Beschlossen am 29. März 2014 auf dem Bundeskongress von Linksjugend [’solid]
Kriegerische Auseinandersetzungen nehmen im weltweiten Wettrennen um Rohstoffe, Einfluss und Absatzmärkte zu. Während die USA sich im Irak und Afghanistan einem Desaster gegenüber sieht, spielen die Armeen von Ländern wie China eine zunehmende Rolle. Auch regionale imperialistische Mächte kämpfen um Einfluss. Stellvertreterkriege nehmen zu oder Bürgerkriege wie in Syrien entwickeln sich zu solchen. Weiterlesen
Ein Positionspapier von Inge Höger
Der Konflikt in und um die Ukraine spitzt sich gefährlich zu. 100 Jahre nach Beginn des ersten und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges ist die Gefahr eines Krieges so drohend wie schon lange nicht mehr. Die Ukraine ist zum Schauplatz eines weltpolitischen Machtkampfes
geworden, in dem die westlichen Industrienationen den Einfluss Russlands immer weiter zurückzudrängen wollen. Nach dem Sturz der Regierung Janukowitsch droht nun die Spaltung des Landes. Weiterlesen
…sondern ein Verbrechen. Auch in der Ukraine. Ein Positionspapier von Ulla Jelpke
Beim Konflikt in der Ukraine zählt jetzt vor allem eines: Nicht noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. Das bedeutet, in erster Linie den wiederholten Interventionen Deutschlands, der EU und der USA entgegenzutreten, die russischen Interessen in der Region als Faktor anzuerkennen und Solidarität mit bedrohten ukrainischen Antifaschisten zu üben. Weiterlesen
LINKE Positionierung gegen den EU-Militarismus ist dringender denn je. Von Inge Höger
Die Ansagen führender deutscher Politiker_innen auf der Münchner „Sicherheitskonferenz“ können klarer nicht sein: Deutschland solle sich an noch mehr Kriegen weltweit beteiligen, das weltpolitische Gewicht der BRD müsse verstärkt militärisch abgesichert und erweitert werden. Dabei solle es auch mehr Militäreinsätze unter Führung der EU geben. Die Worte von Bundespräsident Joachim Gauck und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erinnern in fataler Weise an das Trommeln des Deutschen Kaisers Wilhelm II. am Vorabend des Ersten Weltkrieges. Ist es ein Zufall, dass das Kriegsgeschrei am 100. Gedenkjahr dieses Krieges noch lauter ertönt? In jedem Falle mahnt die Parallele zu 1914 zur äußersten Wachsamkeit gegen Krieg und Aufrüstung. Für ein „Wehret den Anfängen“ ist es nun schon zu spät, denn die Bundeswehr ist seit 1999 aktiv an Kriegen beteiligt. Und wie vor 100 Jahren ist es die SPD, die sich schamlos für Militarisierung ausspricht. Weiterlesen
Das Komitee in Oslo hat sich in den Dienst des europäischen Imperialismus gestellt und damit den Friedensnobelpreis entwertet. Vom Bundesarbeitskreis Antimilitarismus und Frieden von Linksjugend [’solid] und DieLinke.SDS
Die Wirklichkeit 2012 nähert sich immer weiter George Orwells beängstigender Dystopie 1984 an. Die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU verkehrt die Lüge zur Wahrheit, die Imperialisten zum Wohltäter und den Krieg zum Frieden. Weiterlesen
Motto der Bonner Kriegskonferenz: Die Besatzer zahlen, bluten sollen die Afghanen aber möglichst alleine. Von Ulla Jelpke
„Es gibt in Afghanistan keine verlässlichen Mechanismen, Kriegsverbrecher und andere Übeltäter aus den verschiedenen Polizei- und Milizformationen herauszuhalten“, kommentiert Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion zum Stand des Polizeiaufbaus in Afghanistan. Weiterlesen
Die Antikapitalistische Linke erwartet von der Parteiführung der LINKEN eine deutliche Positionierung gegen die israelischen Militärschläge im Gazastreifen.
Angesichts der aktuellen Eskalationsspirale im Nahen Osten ist es für die LINKE als Antikriegspartei unerlässlich, sich deutlich gegen die militärische Offensive Israels im Gazastreifen zu positionieren. Während die Bundesregierung die israelischen Militärschläge geradezu verteidigt und die Verantwortung dabei ausschließlich der Hamas zuweist, ist Die LINKE umso mehr gefordert, die Bundesregierung unter Druck zu setzen und Bemühungen einzufordern, die einen dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern ermöglichen. Das bedingt nicht nur die Forderung nach einem unverzüglichen Waffenstillstand, dem Ende der Blockade und dem Abzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen. Dazu gehört ebenso die Einstellung aller deutschen Waffenexporte in die Krisenregion. Weiterlesen
