Erklärung des BundessprecherInnen-Rates der AKL zum Ausgang des LINKE-Bundesparteitages vom Mai 2014

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Der Parteitag der LINKEN sollte ursprünglich ein relativ stiller Arbeitsparteitag werden, der lange aufgeschobene Satzungsänderungen behandeln sowie Neuwahlen zum Parteivorstand durchführen sollte. Zusätzlich war ein Einstieg einer Parteitagsdebatte zum in der LINKEN kontrovers diskutierten „Bedingungslosen Grundeinkommen“ geplant. Die weltpolitische Situation, insbesondere die Entwicklung in der Ukraine und das kriegerische Gebell gegen Russland von Seiten der NATO und der EU schufen allerdings ein Thema und ein Klima, die von der LINKEN eine klare politische Reaktion erforderten. Weiterlesen →

Grußwort der Antikapitalistischen Linken (AKL) zum Berliner Parteitag, Mai 2014

Liebe Delegierte und Gäste des LINKE-Parteitages!

Nein, so wie vor genau hundert Jahren sind es auch heute keine „Schlafwandler“, die ohne es zu wollen, in einen Krieg hineintaumeln. Es wird bewusst und laut mit den Waffen gerasselt und die vielen kleinen Scharmützel und Stellvertreterkriege mit ihrem neuen Höhepunkt in der Ukraine verdichten sich zu einer wachsenden Gefahr neuer großer und barbarischer Kriege. Weiterlesen →

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Zum Leitantrag „Berlin in Europa und der Region“. Von René Jokisch

Der Leitantrag „Berlin in Europa und der Region“ enthält zwar viel gutes und richtiges. Doch fallen neben einiger Längen im Text gravierende inhaltlichen Leerstellen auf, die kein Zufall sein dürften, sondern eine politische Aussage. Zwar sind viele linke Textpassagen mit richtigen Analysen und Forderungen im Antrag untergebracht. Doch insgesamt liest er sich leider wie eine Werbung für den Wirtschaftsstandort Berlin und für eine unkritische Regierungsbeteiligung der LINKEN, die zu oft in schlechter Management- und Marketingsprache geschrieben ist. Europapolitik kommt dabei nur wenig vor. Weiterlesen →

Antikapitalistische Linke wählt neuen BundessprecherInnenrat

Am 29. März tagte der Länderrat der Antikapitalistischen Linken (AKL) in Hannover. Circa 30 TeilnehmerInnen aus acht Bundesländern diskutierten über die Entwicklung der Partei DIE LINKE, bilanzierten den Europa-Parteitag, wählten einen neuen BundessprecherInnenrat und beschlossen einige Anträge. Weiterlesen →

Überlegungen zum Strategiepapier von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Von Ulla Jelpke

Unter der programmatischen Überschrift „Wir sind DIE Opposition“ haben Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch ein gemeinsames Papier „zur strategischen Ausrichtung der Fraktionsarbeit in der 18. Legislaturperiode“ verfasst. Weiterlesen →

Sahra und Dietmar im Duett. Ein Kommentar von Thies Gleiss

Wenn die „Erste stellvertretende Vorsitzende“ und der „Stellvertretende Vorsitzende“ der Fraktion der LINKEN im Bundestag gemeinsam das Wort ergreifen und die ersten zwei Worte gleich „Strategische Ausrichtung“ lauten, dann sollte doch eigentlich ein Donnerhall zu erwarten sein, der durch das Land tönt. Weiterlesen →