60 Menschen diskutieren auf Veranstaltung der AKL
Zu einer Diskussion über die aktuelle Lage in Griechenland hatte die Antikapitalistische Linke (AKL) am vergangenen Sonntag (13. September 2015) eingeladen. Die Veranstaltung, die zufällig direkter Nachbarschaft zum Wohnhaus von Angela Merkel in Berlin-Mitte stattfand, war sehr gut besucht: 60 Teilnehmende brachten das kleine bayrische Wirtshaus mitten in Preußen schier zum Platzen.
So dicht wie die Atmosphäre waren auch die Inhalte. AKL-Bundessprecherin Inge Höger stellte fest, dass „Merkels brutale und unmenschliche Griechenland-Politik zeigt, was von ihrer angeblichen Willkommens-Haltung gegenüber Flüchtlingen zu halten ist.“ Nach der Zustimmung der Syriza-Regierung zum neoliberalen Memorandum sei nun vielen Menschen klar geworden, dass ein Ende der unsozialen Sparpolitik nicht mit einem Verbleib in der Eurogruppe vereinbar ist. „Mit Frieden, Demokratie und Völkerverständigung hat die EU in der Realität nichts zu tun. Wie die deutsche und die europäische Linke sich zur EU positionieren, ist eine entscheidende Frage unserer Zeit. Ein Ja zu einem sozialen Europa und ein Ja zum Internationalismus erfordern ein klares Nein zur EU und erst recht zum Euro“, so Höger (Rede). Ali Al-Dailami vom LINKE-Parteivorstand pflichtete ihr bei und bedauerte, dass aus der LINKEN heraus zur Wahl von Syriza aufgerufen wird.
Indes berichtete die Griechin Klairi Kountouri über die Entwicklungen in der griechischen Linken. Kountouri ist Mitglied von Xekinima, der griechischen Schwesterorganisation der „Sozialistischen Alternative“ (SAV). Xekinima unterstützt bei den kommenden Wahlen aktiv die „Volkseinheit“, eine neue linke Partei, die u.a. aus ehemaligen Syriza-Leuten besteht und die die neoliberale Politik der EU-Memoranden weiterhin strikt ablehnt. Im Gegensatz zur Parteispitze der LINKEN, die Syriza unterstützt, steht die AKL hinter der „Volkseinheit“.
Klairi Kountouri unterstrich, dass es „durchaus Alternativen zur Zustimmung von Tsipras zu den neoliberalen EU-Auflagen gab und gibt: Austritt aus dem Euro, Verstaatlichung des Bankenwesens und der Schlüsselbereiche der Wirtschaft und Stopp des Schuldendienstes.“ Dafür gelte es nun zu kämpfen. Die Forderung nach solch einem „linken Grexit“ wurde von der Mehrheit der Teilnehmenden für richtig und notwendig befunden. Dem Horrorszenario der Massenverelendung, die dann angeblich eintrete, stünde die real existierende Massenverelendung im Hier und Jetzt mit dem Euro gegenüber.