Anwesende: Lucy, Ingrid, Thies, Jürgen, David, Tim
Protokoll: Tim
Redeleitung: Jürgen
Beginn: 12 Uhr
Tagesordnung:
- Aktuelle politische Verständigung
- Vorbereitung der BundesMV
- Strategie-Debatte in der Linkspartei
- Ratschlag der AKL
- Bulletin
- Sonstiges
Zu 1:
- Der Iran-USA-Konflikt sowie der Militäreinsatz der Türkei in Libyen wird diskutiert. Wir müssen die Ereignisse weiter beobachten.
- Ein Text von Seiten der Bundesgeschäftsführung zur Sozialstaats-Debatte wird auf der Gremiensitzung von PV und Landesvorständen (11.01.) beraten. Die AKL lehnt den vorliegenden Entwurf ab, Lucy und Thies werden in ihrem Bericht dazu nochmal Stellung nehmen.
Zu 2:
Die BundesMV der AKL tagt am 12.01. von 13 bis 17 Uhr nach der LL-Demo im Rosa-Luxemburg-Saal des KL-Hauses. Mikrophone sind vorhanden. Catering wurde bestellt (Kaffee, Tee und Wasser sowie einige belegte Brötchen).
Tagesordnung und Zeitplan:
| TOP | Zeit | Aufgaben / Inputs | |
| 1 | Begrüßung | 13:00 – 13:15 | Moderation |
| 2 | Aktuelle Verständigung zur Strategie-Debatte innerhalb der LINKEN mit Diskussion der eingereichten Vorschläge | 13:15 – 15:45
(15:15 – 15:45 Abst.) |
Lucy und Thies halten Input (ca. 15 min.), anschließend Debatte (auch zum Umgang mit BL + Vorstellung und Abstimmung Arbeitsplan + Resolution zur S-Bahn) |
| 3 | Wahl der Delegierten der AKL für die kommenden Bundesparteitage | 15:45 – 16:30 | Vorstellung der Kandidaturen ca. 3 min. (bisher bekannt: Angela aus Köln und Kerstin Hannover für die beiden quotierten sowie Sascha aus Berlin, Joscha aus Recklinghausen sowie Karlheinz aus Mannheim) |
| 4 | Bericht über den Planungsstand zum Ratschlag der AKL | 16:30 – 16:45 | Jürgen informiert über neuen Termin, Ort sowie das Konzept |
| 5 | Sonstiges | 16:45 – 17:00 |
Die Moderation übernehmen David und Kerstin. Tim schreibt das Protokoll. Wir hoffen, dass das Bulletin am Sonntag vorliegt und auf der BundesMV verteilt werden kann (am besten bereits bei der RL-Konferenz am Vortag sowie auf der LL-Demo).
Unter TOP 2 soll zudem eine Resolution zu der geplanten Teilprivatisierung der Berliner S-Bahn-Betriebe verabschiedet werden. Lucy stellt diese vor. Außerdem haben Lucy und Tim einen Aufgaben- und Arbeitsplan für die AKL in der ersten Hälfte in 2020 verfasst, dieser wird von ihnen vorgestellt und zur Abstimmung gebracht.
Zu TOP 3: Der AKL wurden 3 Delegierten-Mandate für die kommenden zwei Jahre zugewiesen, es liegen bereits Kandidaturen vor, die vorliegenden schriftlichen Bewerbungen sollen von Tim gedruckt und ausgelegt werden.
TOP 4 soll bereits beginnen, während die Stimmen unter TOP 3 ausgezählt werden, um Zeit einzusparen.
Zu 3:
Voraussichtlich am Mittwoch erscheint ein Interview mit Tim in der Jungen Welt zum Thema. Von Thies und Lucy sind die Beiträge bereits veröffentlicht. Ein weiterer Text soll von Tim folgen. Jürgen hat bereits ein Statement zu dem Beitrag des Bundesgeschäftsführers Schindler verfasst, dieses erscheint in der online-Ausgabe des Neuen Deutschland.
Am 29.02. und 01.03. brauchen wir noch Schlafmöglichkeiten: David könnte uns da was vermitteln.
Zu 4:
Am 04./05.04. findet eine Kreisvorsitzenden- und Aktivenkonferenz in Düsseldorf statt. Daher können wir nicht zeitgleich am selben Ort den Ratschlag veranstalten. Wir brauchen einen neuen Termin. Federführung liegt nun bei der AKL NRW. Sie soll einen Terminvorschlag machen und sich auf das Konzept einigen. Jürgen wird dazu nochmal die Genoss*innen aus NRW sowie die Vorbereitungsgruppe kontaktieren und zeitnah eine TelKo durchführen.
Zu 5:
Das Layout sowie der Druck haben sich leider verzögert. Wir versuchen nun mittels Express-Versand die Lieferung zu Samstag sicherzustellen. Dadurch wird das Bulletin etwas teurer, aber nicht mehr als 2000 Euro.
FINANZBESCHLUSS: Der BSpR beschließt einstimmig, den Druck mit bis zu 2000 Euro zu genehmigen – darin enthalten sind der Druck, der Versand (mit Express-Kosten) sowie die Gestaltung des Layouts (Arbeitsstunden S. Rave).
In Zukunft muss deutlicher kommuniziert werden, welche Erwartungen der BSpR an die Autor*innen und die Redaktionsgruppe stellt. Außerdem müssen die Autor*innen jeweils Bilder und Beschreibungen von sich liefern.
Zu 6:
- Am 01.02. findet in Dortmund vom Landesverband NRW eine ökosozialistische Konferenz statt. Da sollten einige aus unseren Reihen teilnehmen, da das Thema zu unserem geplanten Ratschlag Überschneidungen aufweist.
- Die eingesammelten Spenden vom letzten Länderrat wurden von Tim, wie verabredet, überwiesen.
- Die Standbetreuung der AKL auf den Bundesparteitagen soll nochmal auf der BundesMV beworben werden. Wir wollen dazu zwei Genoss*innen beauftragen, dies zu organisieren (mit Fahrt- und Übernachtungskostenübernahme).
- Tim hat für den BSpR eine Jahresübersicht erstellt, diese sollte permanent mit Terminen, die für die AKL relevant sind, aktualisiert werden.
- Am 29.01. trifft sich die Koordinierungsgruppe von KPF, SL, Cuba Si sowie der AKL als Gast um 17 Uhr im KL-Haus, um über die anstehende Strategie-Konferenz zu beraten. Tim geht für die AKL dort hin.
- Der erste Länderrat der AKL in 2020 findet am 03.05. in Hannover statt. Tim kümmert sich um die Organisation.
Ende: 13:30 Uhr
FdR: Tim Fürup