgebremst werden. Die Energiewende ist längst offener Klassenkampf – zwischen denen, die Profite sichern wollen, und denen, die für eine gerechte, nachhaltige Zukunft kämpfen.

Weiterlesen

AKL Berlin is back!

Erster Schritt zur Re-Aktivierung ist getan

Die Krise der Linkspartei war auch an der Berliner Gruppe der Antikapitalistischen Linken (AKL) nicht vorbei gegangen – nun soll auch der Aufschwung der Partei nicht an ihr vorbei gehen. Nachdem es über einen längeren Zeitraum keine regelmäßigen Treffen mehr gegeben hatte, kamen am 3. Juli 15 AKL-Mitglieder und Interessierte im Berliner Karl-Liebknecht-Haus zusammen, um eine Re-Aktivierung der AKL Berlin auf den Weg zu bringen. Weiterlesen

Mit Zwangsjacke gegen Dissens – Die neue Sicherheitsfantasie des niedersächsischen Sozialministers“

Ein Beitrag von Ian Nadge

Willkommen in Niedersachsen, wo Fortschritt bedeutet, Grundrechte zu schleifen – für die Sicherheit natürlich. Nach vereinzelten tragischen Vorfällen mit psychisch erkrankten Menschen wittert Sozialminister Andreas Philippi (SPD) seine Stunde: Ein schärferes Psychiatriegesetz muss her! Schließlich soll der Staat wissen, was in den Köpfen seiner Bürger*innen vorgeht – besonders wenn diese nicht „funktionieren“, nicht „mitspielen“ im kapitalistischen Alltag.

Weiterlesen

Bericht von der Beratung des Parteivorstandes am 14./15. Juni 2025 von den Mitgliedern der Antikapitalistischen Linken im Parteivorstand

Die Parteivorstandssitzung fand in Berlin in der Bundesgeschäftsstelle statt. Es waren 20 von 26 PV-Mitgliedern anwesend. Alle Beschlüsse sind bald hier nachzulesen: https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteivorstand/parteivorstand-2024-2026/beschluesse/.

Aktuelle Politik Weiterlesen

DEN PARTEI-AUFSCHWUNG ORGANISIEREN – GEGEN DIE KRIEGE MOBILISIEREN

AKL-BSPR Chemnitz Deklaration (ABCD) zum Parteitag der LINKEN

Am 09. und 10. Mai 2025 fand in Chemnitz die 3. Tagung des 9. Parteitages der Partei Die Linke statt. Fast alle der von der Satzung vorgesehenen 580 Delegierten waren anwesend und das bewährte Parteitagsorganisationskomitee aus dem Karl-Liebknecht-Haus präsentierte einmal mehr eine Show mit vielen Rummelplatzeffekten. Wir von der AKL haben diese Showeffekte immer kritisiert, weil sie unnötige Ausgaben und unnötige Zeitverschwendung für die Delegierten bedeuten. Aber wenn das Parteivolk es will, müssen wir uns fügen, erinnern aber daran, dass auch dieser Parteitag – werden alle Kosten der Bundes-, Länder und privaten Kassen der Delegierten zusammengenommen – wieder eine gute Million Euros verpulvert hat. Weiterlesen

GESICHERT DEMOKRATIEFEINDLICH UND ZUR AUFLÖSUNG BEREIT: Der Verfassungsschutz

 

Wenn es eine glaubwürdige und politisch nützliche Referenzinstanz zur Bewertung der „Alternative für Deutschland“ gibt, dann ist es ganz sicher nicht der bundesdeutsche Verfassungsschutz. Dessen bis in jüngste Tage dokumentierte Geschichte zeigt deutlich, dieser Inlandsgeheimdienst ist nicht die Lösung zur Bekämpfung der AfD und des Aufschwungs der Rechten, sondern ein gravierender Teil des Problems. Weiterlesen